Grafik Runder Tisch - Collage

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 19. April 2022

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Ort: Online-Konferenz
Zeit: Dienstag 19. April 2022, von 18.30 bis 19.45 Uhr
Teilnehmer*innen: Anwesenheitsliste liegt vor


Das nächste Treffen der Betroffenenvertretung am Dienstag 17. Mai 2022 ist wieder als Präsenzkonferenz vorgesehen. Teilnahme nach Anmeldung.

Beratungspunkte

1. Protokolle der Arbeitsberatungen

Das Protokoll vom 15.3.22 ist wegen Mailproblemen nicht verteilt worden. Um eine möglichst gute Datensicherheit zu erreichen, wird vorgeschlagen, eine geschützte Mailing-Liste zu erstellen.

2. Grünzug Michaelkirchstraße

Die Planung zu diesem Vorhaben wurde im Sanierungsbeirat am 28.3.22 vorgestellt. VH hat die Eckpunkte der vorgeschlagenen Vorzugsvariante vorgetragen:

  • 6 m breite Fahrbahn statt bisher 9 m
  • Verringerung der Anzahl von Autostellplätzen von 165 auf 71
  • Pflanzung einer Baumreihe an der östlichen Straßenseite
  • Fahrradstraße im Gegenverkehr
  • Schließung der Melchiorstraße an der Sechseckinsel
  • Versickerungsmulden, Ruheplätze, Fahrradabstellplätze
  • Stadtplatz am Turmhaus (Lilienthal-Erinnungsort)

Weitere Beratungen öffentlich und intern sind vorgesehen vor der Ausführungsplanung. Realisierung voraussichtlich ab 2024.

3. Baustelle Postfuhramt

Die Aufmauerung der Grundstücksmauern stagniert, eine diesbezügliche Auskunft wird von der Sanierungsverwaltungsstelle erwartet (von Hr. Hinz).
Die Abbruch- und Aufräumungsarbeiten scheinen weiter zu gehen, planungsbezogene Bauarbeiten sind nicht erkennbar.
C. hat beim BA Widerspruch eingelegt hinsichtlich der Verbindlichkeit des Blockkonzepts und der Geschosshöhen.
Wer kennt einen Rechtsanwalt zur fachlichen Unterstützung?
Es wurde vorgetragen, dass aus vertraulicher Quelle die Information über einen Verkauf des Grundstücks stammt. Dem BA war bisher ein Verkauf nicht bekannt. Sollte es sich aber um einen sog. Sharedeal handeln, würde es dem BA auch weiterhin nicht gemeldet werden.

4. Wagenplatz Köpenicker Straße

Hier haben in der Vergangenen Woche Baggerarbeiten stattgefunden, obwohl die Baugenehmigung ausgelaufen ist. Nachfrage beim BA., SVS.

5. Waisenbrücke

Der Waisenbrückentag findet am Freitag, den 27. Mai 2022 (nach Himmelfahrt) statt unter dem erweiterten Motto:

„Wir holen und die Straße und die Waisenbrücke zurück“

Benachbarte Vereine und Institutionen machen mit.

Die Schiffe der BBSG (Historischer Hafen) bilden wieder eine „Brücke“ und werden zu Tanzplattformen.

Kreativhaus, Musikschule, Bürgerverein Luisenstadt u.a. sind mit Informationsständen vertreten.

Stand der Betroffenenvertretung?

Über die Vorbereitungen wird demnächst berichtet, auch auf der neuen Internetpräsenz der Allianz Neue Waisenbrücke: www.AllianzNeueWaisenbruecke.de

6. Verschiedenes

  • Antwortschreiben von Sen UVK, Staatssekretärin Nieball ist für die nächste Woche angekündigt; Antwortschreiben von Sen Stadtentwicklung, Senator Geisel, ebenfalls für die nächste Zeit.
  • Brache Köpenicker Str. 36-36
    sind Bauaktivitäten beobachtet worden? Vorbereitung von Baumaßnahmen? Frage an KoSP
  • Eisfabrik-Grundstück: Die Mitarbeiter von Trade Republic sollen im kommenden Monat einziehen. M. schlägt vor, die Firmenvertreter in die Betroffenenvertretung einzuladen, um einen Ansprechpartner auf dieser Liegenschaft zu gewinnen.

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