PROTOKOLL der BV Beratung vom 17. Mai 2016

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Ergebnis-Zusammenfassung der Sitzung der Betroffenenvertretung Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt im Mai 2016:

Ort: Köpenicker Str. 101, Dialog
Zeit: 17. Mai 2016 von 18.30 bis 20.30 Uhr
Teilnehmer: Liste vorhanden

1. Kurze Information über die Email-Nachricht von Frau H., die auf Nachfrage beim Umweltamt nicht genau informiert werden konnte, ob die Ohmstraße als Mischgebiet oder Gewerbegebiet eingruppiert ist. KoSP um Klärung gebeten.

2. Information über die Fertigstellung der Informationstafeln der BV für die Ausstellung zum Städtbaulichen Fördergebiet ab 21.5.2016 im Dialog 101.

3. Bebauungspläne, Blockkonzepte
Dazu hat das Koordinierungsbüro Erläuterungen gegeben und per Email auch eine schriftliche Version übermittelt. Dafür möchten wir uns besonders bedanken. Planungsrechtliche und sanierungsrechtliche Besonderheiten sind nicht allen Beratungsteilnehmern geläufig. In der Diskussion wurden viele Nachfragen gestellt hinsichtlich Verbindlichkeit, Planungserfordernis, demokratischer Mitwirkung Betroffener u.a., die hier nicht detailliert wieder gegeben werden können. Die innere Entwicklung des Hostels ist durch das Blockkonzept nicht beeinflussbar gewesen. Die Wahl des Planungsbüros Kohlbrenner für die Erstellung des Blockkonzeptes Westlicher Melchiorblock erfolgte im Ergebnis einer Ausschreibung.

4. Der Themenschwerpunkt Bevölkerungsentwicklung und Infrastrukturversorgung wird als TOP 2 für die nächste Sitzung der Betroffenenvertretung am Dienstag, 21. Juni 2016, vorgemerkt. KoSP wird dazu wieder einen Überblick geben und die Diskussion leiten. TOP 1-Einladung an Abgeordnetenhauskandidaten (vgl. Pkt. 6).

5. Brand im Teepeeland
Darüber informierten N. und M. und über die widersprüchliche Meldungen in der Presse. Personenschaden gab es dabei nicht, wohl aber bei einem zweiten Brand am vergangenen Wochenende im Plattenbau Köpenicker Str. 38, bei dem die Feuerwehr drei Verletzte gerettet hat.

6. Wahlkampfveranstaltung
Zur nächsten Beratung der Betroffenenvertretung am 21. Juni 2016 werden je ein(e) Kandidat(in) der bisher vertretenen Parteien zur Abgeordnetenhauswahl eingeladen und zu Ihrer Sicht zum Sanierungsgeschehen befragt. Der Veranstaltungsort ist noch offen, Information per Email demnächst.

7. Informationsveranstaltung über Lilienthal
findet am Do 9. Juni 2016, 18 Uhr, im Dialog 101 statt.

8. Ausstellung Städtebauförderung Luisenstadt
wird am Samstag 21.5. 2016 um 14 Uhr im Dialog 101 eröffnet.
Vorher sind alle Interessierten zu einem Spreeuferrundgang eingeladen, den E. Elfert  leiten wird, Treffpunkt 10.45 Uhr, Schillingbrücke vor Ver.di.
Die Ausstellung wird vom 21.5. bis zum 10.6.2016 geöffnet sein, Mo 14-20 Uhr, Di – Fr von 16-19 Uhr.

(komprimierte Version, die Red.)

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