PROTOKOLL der BV-Beratung vom 16. Juni 2020

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Ort: Thomaskirche, Mariannenplatz
Zeit: Dienstag 16. Juni 2020, 18.30 – 20.00 Uhr
Teilnehmer: 11 Personen (Teilnehmerliste liegt vor)


Die nächste Beratung der BV ist für Dienstag, den 21. Juli 2020 um 18.30 Uhr angesetzt. Der Ort für diesen Termin wird den Anfang Juli 2020 mitgeteilt.


Beratungspunkte

1. Nach dem Ausfall von drei Terminen

in den Monaten März, April und Mai 2020 wegen der Corona Krise war es die erste Zusammenkunft der Betroffenenvertretung (BV).
Die krisenbedingte Abstandsregel wäre im bisherigen Standort Stadtteilladen Dialog, Köpenicker Str. 101, nicht einzuhalten gewesen.
Als alternativer Treffpunkt wurde die Thomaskirche gewählt, die mit ihrem riesigen Kirchenraum genügend Abstandsflächen bot.
Der Kirchengemeinde ein Danke für die Zustimmung.

2. Information vom KoSP

vertreten durch Frau Kahl, zum derzeitigen Stand im Sanierungsgeschehen:

 

  • Die beiden B-Pläne I-81 und I-32aa für das Spreeufer sind nach Abbruch der öffentlichen Auslegung im März 2020 erneut ausgelegt worden für die Dauer vom 15. Juni bis 14. Juli 2020.
    Ort: Stadtteiladen Dialog 101KoSP wird gebeten, die zwischenzeitlich vorgenommenen Ergänzungen /Änderungen im Text aufzuzeigen und den Mitgliedern der BV zuzusenden.
    TERMIN: Änderungswünsche müssen bis zum 14.07.2020 eingereicht sein, damit diese noch in der folgenden Abwägung einfließen.
  • Die Machbarkeitsstudie Spreeuferweg zwischen Michaelkirchstraßenbrücke und Schillingbrücke steht kurz vor der Fertigstellung.
  • Der Abschluss der Sozialstudie Nördliche Luisenstadt steht ebenfalls noch aus. (Die Vorstellung sollte im kommenden bezirklichen Stadtentwicklungsausschuss erfolgen.)
  • Die Internetseite von KoSP für das Sanierungsgebiet wird gerade modernisiert.
  • Der Antrag für die Baugenehmigung Schulneubau Adalbertstraße steht beim Bezirk bisher wohl noch aus.
    Erst nach Abschluss des Schulneubaus kann die Erneuerung der Adalbertstraße erfolgen.

 3. Fragen, Informationen von Beratungsteilnehmern

  • Lärmmessungsergebnisse von der WBM?
    Wiederholte Bitte aus der Runde an KoSP diesbezüglich bei der WBM nachzuhaken.
  • Frage an KoSP und ans BA:Verschönerung bzw. Verbesserung der Aufenthaltsqualität der Köpenicker Straße wird wann angegangen?
    Baustellen, Baustelleneinrichtungen und starker Verkehr kennzeichnen jetzt die Situation.
    Die Baustelle an der Ecke Köpenicker/H-Heine-Straße hat kein Bauschild, ist teilweise ungesichert und ein Fortgang der Arbeiten ist nicht zu beobachten.
  •  Der Neubau Zugang U-Bahn Mittelinsel H-Heine-Straße beginnt planmäßig 2021
  •  Der Tennissportbetrieb auf den Außenanlagen ist bis Ende August 2020 gesichert; der Vertrag dazu ist von Bezirk und Tennisclub unterschrieben worden.
    Corona bedingt sind die Verbandsspiele dieses Jahr später gestartet und die neuen Termine ziehen sich bis Ende September.
    Der Sportamtsleiter hatte bereits zugesagt unbürokratisch eine weitere Nutzung zu ermöglichen, solange nicht konkrete Baumaßnahmen beginnen.
  • Auf die Einladung an den Chef des Stadtmuseums Berlin, Herrn Spies, ist noch keine Reaktion erfolgt. Nochmalige Einladung durch den Unterzeichner demnächst zum Thema Waisenbrücke.
  •  Die Baustelle für den genehmigten Neubau in der Adalbertstraße 43-44 wurde bereits eingerichtet.
  • Am Postfuhramt tut sich weiterhin nichts.
    Zuletzt musste im Juni wieder  von der Feuerwehr ein Brand auf dem Gelände gelöscht werden.
    Das Architekturbüro P. sei nach der Vorplanung nicht mit der Ausführungsplanung beauftragt worden.
    Die sanierungsrechtliche Genehmigung liegt vor.
    Wenn der Stillstand weiter bestehen sollte, ist unklar, wie eine Sicherung der beabsichtigten Bebauung des Standortes gewährleistet werden kann nach Auslaufen des Sanierungsgebietes in 5 Jahren?
    Wegen dieser und anderer offenen Fragen zum weiteren Sanierungsgeschehen wird von der BV vorgeschlagen eine gemeinsame Begehung mit den Verantwortlichen von KoSP, Sanierungsverwaltungsstelle, BA, SGA, Verkehrslenkung und interessierten Anwohnern/Bauherren im September/Oktober 2020 durchzuführen.
    Das KoSP wird um die Vorbereitung gebeten.

 4. Nächste Beratung der BV am Dienstag 21. Juli 2020

um 18.30 Uhr. Der Ort für die Beratung wird den Teilnehmern Anfang Juli 2020 mitgeteilt.

Aufgestellt: VH

Foto: Finissage der Ausstellung St. Nirgendwo am 22.11.2015 in der Thomaskirche


Nächstes Protokoll vom 21. Juli 2020 lesen

Vorheriges Protokoll vom 18. Februar 2020 lesen


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