Monats-Archive: Januar 2019

Schulneubau Adalbertstraße soll bisherige Nutzungen gewährleisten

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Für die geplante neue Schule in der Adalbertstraße hat die Fraktion DIE LINKE in der BVV Mitte folgenden Antrag gestellt – der Titel im originalen, vollständigen Wortlaut:

„Schulneubauten Reinickendorfer und Adalbertstraße – schnell realisieren und durch kluge Anpassungsplanung bisherige Nutzungen sichern und einbeziehen“

Aus dem Antragstext:

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich als Schul- und Bedarfsträger gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass bei den weiteren Planungen für den Neubau der Grundschulen in der Reinickendorfer Straße und in der Adalbertstraße diejenigen Wettbewerbsbeiträge zur Grundlage gelegt werden, die neben der Schaffung von guten Schulplätzen und besten Bedingungen für Schülerschaft und Kollegien eine Sicherung der bisherigen Nutzungen an beiden Standorten am besten gewährleisten. Weiterlesen

Neue Kooperation Berliner Bürgervereine: Für Stadtraum statt Verkehrsschneisen in der historischen Mitte

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Sechs Berliner Bürgervereine haben sich zusammengeschlossen und treten nun ein für die Berliner Mitte, für die Stadtentwicklung Berlins – Leitlinie ist das Statement „Geschichte sichtbar machen“.

Anlässlich des Beginns des Umbaus der Grunerstraße in Mitte fordert die Kooperation den „Rückbau der breiten Verkehrsschneisen“ (zu denen außer der Grunerstraße auch die Spandauer Straße, die Karl-Liebknecht-Straße und die Gertraudenstraße zählen). Weiterlesen

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 15. Januar 2019

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Spreefeld

Offener Dialog im „Spreefeld“

Ort: Optionsraum III, Spreefeld
Wilhelmine-Gemberg-Weg 17
Zeit: 15. Januar 2019, 18.30 – 20.30 Uhr
Teilnehmer: 12 Personen
(Teilnehmerliste liegt vor)

Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 19. Februar 2019, 18.30 Uhr an gleicher Stelle, im „Spreefeld“. Gäste sind immer willkommen.


Beratungspunkte

1. Ehemaliges Postfuhramt

Einladung an Investor bei Architekturbüro nachfragen.

2. Schulstandort Adalbertstraße

Einladung an Architekturbüro (Wettbewerbssieger) in die Betroffenenvertretung und Teilnahme an der Ausstellungseröffnung 4-zügige modulare Grundschule am 30.1.2019 in der Rollbergstraße 26.

3. Stadtentwicklungsausschuss der BVV

Über die Dezemberberatung berichteten drei Mitglieder unserer BV. Der Rahmenplan für das Sanierungsgebiet ist vom Ausschuss zustimmend zur Kenntnis genommen worden.
Das Bezirksamt und das Plenum der BVV werden so beschließen. In den Leitlinien ist festgelegt, dass das Teepeeland erhalten werden soll.

In dieser Beratung ist vom Geschäftsführer der WBG Berolina angekündigt worden, das die Berolina am Standort Michaelkirchplatz Ecke Schmidstraße bauen will.
Die Betroffenenvertretung hat einhellig beschlossen den Geschäftsführer einzuladen. Weiterlesen

Präventionsrat des Bezirksamtes sagt „Runden Tisch“ ab

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Für Januar 2019 war eine Sitzung des Runden Tisch Köpenicker Straße vorgesehen. Diese Sitzung muss leider ausfallen.

So benachrichtigt es uns Präventionsrat Thorsten Haas. Aufgrund der aktuell hohen Arbeitsbelastung und dem Wegfall von Herrn Schmechel sei die Durchführung des Runden Tisches leider nicht zu leisten.

Es wird daher auch kein weiterer Termin für eine Sitzung anberaumt.

Ist der Runde Tisch am Ende?

Was Volker Hobrack, Sprecher unserer Betroffenenvertretung, vom Sinn und Unsinn des Runden Tisches hält, lesen Sie hier in seinem Leserbrief für die „ecke“ anlässlich der Studie zu den Nutzungskonflikten auf der Partymeile Köpenicker Straße. Weiterlesen

Volker Hobrack: Die Wahrheit über die Nutzungskonflikte auf der Partymeile Köpenicker Straße und warum

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In der ecke No. 8 Dez 2018/ Jan 2019 finden Sie diesen Leserbrief von Volker Hobrack, Vorstand des Bürgervereins Luisenstadt und erster Vertreter unserer Betroffenenvertretung, zur Studie zu den Nutzungskonflikten in der Nördlichen Luisenstadt:

Liebe Redaktion der „ecke köpenicker“,

in diesem Artikel der FAZ (m.FAZ.net/aktuell/reise/tourismus-berlin-deutsch-land – „Den Berlinern reicht’s“) steckt sehr viel mehr Wahrheit als in Euren Beiträgen über die Studie zu den Nutzungskonflikten (hier lesen) in der ecke von Nov/Dez 2018. Mit den Zitaten aus dieser Studie wird der Eindruck erweckt, als wären die Lärmbelastungen durch Tourismus nicht sonderlich groß.

Besonders grotesk ist das Zitat, „dass Gäste des A&O Hostels… keine wesentliche Quelle nächtlicher Ruhestörungen“ seien.

Auch in dieser Studie steckt ein Haufen falscher und beschwichtigender Aussagen. Dieses Hostel ist Hauptverursacher von Lärm und von Verkehrsproblemen in der Köpenicker Straße, weil es überdimensioniert ist.

Das Bezirksamt hat in seiner Ignoranz mit einer Betriebsgenehmigung für 1.600 Betten ein Dauerproblem für die Anwohner und Verkehrsteilnehmer geschaffen, mit dem es jetzt nicht mehr umgehen kann. Es ist darüber hinaus noch peinlicher für die Verwaltung, wenn nebenan und gegenüber Spätis entstehen, teils ungenehmigt, die den überbordenden Tourismus zu einer Gefahr für die Stadtverträglichkeit werden lässt.

Zur Studie ist allerdings auch anzumerken, dass mit dieser sozialwissenschaftlichen Arbeit überhaupt mal ein anderer Weg der Problembetrachtungen gegangen worden ist. Doch ob das mit dieser ersten Untersuchung schon ausreicht, ist sehr zweifelhaft. Richtig ist die Feststellung der Studenten, dass eine deutliche Diskrepanz in der Wahrnehmung des Gebietes zwischen der Verwaltung und den Anwohnern besteht.

Doch was folgt daraus für den Arbeitsstil der Verwaltung?

Auch das Lob an Herrn Haas über sein Moderieren des Runden Tisches ist zu kurz gegriffen. Ich kann den dicken Ordner mit den Protokollen aller „Runden-Tisch“-Beratungen aus mehreren Jahren mitbringen und aufzeigen, wie lange wir Anwohner uns in diesem Gremium mit immer denselben Problemen beschäftigen. Durchschlagende und nachhaltige Verbesserungen sind nicht eingetreten.

Das Format des „Runden Tisches“ in der bisherigen Form ist abgenutzt und wenig wirkungsvoll. Wenn die Termine des „Runden Tisches“ nicht vom Vormittag auf den Abend verlegt werden, sind alle Berufstätigen von vornherein von der Mitarbeit ausgeschlossen. Diese Anwohnergruppe ist aber immer noch die Mehrheit der Anwohner.

Außerdem sind dem Moderator die Hände gebunden, wenn er Fachleute aus den Verwaltungsabteilungen (z.B. aus dem Umweltamt oder der Gewerbeaufsicht) nicht verbindlich einladen und zum Berichten über Missstände verpflichten kann.

Die bisherige Verfahrensweise hat den Anschein der Funktion eines Dampfablassventils.

Da ich nach wie vor ein Fan der ecke Köpenicker bin, möchte Euch bitten, mein Schreiben als Leserbrief in der nächsten Ausgabe zu veröffentlichen.

Mit Adventsgrüßen Volker Hobrack

Dazu veröffentlichte die ecke-Redaktion folgende Anmerkung:

In der letzten Ausgabe Nr. 7/2018 wurden die Ergebnisse der von Studierenden der HU erstellten „Studie zu Nutzungskonflikten“ thematisiert. Dazu gehörte ein Gastbeitrag eines der Autoren der Studie. Die Inhalte und Aussagen dieses Textes liegen ausschließlich in der Verantwortung des Autors, was nicht bedeutet, dass die Redaktion jede der veröffentlichten Aussagen und Meinungen teilt. Keineswegs ist es unsere Absicht, die unbestreitbaren Probleme und Belastungen durch den Massentourismus herunterzuspielen oder zu verniedlichen. Vielmehr haben wir in den letzten Jahren oft und immer wieder über die Belastung des Gebiets durch Müll, Lärm, Reisebusse etc. berichtet und nehmen dabei die Kritik der Anwohner überaus ernst.


Cover des Abschlussberichtes

Cover des Abschlussberichtes der Untersuchung zu Nutzungskonflikten in der Nördlichen Luisenstadt

Diesen Bericht können Sie im Original hier herunterladen/lesen