PROTOKOLL der BV-Beratung vom 20. Juli 2021

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Ort: Online Konferenz
Zeit: Dienstag 20. Juli 2021, von 18.30 bis 20.30 Uhr
Teilnehmer: Teilnehmerliste liegt vor


Das nächste Treffen der Betroffenenvertretung am Dienstag 17. August 2021 als Videokonferenz in Mischform im dialog 101.

Beratungspunkte

1. Abhalten der Treffen

Herr S. hat moniert, dass das Treffen nicht als Videokonferenz angesetzt wurde. Ihm ist die Ansteckungsgefahr zu hoch. Daraufhin wurde beschlossen, das nächste Treffen am 17.08. als Hybridform abzuhalten. KOsP will einen PC und einen Lautsprecher zur Verfügung stellen. Sollten die Erfahrungen positiv sein, will die Betroffenenvertretung einen entsprechenden Lautsprecher anschaffen.

2. Nächster Termin

Als nächster Termin wurde der 17.08.2021 im dialog 101 bzw. als Mischform mit Videokonferenz festgesetzt.

3. Bericht aus dem Sanierungsbeirat vom 21.06.2021

Bericht unserer Teilnehmerin beim Beirat:

  • Es wurde die Forderung nach Öffnung des Bootshauses für öffentliche Veranstaltungen am Spreeweg gefordert.
  • Am 7.9.2021 um 18 Uhr soll es einen öffentlichen Vororttermin der Allianz Neue Waisenbrücke zur Waisenbrücke geben.
  • Gegen des Wagenplatz der Köpi ist ein Urteil zur Räumung ergangen. Danach könnte in wenigen Wochen eine Räumung stattfinden.
  • Der Einspruch der Betroffenenvertretung gegen den Einzug der Fintec-Firma in die OG wurde abgelehnt. Kulturelle Nutzung ist nur für das EG vorgeschrieben. Immerhin konnte so ein weiterer Späti verhindert werden.
  • Es wurde gefordert, dass fortan die Betroffenenvertretung bei städtebaulichen Verträgen eingebunden wird.
  • Der Bau Köpenicker Straße 122 wurde aus dem Sanierungsgebiet entlassen.
  • Am 12.8.2021 soll ein Vorort-Termin mit Baustadtrat Gothe am Spreeweg stattfinden.
  • Im Sommer sollen drei Planungsvarianten für den Grünzug Michaelkirchstraße vorgestellt werden.
  • Die Geschichtswerkstatt zur Lilienthal-Gedenkstätte soll mit einem Expertengespräch fortgesetzt werden. Eine entsprechende Broschüre über Lilienthal soll herausgegeben werden.
  • Zum Bärenzwinger wird eine Machbarkeitsstudie erarbeitet. Eine Broschüre ist bereits erschienen.

4. Bauvorhaben Postfuhramt

  • Mittlerweile liegen Erfahrungen über die Begutachtung mit Herrn Rieger vor. Danach zeigte sich seine Firma fachlich kompetent und hat die Begutachtungen in guter Zusammenarbeit mit den Bewohnern der Köpi durchgeführt.
  • Anwohner drängen auf mehr Transparenz im Ablauf. Sie fordern Einsicht in die Bauunterlagen. Insbesondere sollen keine Abrisse erfolgen, bevor nicht die Grundstückgrenzen exakt bestimmt sind und vertragliche Vereinbarungen mit den Anliegern geschlossen wurden.
  • Am 9.8.2021 soll ein Treffen mit Herrn Rieger und Anwohnern der Melchiorstraße stattfinden.
  • Es ist unklar, ob der Bauherr die weitergehenden Empfehlungen von Herrn Rieger umsetzt.
  • Herr Bertermann (Grüne) will eine schriftliche Anfrage in der BVV stellen, um die Inhalte des städtebaulichen Vertrages und der Baugenehmigung öffentlich zu machen. Dies wird dann als Drucksache der BVV erscheinen.
  • Eine Anwohnerin hatten auch Kontakt mit dem Bauamt, danach liegt eine Abrissgenehmigung vor.
  • Zur provisorischen Schadensermittlung wurde vorgeschlagen Gipsplomben zu setzen. Es muss dann ein Foto mit der Tageszeitung gemacht werden, um den Zeitpunkt zu dokumentieren. Außerdem gibt es Erschütterungsmelder, die für 15 EUR bei Conrad erworben werden können.
  • Das nächtliche Abschließen der Durchwegung des Geländes wird kontrovers diskutiert. Im Städtebaulichen Vertrag ist die öffentliche Durchwegung zwischen17 6 und 22 Uhr vorgesehen.
  • Einige AnwohnerInnen haben sich zu einer Initiative zusammengeschlossen, um gegenüber dem Bauherrn ihre Interessen besser vertreten zu können. Etwa 8 Häuser mit verschiedenen MieterInnen und EigentümerInnen haben sich angeschlossen.

5. Verschiedenes

Der langjährige Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses, Herr Bertermann (Grüne) wurde durch die eigene Partei nicht wieder aufgestellt. Dies wird von der Betroffenenvertretung sehr bedauert. Er war stets ansprechbar und ein wichtiger Fürsprecher. Er hat aber weiterhin seine Hilfe angeboten.

Die Betroffenenvertretung spricht ihm seinen herzlichen Dank dafür aus. Auf der Website soll ein entsprechender Artikel erscheinen.

Die/der Nachfolger/in soll nach der Wahl in die Betroffenenvertretung eingeladen werden.

 In der Sitzung am 25.8.2021 soll eine Ehrung durch die Betroffenenvertretung erfolgen.


Berlin, 15.08.2021
Protokollant: Erik Natter

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