PROTOKOLL der BV-Beratung vom 16. April 2019

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dialog 101
Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101
Ecke Heinrich-Heine-Straße
direkt am U-Bhf Ausgang Nord
Zeit: 16. April 2019, 18.30 – 20 Uhr
Teilnehmer: 9 Personen
(Teilnehmerliste liegt vor)

Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 21. Mai 2019, wieder um 18.30 Uhr im „dialog 101“ in der Köpenicker Str. 101. Gäste sind immer willkommen.


Beratungspunkte

1. Spreeacker e.V. zur Entwicklung des Spreeuferweges

Inzwischen hat die Genossenschaft versucht für den Verkauf des Uferstreifens die Optionsflächen zum Bestanteile des Kaufvertrages zu machen. Dies wurde von der ankaufenden Stelle (als Treuhänder für den Ankauf fungiert die Stattbau Stadtentw. GmbH) als nicht praktikabel abgelehnt. Nun wird befürchtet, dass ohne die Aufnahme der Workshopergebnisse in den Kaufvertrag, die Ergebnisse aus dem Workshopverfahren verloren gehen. Dies will man verhindern, so dass diese auch zu Vorgaben für den anstehenden Wettbewerb und die anschließende Umsetzung werden. Zudem wird versucht einen Weg zu finden, wie bis zur Umsetzung eines Wettbewerbs eine Nutzung des Uferweges schon zu erreichen ist. Und man auch am Wettbewerbsverfahren mit
Juryplätzen beteiligt wird.

2. Eisfabrik

Es wird berichtet, dass im Rahmen der Sanierungsarbeiten an der Eisfabrik (Maschinenhaus) das Versetzten von Bühne und Teilen des Teepeelands notwendig wird. Diese Arbeiten werden von der bauausführenden Firma in Abstimmung mit dem Teepeeland übernommen. Man hat sich darüber abgestimmt, dass zu der übernächsten BV-Sitzung (Juni) eine Einladung an den Bauleiter ausgesprochen wird.

3. Bushalteplätze für das A&O-Hostel

Der bekannt gewordene BA-Beschluss zur Einrichtung von fünf Bushalteplätzen für das A&O-Hostel stößt auf allgemeines Unverständnis. Es konterkariert die Bestrebungen der BV die Belastung durch das A&O-Hostel zu verringern. Es steht auch im Widerspruch zu den im Sanierungsgebiet gemachten Planungen durch KOSP in Abstimmung mit der Stadtentwicklung und der BV. Diese Planung liegt nur vor und soll mit einer entsprechenden Kommentierung des BA-Beschlusses innerhalb von zwei Wochen an die Verkehrslenkung Berlin gehen. Zu dieser Sache soll eine Einwohneranfrage in die BVV eingebracht werden.

4. ISEK

Die zwei ISEK-Themen „vielfältige Nutzung“ und „Tourismus“ sollen im nächsten Sanierungsbeirat erläutert werden. Dies scheint angebracht, da nach erster Durchsicht. Für das Gebiet zwar ein touristischer Hotspot um die Brückenstraße ausgewiesen wird. Das A&O-Hostel sich aber trotz seiner Größe nicht so auf sein Umfeld auswirken soll.

5. Herr von Dassel in der Mai-Sitzung

Die für den Besuch von Herrn von Dassel vorzubereitenden Themen wurden besprochen. Man war sich darüber einig Herrn von Dassel einen „heißen Stuhl“ zu bereiten. Da man mit der allgemeinen Entwicklung im Sanierungsgebiet insbesondere jedoch mit der erlebten Unzulänglichkeit bzw. Untätigkeit der Verwaltung sehr unzufrieden ist. Es wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, die auf Basis der BV-Ausstellungstafeln und der aktuellen Problemfälle, das Gespräch strukturiert vorbereitet.

Eine Woche vor dem Termin, am 13.05.2019 wird dieses abgestimmt und evtl. auch Herrn von Dassel zur Vorbereitung vorab zugeleitet. Der BV lag nun auch ein Brief vor, den die Bewohner des Hauses Adalbertstraße 41 mit einer Problembeschreibung für diesen Termin schon an Herrn von Dassel gerichtet hatten.

6. Runder Tisch Köpenicker Straße

Der Besuch eines Teilnehmers in der Sprechstunde von Herrn von Dassel hat Wirkung gezeigt. Der vom Bezirksamt zuständige hat die Betreuung des Runden Tisch Köpenicker Straße wieder aufgenommen. Allerdings weiterhin mit einem Vormittagstermin, obwohl laut Herrn von Dassel ein Abendtermin nicht ausgeschlossen sein sollte, da es dafür keinen dienstlichen Grund geben kann. Was an dem nächsten Termin dem 7.05.2019, 11 – 13.00 Uhr im dialog 101, noch einmal angesprochen werden soll. Insbesondere da auch BV Teilnehmer eine Möglichkeit haben möchten am Runden Tisch teilzunehmen.

7. Führung Rungestraße

Nach einem Bericht wurde die Informationsveranstaltung zur Rungestr. mit rund 60 Teilnehmern gut angenommen und anscheinend traf die Planung auf Zustimmung. Gewünscht wurden mehr Grün und weitere Fahrradständer. Die Fahrbahnverbreiterung zu lasten von PKW-Parkflächen wurde so begründet, dass die Feuerwehr einen entsprechende Mindestanforderung hätte.

8. Obdachlosenheim noch in Betrieb?

Diese Frage für den Sanierungsbeirat wurde gestellt, da dass bestehende Gebäude anscheinend aktuell nicht genutzt wird.

9. Termine

Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung findet am Dienstag, 21. Mai 2019 um 18.30 Uhr wieder im Stadtteilladen, Dialog 101, Köpenicker Str. 101 statt. Mit Bezirksbürgermeister von Dassel!

Aufgestellt F. Bruss


> Vorheriges Protokoll März 2019 lesen


> Nächstes Protokoll Mai 2019 lesen (BM von Dassel war da)


Der Treffpunkt der Betroffenenvertretung ist das „dialog 101“ in der Köpenicker Str. 101 (Erdgeschoss) / Ecke Heinrich-Heine-Straße, das Nachbarschaftszentrum wurde nach Renovierung Anfang 2019 wiedereröffnet und steht allen Bürgern offen:

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