PROTOKOLL der BV Beratung vom 11. Oktober 2016

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dialog 101

Offener Dialog im dialog 101

Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101
Zeit: Dienstag, 11. Okt. 2016, 18.30 bis 20.30 Uhr
Teilnehmer: 10 Personen, s. Teilnehmerliste, entschuldigt waren die Mitarbeiter KoSP

Protokoll

1. Eisfabrik

Als Gast der Beratung informierte sich Frau S. von der Stiftung Zukunft Berlin für die Situation auf dem Gelände der ehemaligen Eisfabrik. Als Projektmanagerin will sie die Problemlage in den Gremien der Stiftung zur Sprache bringen.

Ausgangspunkt für die Diskussion war ein Briefentwurf, der an die politisch Verantwortlichen im Senat, Bezirksamt Mitte (BA), Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlung gerichtet werden sollte.

Die Immobilie sollte als Kulturstandort im Sanierungsgebiet gesichert werden. Die zwischenzeitlich beim BA eingegangene Bauvoranfrage des Architektur- und Planungsbüros Graft verändert die Lage insofern, dass scheinbar allen sanierungsrechtlichen Auflagen in der Bauvoranfrage Rechnung getragen worden ist und ein positiver Bescheid gegeben werden muss.

Deshalb wird der vorliegenenden Briefentwurf bis Ende Oktober überarbeitet und auf der nächsten Beratung der Betroffenenvertretung zur Bestätigung vorgelegt. Es soll dargelegt werden, dass jetzt dringender Handlungsbedarf durch Eingreifen der öffentlichen Hand entstanden ist bevor die Potenziale des Bauensembles zerrissen werden.

Wichtig wäre ein Gutachten von außen stehenden Fachleuten zur Einschätzung der Bausubstanz. Zusätzlich sollen rechtliche Regelungen angemahnt werden, die zeitliche Begrenzungen für Baurechtsnormen enthalten zur Eindämmung von Spekulationen.

Um die Wirksamkeit dieses Schreibens zu erhöhen, haben wir uns vorgenommen die Unterstützung von Gremien zu gewinnen, z.B. durch BDA, AIV (DAZ Köpenicker Straße), Verein für Klimatechnik, Technikmuseum, stadthistorische Vereine, Fachjournalisten u.a. Vorschläge an den Unterzeichner.

2. Schreiben an Koalitionsverhandler

In diesem Sinn soll auch ein Schreiben an die Beteiligten der Berliner Koalitionsverhandlungen gerichtet werden, um Gesetzesinitiativen anzuregen für die kommende Wahlperiode.


3. Rahmenplan Sanierungsgebiet

Eine inhaltlich Diskussion über das vorliegende Papier „Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans für das Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt“ vom Juli 2016 kam nicht zustande.

Es wurde vereinbart, dass jeder Anwesende eine Stellungnahme bis zum 31. Oktober 2016 per Email an den Unterzeichner sendet.

Auswertung und Zusammenfassung auf der Beratung der Betroffenenvertretung am 15. November 2016.


4. Tempo 30

Information über das Schreiben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung an das BA Mitte vom 31. August 2016, dass eine generelle Anordnung von Tempo 30 vor Kitas, Krankenhäusern und Seniorenheimen rechtlich nicht möglich ist. Nur Einzelfallprüfungen können gefordert werden.

Es wurde schon auf der BV-Beratung am 20.9.16 darüber informiert, dass nur Anwohner sich bei der Verkehrslenkung Berlin als zuständige Behörde für straßenverkehrsbehördliche Anordnungen beschweren können (über Lärm, Feinstaub, Unfallgefährdungen..).

Institutionen, Vereine, solche Gremien wie unsere Betroffenenvertretung sind nicht antragsberechtigt. Um eine nächtliche Tempo 30 – Regelung für die Köpenicker Straße zu erreichen, wollen wir ein Schreiben allen Anwohnern der Köpenicker Straße in die Briefkästen stecken.

Vorlage eines Musterbriefes per Umlaufverfahren bis November 2016.

 

5. Bauvorhaben mit sanierungsrechtlicher Genehmigung, bestehende Verträge und Vereinbarung

Zu diesem Papier vom April 2016 bittet die BV das KoSP um eine Aktualisierung.

 

6. Ideen Bärenzwinger

Der Bärenzwinger im Köllnischen Park ist seit dem Tod von Schnute verwaist. Die Wiederverwendung als Tiergehege wird allgemein abgelehnt.

Das Bezirksamt als Eigentümer der Anlage hat sich noch geäußert, was mit der Anlage geschehen soll.

Wir wollen alle Nachbarn und Interessierte auffordern Ideen zur weiteren Verwendung zu unterbreiten. Kosten sollten vorerst nicht die Ideenvielfalt beeinträchtigen.

Vorschläge bitte an die Betroffenenvertretung.

 

7. Nächste Beratung

Die von KoSP vorgeschlagenen Termine 17. und 18. Oktober 2016 zur Erläuterung des Rahmenplans können von den meisten Anwesenden nicht wahrgenommen werden. Deshalb treffen wir uns erst wieder zum nächsten Regeltermin 3. Dienstag im Monat am

Dienstag, 15. November 2016 um 18.30 Uhr

Frau W. setzt sich bis dahin mit KoSP in Verbindung zur Vorbereitung des Finanzbedarfs 2017.

Aufgestellt : V. H.

(Diese Protokollversion wurde weitgehend anonymisiert. Die Teilnehmer erhalten eine Vollversion des Textes per Mai)

Unser Treffpunkt in der Köpenicker Straße 101 Ecke Heinrich-Heine-Straße. Kommen Sie!

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Treffpunkt der Betroffenenvertretung: Im Stadtteil-Laden dialog 101

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