PROTOKOLL der BV-Beratung vom 17. September 2019

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dialog 101Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101, Ecke Heinrich-Heine-Straße, direkt am U-Bhf Ausgang Nord
Zeit: Dienstag 17. August 2019, 18.30 – 20 Uhr
Teilnehmer: 10 Personen
(Teilnehmerliste liegt vor)

Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 15. Oktober 2019, wieder um 18.30 Uhr im „dialog 101“ in der Köpenicker Str. 101. Gäste sind immer willkommen.


Beratungspunkte

1. ISEK im Sanierungsbeirat

Informiert wurde über den aktuellen Stand der ISEK-Abstimmung im Sanierungsbeirat. Inzwischen wurden schon alle Handlungsfelder der Vorlage besprochen.
Die Sprecher der BV konnten ihre Anmerkungen gemacht. Die Einarbeitung und Abstimmung mit dem Bezirk beginnt noch in diesem Jahr. So dass die ISEK dann voraussichtlich im Frühjahr von der BVV beschlossen wird.

2. Protokollkontrolle vom 20. August 2019

3. Bauarbeiten Eisfabrik (Maschinenhaus)

Es wurde berichtet, dass die Arbeiten im Innenraum begonnen wurden und die historische Maschine wahrscheinlich zur Sanierung abtransportiert wurde.

4. Grundschulbau Adalbertstraße und Erhalt Tennisverein

Es wurde berichtet, dass am 7. August 2019 ein „Partizipationsgespräch“ zwischen SenSW, SenBJF und dem Bezirk stattfand.

Der Tennisverein hat davon erst kurzfristig erfahren. Und wurde erst aufgrund seiner Faxe vom 6. August 2019 an Bezirk und Senat dazu eingeladen. Bei der Sitzung wurde der aktuelle Planungsstand für den Schulneubau vorgestellt.

Abweichend vom ursprünglichen Wettbewerbsgewinner ist das Schulgebäude nun nicht mehr 5-geschossig, sondern nur noch 4-geschossig. Auch wurden die Positionen von Schulgebäude zu Sporthalle getauscht. Weiterhin wurden keine Möglichkeiten zur Flächengewinnen genutzt (mögl. Dachflächennutzung für z. B. Schulgarten, Freifläche). Angeboten wurde, dass ein Sportfeld zur gemeinsamen Nutzung von Schule und Verein angelegt werden könnte.

Da dies für einen ordnungsgemäßen Verbandsspielbetrieb nicht ausreicht und damit die Existenz des Sportangebotes am Standort gefährdet, wurde ein Sportfeld mit zwei Spielflächen als Kompromiss zur Prüfung vereinbart. Diese Lösung wurde auch von Herrn Gothe unterstützt unter Hinweis darauf Fläche gewinnen zu können, wenn das Spielfeld weiter Richtung Feuerwehrzufahrt verschoben wird. Allerdings fand sich dieses Ergebnis noch nicht einmal im übermittelten Protokollentwurf, und auch die Bitte dieses zu korrigieren wurde vom Zuständigen der SenSW abgelehnt.

Die BV bestärkt mit einem Beschluss, dass sie das bestehende Sportangebot des Vereins am Standort erhalten sehen möchte und wird dieses mit entsprechenden Schreiben gegenüber Bezirk und Senat zum Ausdruck bringen.

5. Spreeuferweg in drei Abschnitten

Wie schon berichtet soll der Spreeuferweg nun in drei Abschnitten entwickelt werden, sodass durch die Grün Berlin GmbH zumindest schon ein Abschnitt früher öffentlich nutzbar wird. Den Akteuren vom Spreeuferweg sind die aktuell bekannten Aussagen zu unkonkret, ihnen fehlt die Beteiligungsmöglichkeit und Planungssicherheit. Es wird um eine kontinuierliche und zeitnahe Information geben. Die Fraktion Die Linken hat einen entsprechenden Antrag in de BVV eingebracht.

Nachtrag aus dem Sanierungsbeirat: Es wird ermittelt werden, inwieweit der Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg den Spreeuferweg in seinen Planungen mitberücksichtigt.

6. Diverse Bauvorhaben

– Michaelkirchstraße 20/22
Es wurde nachgefragt, um welche Nutzung es sich handelt, bei offensichtlich gleich eingerichteten Wohnungen, die zu 699,- Euro bei unter 20 qm angeboten werden?
Info aus dem Sanierungsbeirat: Es handelt sich um ein sogenanntes Boardinghaus, das aufgrund einer alten Genehmigung so errichtet werden konnte. Eine solche Genehmigung würde heute so nicht mehr erfolgen.

– Köpenicker Straße 47 a
Es wurde nachgefragt, wofür eine Baugenehmigung erteilt wurde.
Info aus dem Sanierungsbeirat: Genehmigt wurde der Dachausbau. Da eine Genehmigung für Ferienwohnungen auslaufen sollte, und nicht mehr verlängert werden sollte, wird beim Wohnungsamt nachgefragt werden.

7. Diverse Themen

– Wall Öko Toiletten
Es soll Überlegungen zur temporären Aufstellung solcher Toiletten im Gebiet geben. Diese erscheint der BV nicht sinnvoll, da diese wohl den Charme von „Dixies“ haben und nicht unwahrscheinlich missbräuchlich genutzt werden.

– A&O Hostel
Es gibt noch keine Klärung zu den Busabsetzplätzen vor dem A&O Hostel.
Anwohner der Köpenicker Straße sehen die aktuell in Abstimmung befindliche Planung weiterhin kritisch und sehen zusätzliche Belastungen auf sich zukommen.

Stadtteilzentrum dialog 101

Heinrich-Heine-Straße Ecke Köpenicker Straße 101

8. Die nächste Beratung

am Dienstag, 15. Oktober 2019 um 18.30 Uhr im „dialog 101“, Köpenicker Str. 101

Protokoll: F. Bruss

> Vorheriges Protokoll „August 2019“ lesen


 

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