PROTOKOLL der BV-Beratung vom 20. November 2018

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Spreefeld

Offener Dialog im „Spreefeld“

Ort: Optionsraum III, Spreefeld
Wilhelmine-Gemberg-Weg 17
Zeit: 20. Oktober 2018, 18.30 – 20 Uhr
Teilnehmer: 9 Personen
(Teilnehmerliste liegt vor)

Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist vorgezogen am Dienstag, 11. Dezember 2018, 18.30 Uhr im „Spreefeld“. Gäste sind immer willkommen.


Beratungspunkte

1. Einladung zum Architekturwettbewerb Schulstandort Adalbertstraße am 5.12.18

Daran nehmen teil: Fred B. als Vertreter des Tennisvereins und Volker H. als Vertreter des Bürgervereins Luisenstadt.

Von den Beratungsteilnehmern wurden die beiden Delegierten gebeten die Haltung der Betroffenenvertretung zum Ausdruck zu bringen, dass nur eine Lösung in Übereinstimmung von Belangen des Sports mit denen einer vierzügigen Schule erwartet wird. Eine diesbezügliche Zusage der Senatsdirektorin liegt schriftlich vor.

Ebenso sind von kompetenten Fachleuten im Auftrag des Tennisvereins Planungsunterlegen vorbereitet und dem Senat zugeleitet worden, die eine übereinstimmende Kompromisslösung für Schulbauten und Freizeitsportanlagen am gegebenem Standort darlegen.

Auf eine Unterschriftsammlung für diese Vorschläge wird F. B. verweisen.

2. Rahmenplan Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt

Die im Oktober 2018 von der Betroffenenvertretung erarbeiteten Ergänzungen zum Entwurf sind von KoSP eingearbeitet worden.

Der Rahmenplan wird im Stadtentwicklungsausschuss der BVV demnächst beraten, Termin am 12. Dezember 2018.

3. VLB aufgelöst

Die Verkehrslenkung Berlin ist als nachgeordnete Behörde aufgelöst worden. Die Mitarbeiter sind wieder in den Senat Umwelt, Verkehr K… eingegliedert worden.

Die Verkehrssituation vor dem Hostel Köpenicker Straße (Busse) sollte auf der nächsten Beratung des Sanierungsbeirates am 26.11.18 besprochen werden.

Aus Zeitgründen ist diese Diskussion verschoben worden und wird zuerst geführt in der Dezemberberatung (11.12.18) der Betroffenenvertretung (vgl. Pkt. 8).

4. Bericht von Runden Tisch

Dort waren zwei leitende Mitarbeiter von Visit Berlin anwesend und berichteten über die zukünftigen Aufgaben von Visit, die auf Stadtverträglichkeit und Nachhaltigkeit gerichtet seien.

Die Beratungsteilnehmer äußerten ihre große Skepsis, dass dieser private Auftragnehmer des Senats stadtverträglich Lösungen suchen wird, sondern stattdessen sich weiter auf große Touristenströme und Umsatz orientieren wird.

5. Schutt und Müll vor der Köpenicker Straße 36-38

Frage an KoSP wie damit von Seiten des Bezirksamtes umgegangen wird?

6. BVV–Anträge

Unser Mitglied Andreas B. wird demnächst Vollmitglied der Fraktion der Linken. Um Anliegen der Betroffenenvertretung unmittelbar in die BVV einbringen zu können, schlägt er vor den Regeltermin vom 3. Dienstag im Monat auf den zweiten Dienstag zu verlegen. Alle Mitglieder werden gebeten dazu ihre Meinung zu äußern.

7. Freizeitlärm

Über eine Veranstaltung zur Eindämmung von Freizeitlärm berichtete L.H. Dort sind konkrete Problemlösungen rar gewesen. Es wurden „weiche“ Ansätze diskutiert und vielerorts gibt es Runde Tische und ähnliche Arbeitstreffen. Auch die „Urbanen Gebiete“ geben keinen Ansatz zur wirksamen Lärmbekämpfung, es liegen noch keine Erfahrungen vor.

8. Verkehrssituation am Hostel

Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung findet ausnahmsweise am Dienstag 11. Dezember 2018 statt zu gleicher Uhrzeit und an gleicher Stelle. Das Hauptthema ist die Verkehrssituation am Hostel Köpenicker Straße, wozu ein Vorschlag von KoSP vorliegt.

9. Termin Januar 2019

Die erste Beratung der Betroffenenvertretung im neuen Jahr 2019 wird voraussichtlich am Dienstag 15. Januar 2019 stattfinden.


Aufgestellt: Volker Hobrack


> Vorheriges Protokoll Oktober 2018 lesen

 

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