PROTOKOLL der BV Beratung vom 21. April 2015

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Themen: Protokollberichte · Blockkonzept Westlicher Melchiorblock · Ablösevereinbarungen Köpenicker Straße · Haushalt Sanierungsgebiet

1. Protokollberichte BV vom 24.3.15 und des Sanierungsbeirates vom 13.4.15

2. Blockkonzept Westlicher Melchiorblock

Eine Stellungnahme der Betroffenenvertretung (BV) wurde bisher nicht erarbeitet, weil die Zukunft des leer stehenden Schulgebäudes Adalbertstraße ungeklärt ist . Nutzung als Flüchtlingsheim oder Wiederherstellung als Grundschulgebäude – beide Nutzungen erfordern Umbaumaßnahmen. Im ersten Fall ist der Senat in der Pflicht, im zweiten die bezirkliche Schulverwaltung. Da bisher keine Entscheidung in Aussicht steht, ist der vorliegende Entwurf des Blockkonzeptes nicht bewertbar, weil an dieser Entscheidung die wesentlichen inhaltlichen Kriterien wie Ausbau der Schule mit einem Sportneubau, Durchwegung des Blocks, Spielplatzneubau, sozialer Treffpunkt und Verlagerung der Tennishalle dranhängen. Eine Positionsbeschreibung dieser Situation wird in der Betroffenenvertretung erarbeitet und über das Koordinierungsbüro (KoSP) dem Bezirksamt (BA) und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV ) zugeleitet . E                                     Entwurf : Erik Natter

3. Ablösevereinbarungen

Vom BA sind bisher für drei Grundstücke Ablösevereinbarungen abgeschlossen worden Köpenicker Str. 50, Köpenicker Str. 55 und Köpenicker Str. 124. Eine Begründung hat das BA (genauer die Sanierungsverwaltungsstelle) gegenüber der BVV und der Betroffenenvertretung gegeben. Unklar bleibt der BV warum die mit der Ablösung verbundenen städtebaulichen Verträge zwischen BA und Grundstückseigentümern nicht zur Einsicht vorgelegt werden (nur Mustervereinbarung). Die BV sieht darin ein falsches Demokratieverständnis der Verantwortlichen im BA und überlegt, ob sie nach dem Informationsfreiheitsgesetzt Einsicht verlangen kann. V: Unterzeichner

4. Haushalt Sanierungsgebiet

Dazu legt Hr. Bachmann vom KoSP für die BV-Beratung am 16.6.2015 die Zahlen vor.

Die Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt

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