PROTOKOLL der BV-Beratung vom 19. Januar 2021

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Ort: Online Konferenz
Zeit: Dienstag 19. Januar 2021, von 18.30 bis 20.30 Uhr
Teilnehmer: 9 Personen (Teilnehmerliste liegt vor)


Das Treffen der Betroffenenvertretung am Dienstag 16.02.2021 findet wieder als Videokonferenz statt.
Wer daran teilnehmen möchte, kann sich dazu registrieren
lassen. Bitte senden Sie uns diesbezüglich hier eine Mail.
Sie erhalten einen Zugangscode am Tag des Treffens um 17.30 Uhr an Ihre Mailadresse.


Beratungspunkte

1. Tempo 30 Köpenicker Straße

In der 2. KW 2021 wurden rund 600 Blätter inkl. Briefvorlage zur Bürgerbeteiligung von BV Mitgliedern in die Briefkästen der Anwohner gesteckt.


Als Erfolg wurden die ersten Reaktionen gewertet. Durchaus auch kontroverse, die auf unserer Website www.luise-nord.de eine Diskussion entfacht haben.

Es wurde eine Berichterstattung in der „ecke köpenicker“ angeregt.


Sieh auch unseren Beitrag Tempo 30 in der Köpenicker Straße! Mach mit!


Man verständigte sich darauf, beim Verkehrsmanagement im Februar die Resonanz und ein erstes Ergebnis abzufragen.

Da KoSP im Nachgang zu der Besichtigung Köpenicker Straße beim Bezirk und Senat in Kürze schon eine Abfrage zum Fortschritt starten wollte, gibt es evtl. schon früher eine Rückmeldung.

2. Schreiben Waisenbrücke an Senat UVK

Das Schreiben zur Waisenbrücke wird in dieser Woche fertiggestellt und an den Staatssekretär Hr. Streese, Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, gesendet werden.

Eine Unterstützung des Schreibens haben inzwischen bestätigt: Förderverein Stadtmuseum, Berlin Tourismus, Historischer Hafen Berlin und der BUND.

Waisenbrücke 1904
Waisenbrücke 1904

Der Förderverein will sich auch aktiv am Aktionstag beteiligen und hat angeregt, die Planung zu beginnen.

Aus der Erfahrung im Verfahren mit dem Bärenzwinger wurde Frau Dr. G. als mögliche Ansprechpartner im Museum genannt.

3. Grundstücksverkäufe, Bauplanungen: Anfragen an den Bezirk

– Zur Absicherung des Teepeeland als Bestandteil des Spreeuferweges wurde die Initiative aufgefordert, sich schriftlich an Herrn Gothe zu wenden, um den bei der Vorstellung der Machbarkeitsstudie in Aussicht gestellten Vertrag zu verhandeln.

– Für das Grundstück Köpenicker Str. 48/49 wurde eine Planung vorgelegt, diese wird im nächsten Sanierungsbeirat vorgestellt.

– Auf dem Grundstück Runge-/Ecke Brückenstraße finden Baumaßnahmen statt.

Zum Sanierungsbeirat wird um Information vom Bezirk gebeten, insbesondere ob es sich weiterhin um einen Hotelneubau handelt.

– U-Bahnhof Heinrich-Heine-Straße
Die Baumaßnahmen für den barrierefreien Zugang über eine neue Mittelinsel sollen im Okt. 21 beginnen und 38 Monate (!) anhalten. Die folgende Realisierung der Vorplatzplanung verschiebt sich damit um ca. 4 Jahre!

– Eine Machbarkeitsstudie zur Neuordnung des Straßenraums Michaelkirchstraße mit Grünzug steht vor der Beauftragung.

4. intern

5. Verschiedenes

Das Schreiben an L.I.S.T. und WBM zum nicht eingehaltenen Informationsversprechen zum Neubauvorhaben Köpenicker 104-113 (gegenüber Heizkraftwerk) ist raus. Noch ohne direkte Reaktion.

6. Nächste Beratung

Die nächste Beratung soll wieder per Videokonferenz geführt werden.

Termin: Dienstag 16. Februar 2021 ab 18.30 Uhr

Aufgestellt: FB


Angepasste Webversion: RB

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