PROTOKOLL der BV Beratung vom 20. September 2016

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dialog 101

Offener Dialog im dialog 101

Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101
Zeit: 20.9.16, 18.30 bis 20.30 Uhr
Teilnehmer: 11 Personen lt. Anwesenheitsliste

Beratungspunkte

1. Blockentwicklungskonzept Heinrich-Heine-Straße
Die von uns zum 27.9.16 vorgesehene Bürgerversammlung zum Blockentwicklungskonzept Heinrich-Heine-Straße mussten wir absagen, weil der Baustadtrat und die Fachleute der Abteilung Stadtentwicklung ihrerseits abgesagt haben. Eine Bürgerversammlung ohne Ansprechpartner vom Bezirksamt wäre sinnlos gewesen. Wann wir zu einem neuen Termin einladen können, hängt von der Konstituierung des neuen Bezirksamtes ab (evtl. Nov /Dez 16).

2. Parkraumbewirtschaftung
Vom bisherigen Baustadtrat wurde Anfang September 2016 auf einer Pressekonferenz die Einführung der Parkraumbewirtschaftung in der Luisenstadt für den Zeitraum IV. Quartal 2017 angekündigt.
Es bleibt abzuwarten, wie der neu zu wählende Baustadtrat mit diesem Versprechen umgeht. Wir wollen uns Gedanken machen, wo Sonderstellflächen für Behinderte, Busse, Gewerbetreibende bzw. zeitlich begrenzte Parkplätze eingerichtet werden sollten. Dazu schickt Herr N. eine Rundmail an alle Mitmacher der Betroffenenvertretung, damit Vorschläge auf der nächsten Beratungssitzung besprochen werden können.

3. Reaktivierung Schulstandort Adalbertstr., Einbeziehung Tennisverein
Wie angekündigt hat das erste Treffen zur Information des betroffenen Tennisvereins mit der Stadträtin Frau S. am 02.09.16 stattgefunden. Frau S. hatte bereits am 26.06.16 in einem Schreiben gegenüber Herrn Stadtrat Spallek die Kohlbrenner Planungsvariante 2 favorisierte.
Die Existenz des Vereins und damit des Sportangebotes am Standort gefährdenden Folgen der Kohlbrenner Planungsvariante 2 wurden erörtert. Die Auffassung des Vereins wurde gestützt durch ein inzwischen vorliegendes Schreiben des Tennisverbands Berlin Brandenburg (Kopie anbei), dem in der gesamten Region keine von Vereinen genutzten Tennisspielflächen auf Dächern bekannt sind und der durch die absehbar erhöhte Lärmbelastung erhebliches Konfliktpotenzial im Wohnumfeld sieht.
Frau S. zeigt sich den Argumenten zugänglich und erklärte, dass bisher noch nichts beschlossen ist, keine zwingende Notwendigkeit für eine Blockdurchwegung besteht, daher ein Moratorium bis zu Wahl gelten sollte und mit Vorschlägen des Vereins nach der Wahl eine Planvariante 4 zu erarbeiten ist. Mit einer voll ausgebauten vierzügigen Schule, unter Verzicht auf die Blockdurchwegung und mit einem Schulgarten und Schulhoffläche auf dem Dach der neuen Schulsporthalle.
Herr B. schlug vor, dass zusätzlich in der neuen Halle der Verein auch drei weitere Tennisspielfelder für den Bezirk betreiben könnte, um die bereits ernorme und weiter steigende Nachfrage nach einen leicht zugänglichem Ausgleichssport auch in den Abendstunden am Standort entgegen zu kommen. Herr Sch. vom Sportamt sprach sich zudem für den Erhalt von drei ebenerdigen Tennisfeldern für die zeitökonomische und damit nachbarschaftsverträgliche Ausrichtung von Verbandswettspielen aus.

4. Eisfabrik
Vom bisherigen Baustadtrat ging am 3.5.16 ein Schreiben an den Staatssektretär Prof. Lütke-Daldrup, ob ein berlinweiter Ankaufsfonds eingerichtet wird zur Ausübung von Vorkaufsrechten. Eine Antwort ist uns nicht bekannt.
Wir haben diesbezüglich beschlossen dem neuen Bezirksamt und allen Fraktionen der neuen Bezirksverordnetenversammlung ein Schreiben zu schicken, indem wir auf der Wahrnehmung des Vorkaufsrechtes zur Rettung der Eisfabrik hinweisen wollen.
Darin wird auch auf den Leerstand von 16 der 21 Wohnungen im Vorderhaus und Seitenflügel des Eisfabrikensembles hingewiesen. Einen Musterbrief entwirft Herr B. und sendet ihn allen Mitglieder per email zu.

5. Offene Fragen an das Koordinierungsbüro für Stadtplanung

  • Eigentümerwechsel Michaelkirchstr. 20?
  • Wo befindet sich die Ausstellung „Gestalten, Erneuern“ zur Zeit?
  • Aktualisierung Rahmenplanentwurf?
  • Textliche Ausführungen von KoSP liegen den meisten Mitgliedern der Betroffenenvertretung noch nicht vor. (Mittlerweile erledigt).
  • Informationen über neue Baustelle Schmidstraße?

6. Vernachlässigung Engelbecken
Über die Antworten zum Offenen Brief über die Vernachlässigung des Gartendenkmals Engelbecken recherchiert Frau T..

7. Verschiedenes
Auf wiederholte Lärmbelästigungen ausgehend vom Wohnheim der Berlinovo Melchiorstr./Adalbertstr. wies Frau W. hin.
Maßnahmen? Außerdem mahnt sie weitere Kontrollen zu Ferienwohnungen an, die vom Bezirksamt durchgeführt wurden. Die illegale Nutzung von Ferienwohnungen geht rund um die Melchiorstraße bis jetzt weiter.

8. Die nächste Beratung
der Betroffenenvertretung wird aus Terminnot bei etlichen Beratungsteilnehmern um eine Woche vorverlegt

Neuer Termin: Dienstag 11. Oktober 2016, wieder um 18.30 Uhr

Aufgestellt: V.H./F.B.

Unser Treffpunkt in der Köpenicker Straße 101 Ecke Heinrich-Heine-Straße. Kommen Sie!

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Treffpunkt der Betroffenenvertretung: Im Stadtteil-Laden dialog 101

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One thought on “PROTOKOLL der BV Beratung vom 20. September 2016

  1. JoergS

    In Sachen Engelbecken-Vernachlässigung:
    Schön ist schon mal, dass der indische Brunnen scheinbar repariert wird. Kürzlich sah ich, dass das Becken ringsherum und der Brunnen selbst mit einem Folienzelt überdacht wurde.

    Die „Bemalungen“ an den Mauern haben scheinbar zugenommen.

    Das Schwanennest ist scheinbar untergegangen. Viele Besucher füttern die Seevögel, ich sah Leute mit ganzen Toastbroten die Schwäne und Enten füttern. Das dürfte weder für die Tiere, noch für das Wasser gut sein. Eventuell mal ein paar Leute an den Wochenenden hinstellen und aufklären? Im Becken scheint es auch eine sehr große Schildkrötenpopulation zu geben.

    Leider sieht man immer wieder viele Wildpinkler im oberen Bereich des Engelbeckens in Richtung Kreuzberg. Die Ecken da scheinen sehr einladend zu sein. Wie wäre es mit einem Anstrich, der dazu führt, dass die Pinkler selbst nass werden? Wird an Kirchen z.B. in Köln eingesetzt.

    Mehr Fußstreifen der Polizei wären wünschenswert.

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