PROTOKOLL der BV Beratung vom 15. September 2015

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Themen: Blockkonzept Westlicher Melchiorblock · Müllpressen am Hostel · Verkehrskonzept Nördlich Luisenstadt · Brief an SenStadt bezüglich Umweltprobleme · Städtebaulicher Vertrag zwischen BA und Investor für das Grundstück Köpenicker Straße · Termine

1. Blockkonzept Westlicher Melchiorblock

Von den Mitgliedern des Tennisclubs wurde kritisiert, dass ihre ablehnenden Äußerungen in den Beratungen der Betroffenenvertretungen zu der geplanten Durchwegung des Blocks mit dem damit verbundenen Abriss der gegenwärtigen Tennishalle sich nicht in den Protokollen des Sanierungsbeirats wiederfinden. Sie wollten auch festgehalten wissen, dass der Tennisclub einen Weiterbetrieb an dem vorgesehenen Schul-und Infrastrukturstandort nicht managen kann und das vorliegende Blockkonzept ablehnt.
In der nächsten Beratung des Sanierungsbeirates am 28.9. werden Hr. Bachmann und Hr. Hobrack darüber sprechen.
Das vorliegende Blockkonzept (Planung Kohlbrenner) wird auch von allen anderen Anwesenden der Beratung als nicht beschlussfähig abgelehnt. Die Betroffenenvertretung setzt hinsichtlich Schulstandort bzw. Infrastrukturstandort andere Prämissen. Sie wird umgehend eine diesbezügliche Stellungnahme erarbeiten und dem Bezirksamt Mitte zuleiten.

2. Müllpressen am Hostel

Es wurde die Frage nach der Genehmigungsfähigkeit eine Hostels gestellt, das anfangs 800 Betten hatte dann 1300 und jetzt 1600. Fielen diese Erweiterungen unter Sanierungsrecht, dass seit November 2011 gilt -Frage an KoSP weitergegeben. Die Auswirkungen auf die Nachbarschaft hinsichtlich Lärm der Übernachtungsgäste, Lärm der Müllentsorgung, Verschandelung des Straßenbildes durch die Müllpressen, Blockade der Anliegerstraßen durch parkende Busse u.a. wurden nicht berücksichtigt. An den stellv. GF des Hostels, wurde die Bitte gerichtet zu prüfen, ob die Müllentsorgung innerhalb des Gebäudekomplexes organisiert werden kann. Diese Prüfung wurde zugesagt.
Für die Betroffenenvertretung stellt sich die Frage, ob die Beeinträchtigungen auf die Nachbarschaft ein gewerberechtlicher Tatbestand ist, der das Bezirksamt mit einer Überprüfung nachkommen müsste. V.: Anfrage von KoSP an das Gewerbeaufsichtsamt.

3. Verkehrskonzept Nördlich Luisenstadt

Das vorliegende Entwurfsmaterial für eine Stellungnahme der Betroffenenvertretung wurde vom Unterzeichner am 14.9.15 per email an die Mitglieder gesendet. Aus Zeitmangel konnte darüber nicht ausführlich gesprochen werden. Der Unterzeichner wurde beauftragt, diesen Entwurf mit den Zuarbeiten von L. Wicklund, von ML Beck und von E. Natter zu vervollständigen und möglichst bald fertig zu stellen. V V.: V. Hobrack

4. Brief an SenStadt bezüglich Umweltprobleme

Der Briefentwurf fand bei allen Beratungsteilnehmern Zustimmung und sollte umgehend abgeschickt werden.

5. Städtebaulicher Vertrag zwischen BA und Investor für das Grundstück Köpenicker Straße 133 – 136

Der Vertrag ist noch in der Abstimmung. Information von KoSP.

6. Termine

Vorschläge zur Gestaltung des Spreeufers: DAZ 22.9.2015 Workshop Spreeufer

Die Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt

Aufgestellt: 23. September 2015
Das Grundstück Köpenicker Straße 133 – 136:

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