Themen-Archiv: Rahmenplan

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 17. April 2018

Veröffentlicht durch:

Spreefeld

Offener Dialog im „Spreefeld“

Ort: Optionsraum III, Spreefeld, Wilhelmine-Gemberg-Weg 17
Zeit: Dienstag, 17. April 2018 von 18.30 bis 20.30 Uhr
Teilnehmer: 13 Personen

Die Beratung der Betroffenenvertretung im März 2018 haben wir nicht durchgeführt zugunsten der Anwohnerversammlung am 20.3.18 zu den Themen Eisfabrik und Schulstandort Adalbertstraße.

Nächste Beratung der Betroffenenvertretung am Dienstag 15. Mai 2018, 18.30 Uhr im „Spreefeld“.

Beratungspunkte Weiterlesen

An den Bezirksbürgermeister, an die Stadträte und an alle BVV-Fraktionen

Veröffentlicht durch:

dialog 101
Das unten wiedergegebene Schreiben richtete die BV an die oben genannten Zuständigkeiten des Bezirkes Berlin Mitte.

– UPDATE: Der Brief wurde bereits vor einiger Zeit abgesendet/abgegeben – mittlerweile wurde offensichtlich auf Grund unserer Mitteilung mit Aufräumungs- und Sicherungsarbeiten an der Schule Adalberstraße begonnen. –

Die Betroffenenvertretung des Sanierungsgebietes Nördliche Luisenstadt möchte auf zwei aktuelle Probleme aufmerksam machen. Es geht um Bürgerbeteiligung und um den verwahrlosten Schulstandort Adalbertstraße.

Stellungnahme Rahmenplan

Die Stellungnahme der Betroffenenvertretung (BV) zum Rahmenplan ist im Juli zur Sitzung des BVV-Ausschusses für Stadtentwicklung dem Baustadtrat und den Verordneten übergeben worden.

Es ist darin festgehalten worden, dass die Blockdurchwegung des westlichen Melchiorblocks abgelehnt wird und die Tennisanlagen dauerhaft erhalten bleiben sollen.

Die Abwägung des BA hält grundsätzlich an der Blockdurchwegung fest, auch wenn diese im Rahmenplan nun nur noch als perspektivisch bezeichnet wird. So ergab die Ausschusssitzung vielmehr, dass dies bereits in neun Jahren umgesetzt sein soll. Weiterlesen

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 19. September 2017

Veröffentlicht durch:

dialog 101

Offener Dialog im „dialog 101“

Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101
Zeit: Dienstag, 19. September 2017 von 18.30 bis 20.00 Uhr
Teilnehmer: 11 Personen lt. Teilnehmerliste

Beratungspunkte

1. Protokollbesprechung vom 18. Juli 2017

2. Stellungnahme Rahmenplan

Die Stellungnahme der Betroffenenvertretung (BV) zum Rahmenplan ist im Juli zur Sitzung des BVV-Ausschusses für Stadtentwicklung dem Baustadtrat und den Verordneten übergeben worden.

Es ist darin festgehalten worden, dass die Blockdurchwegung des westlichen Melchiorblocks abgelehnt wird und die Tennisanlagen dauerhaft erhalten bleiben sollen.

Die Abwägung des BA hält grundsätzlich an der Blockdurchwegung fest, auch wenn diese im Rahmenplan nun nur noch als perspektivisch bezeichnet wird.

So ergab die Ausschusssitzung vielmehr, dass dies bereits in neun Jahren umgesetzt sein soll. Dies ist als Todesstoß auf Raten für das Sportangebot am Standort zu werten. Und legt beredtes Zeugnis davon ab, wie ernst im BA Mitte die Bürgerbeteiligung genommen wird.

Dazu passt, dass auf ein entsprechendes Schreiben der Betroffenenvertretung die Senatorin Frau Lompscher in Ihrem Antwortschreiben bestätigen konnte, dass sich Bezirk und Senat bereits im März auf diesen Rahmenplan verständigt hatten.

Die Betroffenenvertretung hat sich entschlossen in einem Schreiben an alle Vertreter in der BVV die Streichung der Blockdurchwegung aus dem Rahmenplan zu fordern, und sieht dies als Prüfstein, inwieweit eine Bürgerbeteilung im Bezirk Mitte wirklich ernst genommen wird. Weiterlesen

Stellungnahme der Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt zum Rahmenplan 2017

Veröffentlicht durch:

Die im folgenden wiedergegebene Stellungnahme der Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt zum Rahmenplan 2017 (hier lesen) ging an die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung und deren Fraktionsvorsitzende

„Bürgerbeteiligung sieht anders aus. Die Betroffenenvertretung kann sich ein um das andere Mal bis jetzt nicht des Eindruckes erwehren, dass ihre Mitarbeit sich im Sanierungsgebiet um eine Alibiveranstaltung handelt.

Viel zu oft müssen wir bei entscheidenden Anliegen hören: Im Gebiet gibt es fast überall schon Baubescheide. Da können wir nichts tun, da haben wir keine Handhabe.

Wenn die aktuelle Senatslinie für Partizipation und soziale Sanierungsziele an dieser Situation etwas ändert, würde uns dies sehr freuen. Daher formulieren wir auch noch einmal zur nun vorgelegten Fortschreibung des Rahmenplans 2017 unsere Positionen.

Gerade auch weil uns schon beschieden wurde, dass dieses in einem Rahmenplan nicht festzuschreiben ist.

Wir möchten nicht, dass diese Positionen in der weiteren Entwicklung des Sanierungsgebietes aus dem Auge verloren werden. Insbesondere zur echten sozialverträglichen Gebietsentwicklung, die wir für die vordringlichste Aufgabe der BVV und des Bezirksamts halten: Weiterlesen

PROTOKOLL der BV Beratung vom 11. Oktober 2016

Veröffentlicht durch:

dialog 101

Offener Dialog im dialog 101

Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101
Zeit: Dienstag, 11. Okt. 2016, 18.30 bis 20.30 Uhr
Teilnehmer: 10 Personen, s. Teilnehmerliste, entschuldigt waren die Mitarbeiter KoSP

Protokoll

1. Eisfabrik

Als Gast der Beratung informierte sich Frau S. von der Stiftung Zukunft Berlin für die Situation auf dem Gelände der ehemaligen Eisfabrik. Als Projektmanagerin will sie die Problemlage in den Gremien der Stiftung zur Sprache bringen.

Ausgangspunkt für die Diskussion war ein Briefentwurf, der an die politisch Verantwortlichen im Senat, Bezirksamt Mitte (BA), Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlung gerichtet werden sollte.

Weiterlesen