PROTOKOLL der BV-Beratung vom 18. September 2018

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Spreefeld

Offener Dialog im „Spreefeld“

Ort: Optionsraum III, Spreefeld
Wilhelmine-Gemberg-Weg 17
Zeit: 18. September 2018, 18.30 Uhr
Teilnehmer: 9 Personen
(Teilnehmerliste liegt vor)

Beratungspunkte

1. Information über die Beratung des Sanierungsbeirats vom 27. August 2018

In der Diskussion ging es um die ungenehmigten Spätverkaufsstellen an der Ecke Köpenicker Str. / Adalbertstraße. Die schriftliche Aufforderung des Bezirksamtes (BA) an den Grundstückseigentümer den Abbau der beiden Spätis zu veranlassen, ist bisher nicht Folge geleistet worden.

Die Beschwerden beim BA über durchgehende Öffnungszeiten und nächtlichen Lärm von Kunden blieben wirkungslos.

Trotzdem sollten weiterhin Beschwerden an die zuständigen Stellen gerichtet werden.

Da vor den Spätis Tisch und Bänke aufgestellt sind und Kunden Getränke konsumieren, ist davon auszugehen, dass eine Ausschankgenehmigung nicht vorliegt.

Per Smartphone-App: Berlin.de/ordnungsamt-online/mobile-app/ (App Download)
Online: Ordnungsamt.Berlin.de

2. Der Architekturwettbewerb zum Schulstandort Adalbertstraße läuft schon

Die Anfrage auf Teilnahme der Betroffenenvertretung (BV) an der abschließenden Jurysitzung ist von Baustadtrat per Email so beantwortet worden, dass er es weitergereicht habe.

Die BV hat bis jetzt keine Information von Senat oder BA erhalten, wie die zugesagte Teilnahme erfolgen soll.

Aus dem Newsletter Schulbauoffensive geht hervor, dass die Jurysitzung am 5.12. und 6.12.18 stattfinden soll.

Es wurde vorgeschlagen

1. eine diesbezügliche Anfrage an das BA zu richten und nach den Wettbewerbsunterlagen zu fragen.
Und 2. soll ein Schreiben an Frau Senatorin Lompscher gerichtet werden, in welcher Form die Mitwirkung der BV gesichert werden kann, um den politischen Willen Nachdruck zu verleihen den Tennisclub neben dem Schulneubau zu erhalten.

3. Zur nächsten Beratung des Sanierungsbeirats am Montag 24. September 2018

schlägt die BV vor das Problem des wilden Busparkens vor dem Hostel vorzutragen.

Der durchgehende Straßenverkehr in der Köpenicker Straße ist fast ständig beeinträchtigt durch das Halten von Bussen, die über das Aus- und Einsteigen von Gästen hinaus längere Zeiten ungenehmigt vor dem Hostel parken.

In Folge des reinen Anwohnerparkens in der Adalbertstraße nutzen die Busfahren freie Stellen in der Adalbertstraße zum Parken und behindern damit die Verkehrssituation.

11. Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung

findet am Dienstag, den 16. Oktober 2018, um 18.30 Uhr an gleicher Stelle statt (Licht?).


Aufgestellt: V. Hobrack


> Nächstes Protokoll Oktober 2018 lesen
> Vorheriges Protokoll August 2018 lesen

 

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