PROTOKOLL der BV-Beratung vom 19. September 2017

Print Friendly, PDF & Email
dialog 101

Offener Dialog im „dialog 101“

Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101
Zeit: Dienstag, 19. September 2017 von 18.30 bis 20.00 Uhr
Teilnehmer: 11 Personen lt. Teilnehmerliste

Beratungspunkte

1. Protokollbesprechung vom 18. Juli 2017

2. Stellungnahme Rahmenplan

Die Stellungnahme der Betroffenenvertretung (BV) zum Rahmenplan ist im Juli zur Sitzung des BVV-Ausschusses für Stadtentwicklung dem Baustadtrat und den Verordneten übergeben worden.

Es ist darin festgehalten worden, dass die Blockdurchwegung des westlichen Melchiorblocks abgelehnt wird und die Tennisanlagen dauerhaft erhalten bleiben sollen.

Die Abwägung des BA hält grundsätzlich an der Blockdurchwegung fest, auch wenn diese im Rahmenplan nun nur noch als perspektivisch bezeichnet wird.

So ergab die Ausschusssitzung vielmehr, dass dies bereits in neun Jahren umgesetzt sein soll. Dies ist als Todesstoß auf Raten für das Sportangebot am Standort zu werten. Und legt beredtes Zeugnis davon ab, wie ernst im BA Mitte die Bürgerbeteiligung genommen wird.

Dazu passt, dass auf ein entsprechendes Schreiben der Betroffenenvertretung die Senatorin Frau Lompscher in Ihrem Antwortschreiben bestätigen konnte, dass sich Bezirk und Senat bereits im März auf diesen Rahmenplan verständigt hatten.

Die Betroffenenvertretung hat sich entschlossen in einem Schreiben an alle Vertreter in der BVV die Streichung der Blockdurchwegung aus dem Rahmenplan zu fordern, und sieht dies als Prüfstein, inwieweit eine Bürgerbeteilung im Bezirk Mitte wirklich ernst genommen wird.

3. Soziale Ziele

Hierzu sollte vom Senat ein Papier vorgelegt werden, das noch immer aussteht.

Es ist der BV unklar, was alles unter sozialen Zielen zu verstehen ist (bezahlbarer Wohnraum, Kinderspielplätze…).

Bekannt ist nur, dass sie in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept ISEK einfließen sollen.

Das Koordinierungsbüro arbeitet zur Zeit an diesem Konzept. Ob es bis zum Jahresende fertig wird, ist offen.

4. Kinderspielplatz Michaelkirchplatz 7-10

Die Einweihung fand am 7. September 2017 statt.

Glücklicherweise kamen nach den Ansprachen vom Baustadtrat und dem Landschaftsarchitekten noch viele Kinder und haben diese schöne Anlage in Besitz genommen.

Sie liegt etwas versteckt am Eingang der Melchiorstraße abseits vom Straßenverkehr. Der Kostenrahmen und der Zeitplan wurden eingehalten.

5. Indischer Brunnen

Er war den Sommer über abgeschaltet, weil er repariert werden musste.

Im Auftrag des SGA wurden von einem Restaurator die Einfassungen am Fuß der Skulptur originalgetreu mit fränkischem Kalkstein erneuert und verklebt. Das Brunnenbecken ist abgedichtet und gestrichen worden.

Inzwischen ist der Brunnen wieder in Betrieb (21.9.2017).

Danke im Namen der Betroffenenvertretung und des Bürgervereins an die Verantwortlichen im Grünflächenamt.

6. Rundgang Spreeuferweg

Am 15. September 2017 fand eine Begehung des Spreeuferareals statt, dass zum Kennenlernen der verantwortlichen Stadträte für Bauen und Umwelt untereinander und der notwendigen Zusammenarbeiten hinsichtlich der zukünftigen Umgestaltungen diente. Vertreter von KoSP, Stattbau , Senat und BV waren dabei.

7. Planung Schulstandort Adalbertstraße

Diese Aufgabe ist vom zuständigen Stadtrat an den Senat abgegeben worden.

Ansprechpartner, Reko oder Neubau, Planungs- und Realisierungszeitraum … alles noch unbekannt; Nachfrage im Sanierungsbeirat vorgeschlagen.

8. Spielplatz Sebastianstraße

Vom Investor der Neubauten an der Stallschreiberstraße Instone (vormals Formart) wird in Abstimmung mit dem BA Mitte der öffentliche Spielplatz erneuert und erweitert.

In einer Anwohnerversammlung (10 Gäste) wurde darüber vom beauftragten Landschaftsplaner informiert.

Die vom Bürgerverein Luisenstadt vorgeschlagene Berücksichtigung historischer Belange (vormaliger Friedhof, Kriegszerstörung der ehemaligen Luisenstadtkirche, Mauerverlauf) wurde bisher noch nicht aufgenommen.

9. Das Protokoll der der Anwohnerversammlung zur Blockentwicklung Heinrich-Heine-Straße

vom Mai 2017 liegt seit Mitte August vor.

10. Die Nutzung des Beratungsraums Dialog 101

ist bis zum 28.2.2018 verlängert worden.

11. Protokolle der Betroffenenvertretung

sollen ab sofort keine Namen und auch keine Vornamen enthalten; Beschluss der Beratungsrunde.

12. Termine

  • Bezirksforum Fr 22.9.17 um 16.30 Uhr K-Marx-Allee 31
  • Sanierungsbeirat Mo 25.9.17 um 15.30 Uhr Dialog 101
  • Nutzungskonflikte Mo 25.9.17 um 18.00 Uhr Evang. Schule
  • Einweihung Mi 11. 10. 15 um 15.30 Uhr Wilhelmine-Gemberg-Weg
  • Parkraumbewirtschaftung Mi 1.1.17 Einladung folgt
  • Betroffenenvertretung Di 17.10. 17 um 18.30 Uhr Dialog 101

13. Müll und Verwahrlosung vor der Grundschule Adalbertstraße

Unmittelbar am Gehweg vor dem abgesenkten Kellergeschoss wuchern Sträucher und dünne Bäumchen seit nahezu 10 Jahren. Dazwischen liegen Unrat, Müll, Möbelteile und Straßendreck aller Art. Ratten laufen auch tagsüber sichtbar in diesem Bereich, ebenso über den vermüllten Einfahrtsbereich zum Hof. Auch die ehemals grüne Fläche vor der Blechturnhalle ist zur Mülldeponie verkommen. Passanten wechseln zur anderen Straßenseite, um dem hässlichen Anblick zu entgehen und den Bodenunebenheiten durch Wurzelaufbrüche auszuweichen.

Die Grundschule gehört ins Fachvermögen der Abt. Schule und Sport des Bezirksamtes Mitte.

Wir fordern die Verantwortlichen dringend auf für Ordnung und Sauberkeit vor dem Gebäude zu sorgen.

Diese Aufforderung übermitteln wir dem Bezirksbürgermeister, den anderen Bezirksstadträten und auch alle BVV-Verordneten.

gez. Sprecher der Betroffenenvertretung

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Protected with IP Blacklist CloudIP Blacklist Cloud