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PROTOKOLL der BV-Beratung vom 16. Februar 2021

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Ort: Online Konferenz
Zeit: Dienstag 16. Februar 2021, von 18.30 bis 20.30 Uhr
Teilnehmer: 11 Personen (Teilnehmerliste liegt vor)


Das Treffen der Betroffenenvertretung am Dienstag 16.03.2021 findet wieder als Videokonferenz statt.
Wer daran teilnehmen möchte, kann sich dazu registrieren
lassen. Bitte senden Sie uns diesbezüglich hier eine Mail.
Sie erhalten einen Zugangscode am Tag des Treffens um 17.30 Uhr an Ihre Mailadresse.


Beratungspunkte

1. Protokoll, Themen der Sitzung vom 19.01.2021

  • Schreiben Waisenbrücke: beim Senat seit 3.02.2021 in Bearbeitung
  • Teepeeland: Verein wendet sich in Kürze schriftlich an Herrn Gothe
  • Köpenicker 48/49: inzwischen Vorstellung Bauplanung im Sanierungsbeirat
  • Runge-/Ecke Brücken: noch ohne Info zum aktuellen Baugeschehen, -zweck
  • U-Bahn H-Heine: KOSP sieht keine Handhabe zur beschleunigten Umsetzung der Vorplatzplanung, durch BVG-Planung kein Fortschritt vor 2025
  • Schreiben WBM/List: noch ohne Rückmeldung. (Inzwischen Rückmeldung, dass man gerne zu gegebener Zeit auf die BV zukommen wird.)

2. Bericht Sanierungsbeirat

  • Stand Bauvorhaben Michaelkirchstraße 30
    Ein Lageplan für die beiden Alternativen soll zur Verfügung gestellt werden.
  • Neubauvorstellung Köpenicker Straße 48/49
    Für die sanierungsrechtliche Genehmigung wurde von Trockland ein Bauplanung eingereicht. Diese wurde vorgestellt. Es handelt sich um ein Gebäude im vorderen Teil zur Köpenicker Straße.
    Büro-Gewerbe (141 Arbeitsplätze, Cafe im EG) und anschließendem zur Wilhelmine-Gemberg-Weg/DAZ um einen Wohnhausteil (19 WE, 2- bis 4-Zimmer, keine Microapp.)
    Kritisch gesehen wurde die zu weit auskragenden Balkone, der enge Innenhof und der Versiegelungsgrad, der Wohnanteil im EG insbesondere an der Zufahrt zum DAZ, die dunkle Fassade des Gewerbeteils, die unklare öffentliche Nutzungsmöglichkeit des Cafes.
    Nutzungskonflikte und Lärmbeeinträchtigungen Büro/Cafe zum Wohnanteil.
    Zur Klärung wird er BA eine Anhörung mit dem Bauherrn ansetzen.
  • Provisorischer Spreeuferweg
    Das BA ist bereits in der Abstimmung, dass Stattbau in Trägerschaft zügig die Umsetzung der Machbarkeitsstudie angehen kann
  • Weitere Ankäufe Spreeuferweg
    sind erfolgt auch von der Genossenschaft Spreefeld
  • Brückentag Waisenbrücke
    Frau G. vom Museum wurde als Ansprechpartnerin empfohlen.

3. Vorschlagsammlung Beteiligung Brückentag

Der Brief an die Senatsverwaltung ist seit 3.2.2021 in Bearbeitung. Der Brückentag für die neue Waisenbrücke ist darin für den 14.05.2021 schon angekündigt.

Das Museum hat für den 17.02.2021 schon BV-Vertreter zu einer ersten Abstimmungsrunde eingeladen.

Aus dem Kreis der BV wird Befürwortet auch unter Pandemiebedingungen zumindest einen Teil der Aktivitäten nicht nur Online sondern auch noch vor Ort stattfinden zu lassen um einen größeren politischen Effekt erzielen zu können. Im Idealfall auch Online und vor Ort miteinander verknüpft.

Aus dem Kreis kamen dazu schon die folgenden Vorschläge:

Kindermalwettbewerb, Fahrradcorso, Streckentest. Drohnenflug im Web, symbolische Spreekreuzung (Pontonspringen), Drahtseilkünstler quer die Spree, Posts in sozialen Medien mit deren Möglichkeiten zum lokalem Targeting zur Aktivierung des unmittelbaren Umfelds.

4. Provisorischer Spreeuferweg, weitere Aktivitäten

  • Es gibt einen BVV-Beschluss, dass die Betroffenenvertretung am Wettbewerb Spreeuferweg beteiligt werden soll.
  • Zur Grünflächenpflege am provisorischen Spreeuferweg im Bereich Spreefeld (und zukünftig darüber hinaus) möchte der Verein Spreeacker die Unterstützung der Betroffenenvertretung, von Nachbarn und Institutionen gegenüber dem Maßnahme- träger (der noch nicht feststeht) gewinnen.
  • Für die schon vorhandenen Grünflächen am W-Gemberg-Weg besteht seit 3 Jahren eine Pflegevereinbarung mit dem Bezirksamt, die Michael L. allen Beratungsteilnehmern zusenden will. Sie könnte als Vorbild für eine weitere Pflegevereinbarung herangezogen werden.
  • Zum Verkauf der Uferflächen von Spreefeld e.V. an das BA gehört nicht das Bauwerk des Bootshauses. Weil das nicht allen Beratungsteilnehmern bekannt war, gab es dazu Nachfragen und eine Diskussion.
  • Um eine Nutzung für Anwohner und andere benachbarte Interessierte zukünftig konfliktfrei zu ermöglichen und gegen einen Verkauf an Dritte zu sichern, wurde vorgeschlagen eine Vereinbarung mit dem BA abzuschließen im Sinne eines öffentlich rechtlichen Vertrages.

5. Wassergutachten Engelbecken

Von einem neuen Teilnehmer wurde über eine Beratung des BVV-Umwelt-Ausschusses informiert, auf dem von Fachleuten des Bezirksamtes Gewässergutachten zum Engelbecken vorgestellt worden waren.

Insbesondere ging es dabei um den hohen Bestand an Schildkröten und Fischen, um die geohydraulische Erkundung und um die Untersuchung von Wasser- und Sedimentproben.

Die Gutachten über die beiden letzten Problemfelder liegen vor und können nach Einholung der Zustimmung durch das BA der Betroffenenvertretung zur Verfügung gestellt werden.

Bemerkenswert ist die darin enthaltenen Feststellung, dass der zu hohe Phosphorgehalt die ökologische Situation des Gewässers dramatisch beeinträchtigt.

Zur Sanierung wird eine Entfernung des hohen Schlammgehalts empfohlen, was mit enormen Kosten verbunden ist.


Ergänzung: Das BA Mitte hat mit einem „Bürgerdialog Engelbecken“ begonnen. Neben anderen Akteuren beteiligt sich auch der Bürgerverein Luisenstadt.
Verfolgen Sie die Dokumentationen zum Engelbecken hier auf der Website des Bürgervereins


6. Grundstücksverkäufe im Sanierungsgebiet, Anfragen an den Bezirk

  • Köpenicker Str. 141. Vermüllung des Fußweges, meist Bauabfälle von Fremdverursachern
  • Waldpflanzengarten, Fragen an das BA hinsichtlich der Notwendigkeit von Baumfällungen
  • Grünzug Michaelkirchstraße: ein vom BA beauftragtes Planungsteam erarbeitet z.Zt. Varianten. Frage, ob darin die der Berolina gehörenden Baumreihen einbezogen werden?
  • Baumfällungen und vollständiger Rückschnitt der Gehölze am der Schillingbrücke/ Grundstücksgrenze zum Gewerbebereich Dämmisol. Wer hat die radikale Beseitigung veranlasst?

7. Verschiedenes

(…)

8. Die nächste Beratung

soll wieder per Videokonferenz geführt werden.

Termin: Dienstag 16.03 2021 ab 18.30 Uhr


Aufgestellt: FB und VH


Vorheriges Protokoll Januar 2021 lesen


 

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