PROTOKOLL der BV-Beratung vom 18. April 2017

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dialog 101

Offener Dialog im „dialog 101“

Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101
Zeit: Dienstag, 18. April 2017, 18.30 bis 20.30 Uhr
Teilnehmer: 11 Personen lt. Teilnehmerliste

Protokoll

Beratungspunkte

1. Geschichtsinseln

Aus der Diskussion über den Standort einer Geschichtsinsel im Bereich der Genossenschaft Spreefeld wurde vorgeschlagen eine gesonderte Beratung zur Konkretisierung der Nutzungen entlang des Spreeuferweges anzusetzen. Unterschiedliche Nutzungsformate wie Geschichtsinseln, Grüngestaltung, Ruhebereiche u.a. sollen inhaltlich und lokal festgelegt werden als abgestimmter Vorschlag der Anwohner und der Betroffenenvertretung für den Gestaltungswettbewerb.

In der Sitzung des Sanierungsbeirats am 24.4.17 soll die Idee einer gesonderten Beratung den Vertretern des BA vorgetragen werden mit der Bitte einen entsprechenden Auftrag an KoSP zu erteilen.

2. Lilienthal-Schreiben

Ein Schreiben bezüglich eines neuen Erinnerungsortes geht im Namen der Betroffenenvertretung und des Bürgervereins Luisenstadt an Vertreter und Institutionen von Politik, Wirtschaftsverbänden und an alle bekannten Lilienthalfreunde.

3. Investor Trockland

Ein erstes Kontaktgespräch zwischen den zukünftigen Eisfabrik-Investor Trockland (->) und zwei Vertretern der Betroffenenvertretung fand am 6.4.17 statt.

4. BA-Beschluss Schule Adalbertstraße

Das Bezirksamt hat den diesbezüglichen Beschluss DS 0334/V im März 2017 verabschiedet. Er sieht die Errichtung einer vierzügigen Grundschule und einer Doppelsporthalle vor.

KoSP meinte, dass die uns bekannten Pläne zur Freiraumgestaltung nicht aktuell sein könnten. Genauere Angaben wird der eingeladene Fachbeamte aus dem Bereich Sport in der kommenden Sitzung des Sanierungsbeirates am 24.4.17 machen können. Die Drucksache 0334/V wird auch in der öffentlichen Sitzung des BVV-Stadtentwicklungsausschusses am 26.4.17 behandelt.

5. Bebauungspläne Spreeufer

Die beiden B-Pläne zur Spreeuferweg sind durch das Bezirksamt weiterbearbeitet worden. Vorschlag, diese Unterlagen im Internet genauer anzusehen um eventuelle Änderungen festzustellen.

6. Soziale Sanierungsziele

Mit dem Rundschreiben IV Nr. 1/2017 Ziele für eine sozial verträgliche Stadterneuerung -Sanierungsziele- vom 10.2.2017 hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung übergeordnete Ziele formuliert, die für alle acht Sanierungsgebiete der 12. Rechtsverordnung und für zukünftige Sanierungsgebiete gelten. Schwerpunkte (gekürzt):

  • 1. Schaffung preisgünstigen Wohnraums
  • 2. Bestandserneuerung und
  • 3. Errichtung von Wohnfolgeeinrichtungen

Die textlichen Ausformulierungen sind sehr allgemein und lassen viele Interpretationsmöglichkeiten zu. Von unserem Gebietsbetreuer Koordinationsbüro KoSP sind wir gebeten worden spezifische soziale Ziele zu erarbeiten. Wir haben darüber diskutiert, was wir als konkrete soziale Ziele für unser Sanierungsgebiet sehen z.B.

  • keine Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
  • keine Luxussanierungen
  • keine Verdrängung von Obdachlosen aus unserem Kiez
  • behutsamer Umgang mit Teepeeland
  • Rückbau des Hostels
  • berlinweites Konzept für Reisebusse
  • Maßnahmen für stadtverträglichen Tourismus

Einmütig haben wir uns bisher auf zwei soziale Ziele verständigt und als Beschlüsse der Betroffenenvertretung verabschiedet:

  1. Schaffung von 30% preisgünstigen Wohnraum gemessen an der Gesamtwohnfläche pro Bauvorhaben

  2. Verhinderung von Mikroappartments

Die Diskussion über weitere gebietsspezifische soziale Ziele wollen wir in den nächsten Beratungen fortsetzen. Wir sehen aber, dass in unserem Sanierungsgebiet schon viele Bauprojekte durch bestehende Bauvorbescheide, Bauanträge und andere gesetzliche Regelungen planerisch festgelegt sind.

Für die Durchsetzung sozialer Ziele, wie die Schaffung preiswerten Wohnraums, bleibt nur bei wenigen Bauvorhaben im gesamten Fördergebiet noch eine Realisierungschance.

7. Aktion schwarze Tücher – Tag des Lärms am 26.4.17

Dazu wurde ein Text verteilt, der aufruft zu einer Aktion schwarze Tücher rauszuhängen als Protest gegen Tourismuslärm.

8. Unterbringung Obdachloser

Von Herrn B. wurde ein Einladungsschreiben an den Hauseigentümer Köpenicker Str. 56/57 entworfen, das eine Zustimmung fand.

Es wird an KoSP gegeben mit der Bitte um Weiterleitung an den Eigentümer.

9. Skateparks im Gebiet?

Mit dieser Frage kam unser Gast B. S. vom Skateboardverein in unsere Runde. Sie konnte nicht befriedigend beantwortet werden.

10. Termine

Mo 24. April 2017 Sanierungbeirat
Sa 13. Mai  2017 Tag der Städtebauförderung, Einladung folgt
Di 16. Mai 2017 Nächste Beratung Betroffenenvertretung
Mi 17. Mai2017 Planungswerkstatt Blockentwicklung Heinrich-Heine-Viertel in der  Ev. Schule, Einladung folgt
Sa 20. Mai 2017 Treff mit Baustadtrat Gothe, Spreeacker e.V. 
Fr 30. Juni 2017 Sommerfest des Bürgervereins Luisenstadt auf dem Michaelkirchplatz

Aufgestellt : Hobrack

(Online-Version leicht gekürzt)

 

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