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PROTOKOLL der BV Beratung vom 19. Januar 2016

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Zeit:    Di 19. Januar 2016, 18.30 – 20.30 Uhr
Ort :    Stadtteilladen, Köpenicker Str. 101, Dialog

Diskutierte Tagesordnungspunkte:

1. Protokollbesprechung vom 15.12.16

2. Lilienthaldenkmal

Die im Dezember 2015 beschlossene Informationsveranstaltung „Lilienthal darf nicht vergessen werden“ kann im Januar aus Zeitknappheit noch nicht stattfinden. Der Referent aus dem Technikmuseum Berlin ist zur Zeit krank; die Anfrage beim Lilienthal-Museum Anklam läuft noch. V.: Sprecher S.

3. Vorkaufsrecht für Eisfabrik

Die Beispiele andere Stadtbezirke für gefährdete Grundstücke das Vorkaufsrecht der Bezirksämter (BA) wahrzunehmen ermutigt unsere Betroffenenvertretung (BV) dem BA Mitte gleiches für die zwei Grundstücke der früheren Eisfabrik vorzuschlagen. Drei Teilnehmer der heutigen Beratung werden ein Nutzungskonzept entwerfen, dass dem BA als Argumentationsgrundlage an die Hand gegeben werden soll. Beratung des Entwurfs auf der Februar-BV am 16.2.16

4. Kontakt Investor K

V.: Sprecher S.

5. Internetauftritt unserer BV

Vom IT-Fachmann R.B. liegen zwei Angebote zur Aktualisierung der Webseite vor
a) Aufbereitung der vorhanden Unterlagen der BV, einmalige Rechnung
b) laufende Pflege der Webseite ab Januar 2016
Die Anwesenden stimmen der Annahme der Angebote einstimmig zu. Die Kostenhöhen werden von allen Anwesenden als günstig angesehen; nach Rückfrage beim Vertreter des KoSP wird bestätigt, dass beide Beträge im Rahmen des Jahresbudgets liegen. Abrechnung erfolgt durch BV-Mitglied Fr. L.W.


Zum Mitmachen sind alle interessierten Personen aus dem Sanierungsgebiet eingeladen unabhängig von der Dauer der Teilnahme oder der fachlichen Qualifizierung


6. Baugrunduntersuchungen

haben am Mo 18.1.16 auf den Grundstücker der früheren Eisfabrik begonnen.

7. Fragen zu Flora und Fauna

Über die Biotopkartierungen des Spreeufers hinaus (B-Plan-Streifen) interessiert die BV die Behandlung von Umweltfragen im ganzen Sanierungsgebiet. Ein diesbezügliches Schreiben von Frau ML. B. an die Senatsverwaltung für Umweltschutz vom November 2015 ist mit Datum vom 14.12.15 beantwortet worden. Eine Diskussion darüber in der BV hat noch nicht stattgefunden. In der Anlage ist das Schreiben zur Information angehängt, und sollte ein TOP der Beratung der BV am 16.2. sein. Erfolglos sind die bisherigen Bemühungen von KoSP geblieben, einen fachkundigen Mitarbeiter des Grünflächenamtes Mitte für eine Beratung in der BV zu gewinnen. Eine Zusage gibt es jetzt für den 16.2.16 vor. Uns bewegen Fragen wie: Baumfällungen Rungestr. 21 und Areal Eisfabrik, Verantwortung der Grundstückseigentümer? Sanktionen? Ausgleichsmaßnahmen im Sanierungsgebiet? Ausgleichszahlungen? Vergrämung von Tieren, Ersatzhandlungen? u.a.

8. Informationen über Baumaßnahmen im Erhaltungsgebiet

Das KoSP wird gebeten Informationen über Baumaßnahmen bzw. Veränderungen von Nutzungen wie z.B. die Schließung des Clubs Frank &Frei bzw. Neubau Wohn -u. Geschäftshaus in der Ohmstraße auf Nachfrage einzuholen.

9. Gespräch mit dem Senat

Das seit Monaten verschobene Gespräch der BV mit dem Senator wird stellvertretend der Abteilungsleiter bei SenStadtUm wahrnehmen. Der Termin ist auf den Mo 15.2.16 um 15 Uhr festgesetzt worden; Gebäude Württembergische Str. 6.

10. Veränderungen im Sanierungsgebiet

Unsere Fragen

  • Wie verändert sich die als Mischgebiet festgesetzte nördliche Luisenstadt durch zunehmende Einwohnerzahl?
  • Wie wird die zunehmende Belastung der vorhandenen Infrastruktur ausgeglichen?
  • Bleiben Betriebsgenehmigungen (Z.B. Hostel) unantastbar bei bei zunehmender Verdichtung?
  • Wie kann der Investitionsbremse Fa. Otec durch Regelungen zu Seveso II begegnet werden?
  • Reichen Blockkonzepte zur Behandlung derartiger Fragen aus, wenn sie unverbindlichen Charakter haben und Einwände der BV vom BA weggewogen werden können?
  • Warum werden keine gesetzlich verbindlicheren Bebauungspläne aufgestellt?

Zu derartigen grundsätzlichen Fragestellungen will sich die BV mit KoSP und BA im Lauf des Jahres 2016 positionieren und gemeinsam Antworten erarbeiten. Zur Antwort des BA auf die mündliche Anfrage BVV-Drucksache 2390/IV wird die BV eine gesonderte Stellungnahme abgeben.

11. Gewerbe im Sanierungsgebiet

Die BV möchte vom BA bzw. vom KoSP Auskünfte über die Vorgesehene Gewerbestruktur erhalten. Es interessiert besonders, wie die Genehmigungspraxis gesteuert wird. Detaillierte Fragen werden von der BV bis zum März 2016 zusammengestellt und übermittelt.

Die Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt

 

Bilder vom Zustand der Eisfabrik im Jahr 2014