Category Archives: Östlicher Melchiorblock

An den Bezirksbürgermeister, an die Stadträte und an alle BVV-Fraktionen

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dialog 101
Das unten wiedergegebene Schreiben richtete die BV an die oben genannten Zuständigkeiten des Bezirkes Berlin Mitte.

– UPDATE: Der Brief wurde bereits vor einiger Zeit abgesendet/abgegeben – mittlerweile wurde offensichtlich auf Grund unserer Mitteilung mit Aufräumungs- und Sicherungsarbeiten an der Schule Adalberstraße begonnen. –

Die Betroffenenvertretung des Sanierungsgebietes Nördliche Luisenstadt möchte auf zwei aktuelle Probleme aufmerksam machen. Es geht um Bürgerbeteiligung und um den verwahrlosten Schulstandort Adalbertstraße.

Stellungnahme Rahmenplan

Die Stellungnahme der Betroffenenvertretung (BV) zum Rahmenplan ist im Juli zur Sitzung des BVV-Ausschusses für Stadtentwicklung dem Baustadtrat und den Verordneten übergeben worden.

Es ist darin festgehalten worden, dass die Blockdurchwegung des westlichen Melchiorblocks abgelehnt wird und die Tennisanlagen dauerhaft erhalten bleiben sollen.

Die Abwägung des BA hält grundsätzlich an der Blockdurchwegung fest, auch wenn diese im Rahmenplan nun nur noch als perspektivisch bezeichnet wird. So ergab die Ausschusssitzung vielmehr, dass dies bereits in neun Jahren umgesetzt sein soll. Continue reading

Stellungnahme der Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt zum Rahmenplan 2017

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Die im folgenden wiedergegebene Stellungnahme der Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt zum Rahmenplan 2017 (hier lesen) ging an die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung und deren Fraktionsvorsitzende

„Bürgerbeteiligung sieht anders aus. Die Betroffenenvertretung kann sich ein um das andere Mal bis jetzt nicht des Eindruckes erwehren, dass ihre Mitarbeit sich im Sanierungsgebiet um eine Alibiveranstaltung handelt.

Viel zu oft müssen wir bei entscheidenden Anliegen hören: Im Gebiet gibt es fast überall schon Baubescheide. Da können wir nichts tun, da haben wir keine Handhabe.

Wenn die aktuelle Senatslinie für Partizipation und soziale Sanierungsziele an dieser Situation etwas ändert, würde uns dies sehr freuen. Daher formulieren wir auch noch einmal zur nun vorgelegten Fortschreibung des Rahmenplans 2017 unsere Positionen.

Gerade auch weil uns schon beschieden wurde, dass dieses in einem Rahmenplan nicht festzuschreiben ist.

Wir möchten nicht, dass diese Positionen in der weiteren Entwicklung des Sanierungsgebietes aus dem Auge verloren werden. Insbesondere zur echten sozialverträglichen Gebietsentwicklung, die wir für die vordringlichste Aufgabe der BVV und des Bezirksamts halten: Continue reading

Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft? Aktualisierter städtebaulicher Rahmenplan erschienen

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Thema: Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans für das Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt als „Rahmenplan 2017“

Das Koordinationsbüro für Stadtentwicklung und Projektmanagement – KoSP GmbH veröffentlichte im Auftrag des Bezirksamts Mitte von Berlin im Mai 2017 einen aktualisierten Rahmenplan.

Hintergrund

Am 15. März 2011 erließ der Senat von Berlin die 12. Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten, in Kraft getreten durch Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin 67. Jahrgang Nr. 9 am 31. März 2011.
Gemäß dieser Verordnung wurde die Nördliche Luisenstadt als Sanierungsgebiet förmlich festgelegt. Als Bestandteil der 12. Verordnung wurde auch der sogenannte „Maßnahmenplan“ für die Nördliche Luisenstadt beschlossen.
Dieser Plan fungiert seitdem als städtebaulicher Rahmenplan für das Sanierungsgebiet.

Seit der förmlichen Festlegung als Sanierungsgebiet 2011 wurden die Sanierungsziele der 12. Verordnung sowohl teilräumlich als auch sektoral fortgeschrieben und konkretisiert. Dazu gehörten im Wesentlichen:

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Bleibt weiterhin ein Traum: Das Spreeufer für alle

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Bildcollage: Bürgerverein Luisenstadt
Bildcollage: Frauke Mahrt-Thomsen/Bürgerverein Luisenstadt

Die Entwicklung des Spreeuferwegs kommt nicht voran, u.a. weil der Galvanisierungsbetrieb in der Köpenicker Straße seinen Standort nicht aufgeben will.

Auf Grund der sog. „Seveso-III-Richtlinie“ kann die Gegend im Umkreis des Betriebes nicht entwickelt werden. Also auch nicht die Pläne für einen durchgängigen Spreeuferweg.

Da hat auch der jüngste, offizielle Rundgang unter Federführung des Bezirksamtes kaum neue Erkenntnisse gebracht. Um das Projekt aber mehr ins Schweinwerferlicht zu rücken, werden demnächst fünf „Infostationen“ das Projekt der Bevölkerung näher bringen. Continue reading

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 18. April 2017

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dialog 101

Offener Dialog im „dialog 101“

Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101
Zeit: Dienstag, 18. April 2017, 18.30 bis 20.30 Uhr
Teilnehmer: 11 Personen lt. Teilnehmerliste

Protokoll

Beratungspunkte

1. Geschichtsinseln

Aus der Diskussion über den Standort einer Geschichtsinsel im Bereich der Genossenschaft Spreefeld wurde vorgeschlagen eine gesonderte Beratung Continue reading

ecke köpenicker No. 8 für Dezember/Januar 2016/2017 erschienen

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Sie lesen in dieser Ausgabe unter anderem folgende Themen: Denkmalretter – Anwohner und etliche Initiativen kämpfen um die Eisfabrik · Auf den Spuren der Stolpersteine – Verfolgte, Enteignungen, Widerstand, Zwangsarbeit: Die Köpenicker Straße in der Nazizeit · „Wir dürfen den Bestand nicht vergessen“ – Katrin Lompscher im Interview · Nutzung gesucht!- Was wird aus dem Bärenzwinger im Köllnischen Park? Ein Treffpunkt? · Der Luisenstadt bei Facebook folgen· u.a.m.

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ecke köpenicker No. 6 für Oktober 2016 erschienen

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Sie lesen in dieser Ausgabe unter anderem folgende Themen: Das Sommerfest des Bürgervereins Luisenstadt · Bezirk kontra WBM – Neubau auf der Fischerinsel · Schützt die Denkmale! Nicht nur am Tag des offenen Denkmals · Neues vom Runden Tisch Köpenicker Straße ·  Bürgerversammlung: Blockkonzept für Heinrich-Heine-Viertel sorgt für Diskussionen · Die Drogendealerszene verunsichert Bürger – wie geht man dagegen vor? · Politikerbefragung im Stadtteilladen – Betroffenenvertretung konfrontiert Direktkandidaten

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Neuer Stand des städtebaulichen Rahmenplans wird diskutiert

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Es liegt eine neue Version des fortgeschriebenen städtebaulichen Rahmenplans für das Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt vor.
Die Sanierungsverwaltungsstelle des BA Mitte und das Koordinierungsbüro erbitten von der Betroffenenvertretung (BV) eine Stellungnahme zu diesem Rahmenplan bis Anfang Oktober 2016.

Das Dokument (Link siehe unten) enthält neben dem Plan nun auch einen Erläuterungstext. Im Vergleich zum dem bereits im Juni übergebenen Planentwurf haben sich noch ein paar Änderungen ergeben.
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Rundgang mit der „Transparenten Verwaltung: Was macht eigentlich … die Städtebauförderung / Stadterneuerung?“

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Eine der sporadischen Veranstaltungen im Rahmen der Reihe „Transparente Verwaltung“ soll am 7. Juli 2016 in unserem Sanierungsgebiet stattfinden. Wir schauen uns die Einladung an – und sind erstaunt: Wie soll das klappen? Es wäre ein strammer Marsch für diese immerhin 2,5 Kilometer. Denn für die insgesamt 12 Anlaufpunkte zwischen Stadt und Ziel sind nur 75 Minuten angesetzt!
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