PROTOKOLL der BV-Beratung vom 18. Juli 2017

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dialog 101

Offener Dialog im „dialog 101“

Ort: Stadtteilladen Dialog, Köpenicker Str. 101
Zeit: Dienstag, 18. Juli 2017 von 18.30 bis 20.00 Uhr
Teilnehmer: 11 (lt. Teilnehmerliste)

Beratungspunkte

1. Von der BVV

wurde berichtet, dass laut Aussage von Herrn Gothe zukünftig keine Baugeräte und Baufahrzeuge auf dem Gelände des Teepeeland abgestellt oder geparkt werden dürfen.

2. Zusammenfassender Bericht vom Sanierungsbeirat

Die Betroffenenvertretung soll „soziale Ziele“ formulieren und in die sog. ISEK reinschreiben. Dabei sei es derzeit noch unklar sei, wie „soziale Ziele“ rechtssicher definiert sind. Dies ist derzeit noch in Arbeit.
Es wurde jedoch begonnen, einige soziale Ziele der Betroffenenvertretung zusammenzufassen.

Der Wilhelmine-Gemberg-Weg soll noch dieses Jahr fertiggestellt werden. Die Verträge über die Bepflanzung und Pflege des Grünstreifens neben dem Wilhelmine-Gemberg-Weg sind wohl unter Dach und Fach.

Im November sollen die ersten Automaten für die Parkraumbewirtschaftung im Gebiet aufgestellt werden.

Die Ohmstraße 1 Ecke Köpenicker Straße soll in ein Hostel umgewandelt werden.

 

3. Zusammenfassender Bericht vom Runden Tisch Köpenicker Straße

Die BVG will die U-Bahnhöfe Heinrich-Heine-Strasse modernisieren. Außerdem soll in der Heinrich-Heine-Strasse eine Mittelinsel (Nähe Köpenickerstr.) mit Fahrstuhl gebaut werden. Dafür sollen mehrere Parkplätze weichen. Der Fahrradweg bleibt erhalten.

Die BVG kann sich vorstellen im U-Bahnhof Otto Lilienthal und Stresemann entsprechend zu würdigen. Baubeginn soll Ende 2018 sein.

In Bezug auf die Belastung der Bevölkerung durch den Tourismus will „Visit Berlin“ zukünftig mehr auf Qualität statt auf Quantität setzen. Derzeit wird ein Konzept erarbeitet. Die Beteiligung der Anwohner ist nicht vorgesehen.

 

4. Zusammenfassender Bericht von der Sitzung des Ausschuss Stadtentwicklung der BVV

Es gibt noch keinen Bezirksamtsbeschluss für den Rahmenplan. Die derzeitige Obdachlosenunterkunft will der Eigentümer in Luxuswohnungen umwandeln. Das Vorkaufsrecht des Bezirksamtes gilt überwiegend für Mietwohnungen in Milieuschutzgebieten und eingeschränkt auch für Gewerbe.

 

5. Auf der Tagesordnung für die kommende BVV stehen u.a. folgende Themen:

Es gibt eine Anwohneranfrage, wann die Köpi 137 geräumt werde.
Es gibt eine Anwohneranfrage bezüglich der Vermüllung, Verschmutzung, Graffiti etc. am Engelbecken.

 

Weiteres

6. Die WBM steht in Kontakt mit Herrn Gothe bezüglich eines Denkmals für Otto Lilienthal.

7. Es gibt die Vermutung, dass GrünBerlin den Auftrag für den Spreeuferweg bekommen wird. Zunächst sollen jedoch die Spundwände erneuert werden. Es ist noch offen, ob es für den Spreeuferweg eine Bürgerbeteiligung geben wird.

8. Der Sanierungsbeirat soll angefragt werden, wie es mit der Michaelkirchstr. 20 weitergehen soll.

9. Der Bürgerverein Luisenstadt möchte sein Sommerfest am 09. September nachholen.

 

Das nächste Treffen der Betroffenenvertretung ist am 19. September 2017 im „dialog 101“.

 

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