PROTOKOLL der BV-Beratung vom 15. Dezember 2020

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Ort: Online Konferenz
Zeit: Dienstag 15. Dezember 2020, von 18.30 bis 19.30 Uhr
Teilnehmer: 7 Personen (Teilnehmerliste liegt vor)


Das Treffen der Betroffenenvertretung am 19.01.2021 findet wieder als Videokonferenz statt.
Wer daran teilnehmen möchte, kann sich dazu registrieren
lassen. Bitte senden Sie uns diesbezüglich hier eine Mail.
Sie erhalten einen Zugangscode am Tag des Treffens um 17.30 Uhr an Ihre Mailadresse.


Beratungspunkte

1. Tempo 30 Köpenicker Straße

Der Entwurf-Flyer mit Briefvorlage wurde ohne Einwände bestätigt;  Verteilung an alle Haushalte in der Köpenicker Straße ab 2. KW im Januar durch Mitglieder der Betroffenenvertretung.

2. Schreiben Waisenbrücke an Senat UVK

Das Schreiben in der überarbeiteten Fassung wurde ebenfalls bestätigt. Es soll an den Staatssekretär Sen UVK, gesendet werden.

Um eine stärkere Beachtung zu erwirken, wurden Unterstützer-Organisatoren angeschrieben mit der Bitte als Unterstützer genannt zu werden:

UND, ADFC, Stern und Kreis, Berlin Tourismus, Förderverein Stadtmuseum, Changing cities.

Wir wollen die Antworten abwarten und nach deren Eingang das Schreiben absenden (voraussichtlich im Januar 21).

3. Grundstücksverkäufe

Zu Gerüchten über Verkaufsabsichten bei den Grundstücken Köpenicker 36- 38 und ehemaliges Postfuhramt Melchiorstraße konnte KoSP keine Angaben machen.

Nachfrage: Könnte das BA eingreifen mit seinem Vorkaufsrecht?

Antwort: In beiden Fällen würde das auch die sozialen Einrichtungen der Kitas betreffen, wozu sich das BA verhalten müsste.

4. Verschiedenes

– Teepeeland

Im BVV-Ausschuss für Stadtentwicklung hat Baustadtrat Gothe anlässlich der Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum provisorischen Spreeuferweg die Bereitschaft signalisiert für diesen provisorischen Spreeuferweg einen Nutzungsvertrag mit Teepeeland zu schließen um für diesen Zeitraum einen Bestandsschutz zu erreichen.

Teepeeland will sich mit seinem Vereinsvorstand abstimmen und bei Hr. Gothe nachfragen. Eventuell kann ein Unterstützungsschreiben der Betroffenenvertretung wünschenswert sein.

– Spreeuferweg Machbarkeitsstudie

Im BVV-Ausschuss für Stadtentwicklung wurde, wie schon in der zustimmenden BV, die Machbarkeitsstudie zum provisorischen Spreeuferweg vorgestellt.

Im Ausschuss wurde dieser mit breiter Zustimmung aufgenommen. Herr Gothe war so angetan, dass er die Chance sieht, dass dieser provisorische Spreeuferweg auf Jahre halten und später wahrscheinlich auch einmal als vorbildlich beurteilt wird.

Die von der BV neben der Geschichtsinsel Hinterlandmauer noch gewünschte zweite Geschichtsinseln (Bona-Peiser-Weg) war noch nicht eingezeichnet. Im Gegensatz zur BV geht das BA wohl davon aus, dass die Geschichtsinseln noch nicht Bestandteil des provisorischen Spreeuferweges sind.

Anderes als ursprünglich der BV kommuniziert, ist der Träger für die Umsetzung des provisorischen Uferwegs mit der Machbarkeitsstudie noch nicht bestimmt.

Aus Sicht der BV empfiehlt sich das Gespann, dass die Machbarkeitsstudie erarbeitet hat. Eine erneute Verzögerung der Umsetzung eines provisorischen Spreeuferweges wäre nicht nachvollziehbar. Die Qualifikation als Träger für Bezirk und Land tätig zu werden, hat Stattbau ausreichend nachgewiesen.

– Der Beteiligungsbeirat Mitte

tagte am 11. Dezember 2020 online. Ronald berichtete, dass es die erste Beratung dieses Gremiums war.

Es wurde auf BVV-Beschluss eingerichtet und soll Bindeglied zwischen Verwaltung und Bürgern sein und Beteiligungen bei wichtigen Vorhaben ermöglichen, Inhalte und Arbeitsweise sind noch unklar.

Für das BA wird dieser Beteiligungsbeirat von L.I.S.T. betreut.

Näheres auf der Website des Bürgervereins Luisenstadt.

– Baumaßnahmen Fischerinsel

Baumpflanzungen als Ausgleichsmaßnahme von Bauvorhaben anderem Ort (Verlagsneubau Springer?)

– WBM-Bauvorhaben Ecke Mühlendammbrücke

Dazu liegen KoSP noch keine Informationen von der WBM vor.
Das Büro L.I.S.T. soll auch dort die Öffentlichkeitsarbeit betreuen.

– WBM-Planungstand für BV Köpenicker Str./Ecke Michaelkirchstraße

Bisher vonseiten der WBM ohne Informationen an BV und KoSP.
Nach dessen Information vom 16.12.20 hat die WBM in 2019 einen Bauvorbescheid positiv beschieden erhalten, aber bis jetzt noch keinen Bauantrag gestellt.

Es wird dazu recherchiert und ein Schreiben als Entwurf an die WBM vorbereitet.

Um einen Erinnerungsort Lilienthal in das Bauvorhaben integrieren zu können, sollten wir als Betroffenenvertretung das bezirkliche Amt für Weiterbildung und Kunst diesbezüglich anfragen und um Unterstützung bitten.

Ebenso sollte der Vorschlag Erinnerungsort Lilienthal in die Weiterführung des ISEK aufgenommen werden.

5. Nächste Beratung

Die nächste Beratung soll wieder per Videokonferenz geführt werden.

Termin: Di 19. Januar 2021 ab 18.30 Uhr

Aufgestellt Volker Hobrack


Überarbeitete Webversion: RB

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