PROTOKOLL der BV Beratung vom 17. Februar 2015

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Inhalt: Kurzberichte · Entlassung/Ablösung des Eisfabrik-Grundstücks · „Josettifabrik“ Rungestraße · Brache Ohmstr. 12 · Workshop „Der Spreeuferweg braucht Ideen“ · Verkehrskonzept Luisenstadt · Pressekonferenz Eisfabrik und Schule · Kündigung für die Köpenicker 101

1. Kurzberichte

über „Beratung Betroffenenvertretung“ vom 20.1.15 und Sanierungsbeirat 2.2.15

2. Eisfabrik-Grundstück der TLG und voreilige Ablösevereinbarungen

Email-Nachricht von Hr. Hinz, Sanierungsverwaltungsstelle (SVS), vom gleichen Tag hinsichtlich der vorzeitigen Entlassung bzw. Ablösung des Eisfabrik-Grundstücks der TLG aus dem Sanierungsgebiet wurde von Hr. Hobrack vorgelesen.
Danach lehnt die SVS die Entlassung ab; die Ablösung kann nur mit dem Eigentümer im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages vereinbart werden, wenn die Sanierungsziele erreicht werden zum Vorteil der Gemeinde. Das sei nach derzeitigem Stand für das TLG-Grundstück nicht vorstellbar.
Eine Ablösevereinbarung würde für den Plattenbau Köpenicker Straße 55 Sinn machen, weil über 100 Einzeleigentumseinheiten vorliegen und ein hoher Arbeitsaufwand entstehen würde.
In der Diskussion wurde bemängelt, dass schon zwei Grundstücke mit einer Ablösevereinbarung versehen sind: Köpenicker Str. 50 und 124. Diese Genehmigungen datieren von 03/2014 und wurden den Vertretern der Betroffenenvertretung erst am 1.12.2014 bekannt gegeben.
Die Betroffenenvertretung möchte die Genehmigungen bei der nächsten Beratung einsehen.

3. Fragen zu Grundstücken im Fördergebiet

Eigentümerwechsel für das Gewerbegrundstück frühere „Josetti-Fabrik“ Rungestraße (heute JosettiHöfe)?
Und Bebauungsabsicht auf der Brache Ohmstr. 12?
Diese Fragen werden hiermit an KoSP weiter gegeben.

4. Bericht über den Workshop „Der Spreeuferweg braucht Ideen“

vom 31.1.15 von P. Schwoch. Danach gingen etliche Vorschläge von einem Wassersteg aus.
Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen sind im Internet unter -> Forum.Luisenstadt-Mitte.de eingestellt.

5. Das Verkehrskonzept Luisenstadt

liegt immer noch nicht vor. Die Begründungen für die monatelange Verzögerung liegen nach Auskunft des Baustadtrates auf der BVV-Ausschusssitzung vom 28.1.15 in der Streichung von Planstellen im Bauamt und der Arbeitsüberlastung der Mitarbeiter.

In der Betroffenenvertretung wurde dazu kein Verständnis geäußert. Es wurde vorgeschlagen eine breite öffentliche Diskussion über das Verkehrskonzept im Rahmen einer Bürgerversammlung zu führen. Das könnte natürlich erst erfolgen wenn es vorliegt.
Unter der Annahme, dass es im März vorliegt, könnte eine Bürgerversammlung für Ende April gemeinsam organisiert werden (gemeinsam von Betroffenenvertretung und Bürgerverein Luisenstadt). Als Versammlungsort kann die Rungestraße 20 angefragt werden oder die Evangische Schule Wallstraße.

Auf der Stadtteilkonferenz am 13.2.15 über den Moritzplatz und Umgebung, die vom BA Frhn-Krzbg. und Stattbau im Aufbauhaus organisiert wurde, sind Verkehrsfragen, die die Nachbarschaft zum Bezirk Mitte betreffen, nicht behandelt worden.

Zur Bürgerinitiative Waldemarstraße, die sich mit den Verkehrsbelastungen in ihrer Straße beschäftigen, wird Kontakt gehalten.

6. Die geplante Pressekonferenz

zu Fragen der zukünftigen Nutzungen von Eisfabrik und Schulstandort Adalbertstraße fiel aus, weil keine Journalisten gekommen sind. Wir wollen auf Grund dieser schlechten Erfahrung einzelne Pressevertreter persönlich einladen.

7. Eine Arbeitsberatung Gestaltung/Übergabe Internetauftritt

findet am Mo 23.2.15 um 16.00 Uhr im Büro des Bürgervereins, Michaelkirchstr. 2, statt; eingeladen sind alle Interessierten.

8. Der nächste Beratungsort der Betroffenenvertretung

ist noch nicht  festgelegt worden. Es steht eine endgültige Kündigung für die Köpenicker 101, Dialog, durch das Kreativhaus noch aus.
Vorbehaltlich dieser Absage ist durch KoSP der Gemeinderaum in der Michaelkirche angemeldet worden für den 17. März 2015 ab 18.30 Uhr. Adresse : Michaelkirchplatz.
Alle Mitgliedern und gelegentlichen Teilnehmer der Beratungen der Betroffenenvertretung werden Anfang März  durch den Unterzeichner diesbezüglich informiert.

Die Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt

 

Die ehemalige Josetti-Fabrik, heute JosettiHöfe in der Rungestraße 22-24:

Siehe auch -> www.JosettiHoefe.berlin

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