PROTOKOLL der BV-Beratung vom 19. November 2019

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dialog 101Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Straße 101, Ecke Heinrich-Heine-Straße, direkt am U-Bhf Ausgang Nord
Zeit: Dienstag 19. November 2019, 18.30 – 20 Uhr
Teilnehmer: 12 Personen (Teilnehmerliste liegt vor)

Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 17. Dezember 2019, wieder um 18.30 Uhr im „dialog 101“ in der Köpenicker Straße 101.

Gäste sind immer willkommen.


Beratungspunkte

1. Protokollkontrolle vom 15. Oktober 2019

2. Information vom Teepeeland

Vor 4 Wochen waren Mitarbeiter des Büros „Gruppe F“ zu Sondierung für die Machbarkeitsstudie im Teepeeland und haben für Irritationen bei den Bewohnern gesorgt. Angeblich müsse die Bühne weg und in 6 Jahren alles.
Zum Stand der Bearbeitung der Machbarkeitsstudie wird KoSP gebeten im Sanierungsbeirat Näheres zu berichten. Insbesondere ist unklar, wie die Befahrbarkeit des Spreeuferweges bis zur Eisfabrik geregelt werden soll (Rettungswegeführung wie?).

3. Verschiedene Informationen

– Bezirksforum am 1.11.19
Daran hat Fred B. teilgenommen. Es gab einen Erfahrungsaustausch verschiedener Vereine und Interessengruppen aus dem Stadtbezirk Mitte. Wichtige Informationen für unsere BV sind nicht zu berichten.

– Kontakt zu Vertretern des Sanierungsgebietes in Neukölln
will Volker H. herstellen, weil die dortigen Vertreter bei ihm einen Erfahrungsaustausch angefragt hatten.

– ISEK
Dieses Material durchläuft zur Zeit alle einschlägigen Fachabteilungen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme und Stellungnahme. Voraussichtlich wird das bis April 2020 dauern.

– Baumfällungen
wurden am 18.11. und 19.11.19 vor dem Punkthaus Köpenicker Str. 103 durchgeführt. Eine diesbezügliche Information ist allen Teilnehmern der BV- Beratung nicht bekannt. Nachfrage bei KoSP

– Mietendeckel
Dazu hat die BV diskutiert ohne dass eine einheitliche Meinung gefunden wurde. Der Senat sollte bei unerwartet auftretenden Problemen Möglichkeiten der Lösung suchen. Einigkeit herrschte hinsichtlich der ungeregelten Steigerung der Gewerbemieten, die eine existentielle Gefahr besonders für kleine Gewerbetreibende ist. Unklar blieb für die Diskutanten, an wen eine Initiative gerichtet werden sollte. Ein diesbezügliches Papier entwerfen Erik N. und Fred B.

– Tennisclub
Fred B. berichtete, dass dem Tennisclub vom Bezirksamt zum 31.12.19 gekündigt worden ist. Ein neuer Vertrag ist noch nicht vorgelegt worden trotz Ankündigung.

Das zweite Partizipationsgespräch am 15.11.19 ist eigenartig verlaufen: Die Einladung kam sehr spät, das Rederecht war ungleich verteilt, neue Pläne wurden vorgelegt in denen – ein größerer Vorplatz, – eine Geschossanzahl von 4 statt vorher 5 und – eine fehlende Blockrandbebauung festgelegt waren.

Zu guter Letzt wurden die Vertreter des Tennisclubs vom Ende der Veranstaltung ausgeschlossen. Vorschlag der BV: Protestbriefe von allen Vereinsmitgliedern des Tennisclubs an den verantwortlichen Stadtrat.

– Ablösesummen für entlassenen Grundstücke aus dem Sanierungsrecht
Die Größe der Ablösesummen und deren Verwendung möchte die BV von KoSP bzw. von der Sanierungsverwaltungsstelle beantwortet haben.

4. Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung findet vereinbarungsgemäß monatlich am dritten Dienstag statt:
Dienstag, 17. Dezember 2019, um 18.30 Uhr
im Stadtteilladen dialog 101, Köpenicker Str. 101


Aufgestellt : Volker Hobrack


Vorheriges Protokoll vom 15. Oktober 2019 lesen


 

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