PROTOKOLL der BV Beratung vom 15. Dezember 2015

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Kurzfassung des Protokolls der öfentlichen Sitzung des Betroffenenvertretung am Dienstag, 15. Dezember 2015. – Themen: Lilienthal-Denkmal · Protokoll des Sanierungsbeirats · Grün für den Spreeuferweg · Vorkaufsrechte · Wettbewerb Spreeuferweg · Internetseite der BV

1. Lilienthal-Denkmal Köpenicker Str. 113

Im Bauwettbewerb zum Neubauvorheben Köpenicker Str. 104-114 ist keine Aussage zum Umgang mit dem dort befindlichen Lilienthal-Denkmal zu finden. Auf eine Antwort der WBM wird gewartet. Die Betroffenenvertretung (BV) ist sich einig darüber, dass eine Erinnerung an die Fabrik der Brüder Lilienthal vor Ort erhalten bleiben muss. Das Denkmal steht dem Neubau jedoch im Wege und wird weichen müssen. Der Umgang mit dem Denkmal und den daran verknüpften Erinnerungswerten soll nicht allein der WBM überlassen werden. Angedacht ist eine gemeinsame Einladung von BV und Bürgerverein zum 26. Januar 2016 zu einer Informationsveranstaltung „Lilienthal darf nicht vergessen werden“. Dazu gibt es die Vorschläge:  Lichtbildervortrag F. Hennig, Beitrag eines Fachmanns für Fluggeschichte (Anfragen in Anklam und beim Technikmuseum), Diskussion von Vorschlägen. Eine Presseerklärung ist in Vorbereitung.

2. Protokoll des Sanierungsbeirats vom 23.11.15

In diesem Protokoll sind Informationen über den städtebaulichen Vertrag zwischen Bezirksamt(BA) und Investor festgehalten. Die BV nimmt anerkennend zur Kenntnis, dass das BA von seiner bisherigen Haltung der Geheimhaltung städtebaulicher Verträge abgegangen ist und offen informiert. Wir erwarten das auch bei weiteren Bauvorhaben. In dem Protokoll ist leider nicht erwähnt, dass für die verbleibenden Reste der Berliner Mauer und seiner ehemaligen Grenzsicherungsanlagen keine Sicherungsmaßnahmen für die Bauzeit  erwähnt werden. Die BV fordert ein Erhaltungskonzept für diese Geschichtsrelikte.

3. Bestandsaufnahme „Grün für den Spreeuferweg“

Die BV bittet das Koordinierungsbüro (KoSP) für die nächste BV-Beratung die Unterlagen über die Bestandsaufnahme Grün (Flora und Fauna) mitzubringen und zu erläutern. Gleichermaßen geht die Bitte ans KoSP, eine aktualisierte Liste der „Bauvorhaben mit sanierungsrechtlicher Genehmigung, bestehende Verträge und Vereinbarungen“ vom 1.12.14 vorzulegen.

4. Vorkaufsrecht in Friedrichshain-Kreuzberg

Die BV nimmt mit Erstaunen und Freude zur Kenntnis, dass das BA Kreuzberg sein Vorkaufsrecht für ein kommunales Anliegen (Sicherung preiswerten Wohnens) in Anspruch genommen hat. Die BV kann sich vorstellen, dass auch für die Eisfabrik eine analoge Lösung möglich ist. Ein diesbezügliches Schreiben der BV an das BA Mitte wird vorbereitet.

5. Jury Wettbewerb Spreeuferweg

Im Wettbewerb Spreeuferweg 2016 möchten die Bewohner von Teepeeland vertreten sein. Die Zuständigkeit im Senat ist bekannt.

6. Kontakt mit Herrn Klingenberg

wird aufgenommen. Schwerpunkte sind Sachstand Eisfabrik, Fertigstellung Buchprojekt Köpenicker Straße und Denkmal Lilienthal.

7. Internetseite Betroffenenvertretung

Die für 2015 neu konzipierte Internetseite soll endlich mit Leben erfüllt werden. Dazu sollen alle Mitglieder der BV beitragen. Bisherige Protokolle und wichtige Stellungnahmen der BV    werden für die allgemeine Veröffentlichung aufbereitet und online gestellt. Eine zukünftig fortlaufende Pflege der Internetseite wird angestrebt.

8. Nächste Beratung BV

turnusmäßig wieder am Dienstag 19.1. 2016 im „Dialog 101“, Köpenicker Str. 101, um 18.30 Uhr.
Ob vom BA Mitte ein Fachmann zu Fragen der Grünentwicklung kommen wird, ist nach Angaben von KoSP offen.

Die BV wünscht ein gutes Neues Jahr 2016!

Gäste und aktive neue Beteiligte an der Betroffenenvertretung sind immer willkommen.
Nehmen Sie Kontakt auf, kommen Sie einfach zu unserer nächsten BV-Beratung, die immer für den dritten Dienstag jeden Monats geplant ist.
Besuchen Sie regelmäßig unsere Internetseite, die fortlaufend aktualisiert wird und über die Arbeit der BV und andere Aktivitäten in der Luisenstadt berichtet.
Auch frühere Aktivitäten werden in den nächsten Wochen hier dokumentiert.

Die Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt

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