PROTOKOLL der BV-Beratung vom 20. Juni 2017

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dialog 101

Offener Dialog im „dialog 101“

Ort: Stadtteilladen Dialog, Köpenicker Str. 101
Zeit: Dienstag, 20. Juni 2017
Teilnehmer: 11

Beratungspunkte


1. Ein Protokoll von der Beratung am 16. Mai 2017

ist nicht angefertigt worden. Über den Beratungspunkt soziale Ziele wird im Nachhinein abgestimmt – die Ergebnisse nachgereicht.

2. Ohmstraße – Informationen durch Anwohner

Das Gebäude Ohmstr. 1 soll angeblich entmietet werden. Den Beratungsteilnehmern ist unklar wie viele Wohnungen und Gewerberäume das betrifft. Der U-Bahnhof H-Heine-Straße ist seit kurzer Zeit wieder stark verschmiert. Ist die BVG darüber informiert? Unbekannte haben Haustüren in der Ohmstraße demoliert. Auf Nachfrage sei eine Anzeige wirkungslos.

3. Neuer Rahmenplan

KoSP informierte darüber, dass die Stellungnahmen öffentlicher Institutionen inzwischen vorliegen. Damit ist das Abstimmungs- und Beteiligungsverfahren abgeschlossen. Die vorliegende Ausarbeitung soll noch 2017 von Bezirksamt und BVV beschlossen werden.
Sie umfasst 47 Seiten und wird allen Beratungsteilnehmern per email zugesandt. Unser Gremium Betroffenenvertretung hat damit noch einmal die Gelegenheit zu einzelnen Punkten bis zum 30. Juni 2017 Änderungen vorzuschlagen.
Adressat ist das Koordinierungsbüro für Stadtentwicklung (KoSP).
Als Vergleichsinformation sollte uns unser zweiseitige Informationsblatt von 2016 dienen:
„Die ersten fünf Jahre. Einiges erreicht, aber bis 2022 noch lange nicht am Ziel“
Der Termin 30.6. 17 ist DRINGEND!

4. Bericht Trockland

Die Initiative Eisfabrik berichtete über einen Besuch bei dem Investor Trockland, bei dem über die Geschichte der Eisfabrik referiert wurde. Trockland ist noch nicht Eigentümer, weil der Kaufvertrag noch in der Prüfung ist. Ein Bauantrag soll erst 2018 gestellt werden; der Bau ist bis 2020 geplant.
Initiative Eisfabrik schlägt vor, dass wir zu einer Veranstaltung einladen, bei der über das Gesamte ehemalige Gelände der früheren Eisfabrik gesprochen wird. Betroffenenvertretung und andere Interessierte sollten Eckpunkte erarbeiten, die als Vorgaben für die Investoren gelten sollen. Die Veranstaltung könnte im Herbst 2017 stattfinden.
Vorher wollen wir versuchen die beiden Grundstückseigentümer in die Betroffenenvertretung einzuladen (Termin 19. Sept. 2017).
Ein Einladungstext wird entworfen. Zur Beratung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.6.2017 wird ein Vertreter der BV hingehen und ggfs. für uns zum Thema Eisfabrik sprechen.

5. Blockentwicklung H-Heine-Straße

Das Protokoll über die öffentliche Veranstaltung vom 17. Mai 2017 in der Evangelischen Schule Wallstraße zum Blockkonzept liegt noch nicht vor. Es wird von KoSP erarbeitet und muss noch mit dem BA abgestimmt werden. Inhaltliche Hinweise von uns können erst im Verlauf des Herbstes eingearbeitet werden.

6. Lilienthal-Erinnerungsort

Im Kulturausschuss der BVV hat unsere BV über die Bedeutung eines neuen Erinnerungsortes gesprochen. Der Ausschuss hat das zustimmend zur Kenntnis genommen und einen entsprechenden BVV-Beschluss befürwortet. Die Stadträtin will sich bei der WBM dafür einsetzen, fügte aber an, dass es dem Bezirk nichts kosten solle.

7. Ideenwerkstatt

Die Senatorin für Stadtentwicklung will eine beispielhafte Beteiligungskultur etablieren und lädt ein zum Montag, 26. Juni 2017, in die Markthalle Neun, Eisenbahnstraße 42, ab 16 Uhr Ideenmarkt, ab 18 Uhr Stadtforum Podiumsdiskussion.

8. Nächste Beratung

der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 18. Juli 2017, um 18.30 Uhr. Im August sind Sommerferien.

Wir treffen uns danach wieder am Dienstag, 19. September 2017.

Aufgestellt: V. Hobrack

(Hier leicht gekürzte, öffentliche Version)

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