Sanierungsgebiete stehen vor der Aufhebung

Exakte Formeln für Ausgleichsbeträge erst in zwei Jahren – vorzeitige Aufhebung gern gesehen.

Die Laufzeit der Sanierungsgebiete Turmstraße, Müllerstraße und Nördliche Luisenstadt, in denen die Sanierungszeitung »ecke« erscheint, nähert sich ihrem Ende.

Zusammenfassung in leichter verständlicher Sprache am Ende dieses Posts
Zusammenfassung in allgemein verständlicher Sprache am Ende dieses Beitrages

Alle drei Gebiete wurden am 15. März 2011 in der 12. Rechtsverordnung förmlich festgelegt. Über einen Zeitraum von 15 Jahren sollten demnach gezielt öffentliche und private Investitionen in diese Gebiete gelenkt werden, um städtebauliche Defizite und Funktionsschwächen zu beseitigen.

Im März 2026, also schon in etwa zwei Jahren, wäre also das Ende dieser 15jährigen Laufzeit erreicht. Das bedeutet aber nicht, dass schlagartig keine öffentlichen Mittel mehr zur Verfügung stehen:

Die Förderprogramme rechnen in »Programmjahren«, die sich über mehrere Kalenderjahre erstrecken. Projekte aus dem Programmjahr 2024 laufen also tatsächlich bis 2028.

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Projekt »KlimaKieze«: Forschungsprojekt zu Kiezblocks

Für das Ziel einer klimaresilienten Stadt möchte das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) Mitte neue Wege bei der Beteiligung gehen.

Gemeinsam mit dem Forschungsinstitut für Nachhaltigkeit des Helmholtz-Zentrums Potsdam (RIFS) und der Universität Heidelberg wurden Forschungsgelder in Höhe von knapp 300.000 Euro vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) für das Projekt »KlimaKieze« eingeworben.

Dabei unterstützt das RIFS das SGA bei der Beteiligung zur Einrichtung und Gestaltung von Kiezblocks im Antonkiez (Wedding) und in der Nördlichen Luisenstadt.

Kiezblocks wurden bisher vor allem als Maßnahme zur Erhöhung von Sicherheit und Rücksichtnahme im Verkehr umgesetzt, z.B. auf Schulwegen.

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Wenn Berlin umbaut – Dauerbaustelle vor dem »dialog 101« bis 2030?

Erst bauen die Wasserbetriebe und dann sehr lange die BVG – und dann?

Die Hochbeete sind abgeräumt, das Heinrich-Heine-Denkmal sorgfältig eingehaust und der Boden ist aufgerissen: Der Vorplatz vor dem Stadtteilladen dialog 101 in der Köpenicker Straße 101 ist derzeit eine Baustelle und wird es für die nächsten Jahre auch bleiben.

Bereits im letzten Jahr hat Vattenfall damit begonnen, unter dem Vorplatz Leitungen für den Umbau einer Fernwärmetrasse zu verlegen.

Derzeit bauen die Berliner Wasserbetriebe und sanieren die hier verlaufenden Wasserleitungen. Im Anschluss daran beginnt die BVG mit umfassenden Baumaßnahmen:

So muss der U-Bahn-Tunnel saniert werden, dies wurde offenbar nach der Errichtung des Hochhauses an der Ecke Heinrich-Heine-Straße / Köpenicker Straße notwendig.

Und schon seit Jahren ist geplant, dass der U-Bahnhof auch einen Aufzug erhält. Der Bau soll nach der Tunnelsanierung erfolgen. Anschließend werden noch der Bahnhof samt Bahnsteig, Treppen und Eingangsbereichen saniert.

Vermutlich werden die Arbeiten bis etwa 2030 andauern. In dieser Zeit wird der Vorplatz als Baustelleneinrichtung genutzt. Deshalb kann erst im Anschluss daran die Neugestaltung des Vorplatzes beginnen.

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Kiezblock Nördliche Luisenstadt bis 2025 – Beteiligungsverfahren läuft

Das Bezirksamt Mitte plant unter anderem auch die Umsetzung des Kiezblocks bei uns in der Nördlichen Luisenstadt für 2024/2025. Ein umfassendes, mehrstufiges Beteiligungsverfahren läuft bereits.

Dieser Beitrag erschien als Artikel in der aktuellen Ausgabe der Stadtteil­zeitung „ecke köpenicker. Siehe Download-Link unten
Kiezblock-Vernetzungs-treffen für Akteure am Mo 13. Mai im dialog 101. Siehe Info unten

Informationen dazu hat hat Bezirksamt Mitte in einer Pressemitteilung veröffentlicht: www.Berlin.de/ba-mitte/../../2024/pressemitteilung.1434716

Für alle Kiezblocks in Mitte gibt es diese Info-Seite:
www.Berlin.de/ba-mitte/../../strassen-und-gruenflaechenamt/planung-entwurf-neubau/kiezblocks-mitte

Da es sich um eine vom Bundesministerium für Umwelt geförderte Maßnahmen handelt, sollen neben verkehrlichen Maßnahmen auch Aspekte der blau-/grünen Infrastruktur mit geplant und realisiert werden.

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4. Mai – Tag der Städtebauförderung – Blick hinter die (Förder-)Kulissen

Am Tag der Städtebauförderung kann u. a. der Schulneubau Adalbertstraße besichtigt werden.

Der Bau einer neuen Grundschule in der Adalbertstraße
und einer dazugehörigen Sporthalle gehört zu den großen kommunalen Projekten im Sanierungsgebiet Luisenstadt.

Mit großem Interesse hatten viele in der Luisenstadt die langwierigen Planungsprozesse und auch die Bauphase verfolgt.

Beim »Tag der Städtebauförderung« am 4. Mai 2024 besteht nun die Möglichkeit, den Neubau im Rahmen einer Baustellenführung zu besichtigen.


UPDATE. Die Anmeldung ist mittlerweile und nicht überraschend frühzeitig geschlossen, die beiden Führungen sind ausgebucht! Aber wie häufig bei kostenlosen Aktionen kommen nicht immer alle angemeldeten Personen. Vielleicht gibt es vor Ort eine Nachrückmöglichkeit. Wir wissen es nicht.

Abbildung von der offiziellen Webseite
Abbildung von der offiziellen Webseite

Offizielle Seite: Tag-der-Staedtebaufoerderung.berlin.de/programm/blick-hinter-die-kulissen-eine-neue-schule-fuer-die-luisenstadt


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Auch kompliziert: Der Spreeuferweg. Zweiter Bauabschnitt stockt

Am Spreeuferweg geht es derzeit in kleineren Schritten voran.
Die Vorbereitungen für den Rungestraßenblock sind aber im Zeitplan.

Immer noch lässt eine Genehmigung der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klima- und Umweltschutz auf sich warten. Ohne diese können aber die Bauleistungen am sogenannten »Spreebalkon« am Paula-Thiede-Ufer nicht öffentlich ausgeschrieben werden.

Aktuell erfolgen Pflanzungen im Bereich zwischen dem Wilhelmine-Gemberg-Weg und den erhaltenen Relikten der Hinterlandmauer, außerdem wird die Deckschicht der Asphaltierung aufgetragen.

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Engelbecken – jetzt wird’s kompliziert: Abgefischt und ­dennoch überdüngt

Im Sommer droht das Engelbecken ­weiterhin umzukippen.
Die Wasserqualität im Engelbecken ist immer noch schlecht – obwohl der Fischbestand bereits deutlich zurückgegangen ist.

Im Auftrag des Umwelt- und Naturschutzamtes hat das Institut für angewandte Gewässerökologie im vergangenen Jahr weitere Untersuchungen durchgeführt und ein neues Gutachten erstellt.

Der Betroffenenvertretung der Nördlichen Luisenstadt und dem Bürgerverein Luisenstadt erläuterten die Experten ihre Erkenntnisse und Handlungsvorschläge Ende Februar.

Bereits im Jahr 2019 war ein umfangreiches Gutachten er ­arbeitet worden, dass aber in erster Linie einen überhöhten Fischbestand für die Überdüngung des flachen Gewässers verantwortlich machte.

Die Ausscheidungen der Fische führten danach zu einem Überangebot an Nährstoffen. Im Sommer drohte das Gewässer deshalb regelmäßig umzukippen. Damals wurde das Fischereiamt gebeten, als Sofortmaßnahme das ­Engelbecken abzufischen und durch die entnommene Biomasse den Phosphatgehalt des Gewässers zu reduzieren.

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„ecke köpenicker“ No 2 April Mai 2024 erschienen

„ecke köpenicker“. Wir veröffentlichen im Nachgang zu diesem Beitrag auch noch Texte aus der Druckausgabe (bzw. dem PDF) der „ecke köpenicker“ in vollständigem Wortlaut oder auch eigene Beiträge zum jeweiligen Thema: Sie finden also Themen-Links aus unserem Blog wie auch externe Links (ebenfalls grün) in den nächsten Wochen nach und nach hier in diesem Beitrag ergänzt.

Die nächste Ausgabe der „ecke köpenicker“ erscheint Mitte April 2024 – sämtliche bisherige „ecken“ finden Sie hier

ecke koepenicker No 2 2024 April Mai
ecke koepenicker No 2 April Mai 2024   – hier herunterladen

Die Themen in dieser „ecke“

Welche Ecke. - Foto: Ch. Eckelt
Welche Ecke? – Foto: Ch. Eckelt

Welche Ecke?
Bilderrätsel

Kurzmeldungen

Abgefischt und dennoch überdüngt
Im Sommer droht das Engelbecken weiterhin umzukippen

Diese und alle weiteren Themen dieser ecke Ausgabe ⇒

Di 9. April 24. Anradeln auf der Fahrradstraße in den Wallstraßen

Dr. Almut Neumann, Bezirksstadträtin für Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen in Mitte, lädt ein:

Die Berliner Mobilitätsgeschichte wird jetzt auf den „Wallstraßen“ fortgeschrieben.

Künftig ist „nahezu“ *) die gesamte Strecke entlang der Oberwallstraße, Niederwallstraße und Wallstraße zwischen Brückenstraße und Französischer Straße eine Fahrradstraße. Auf rund 1,5 Kilometern hat ab sofort der Fahrradverkehr Vorrang.

Almut Neumann lädt alle Interessierten zum gemeinsamen Anradeln ein.

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PROTOKOLL der BV-Beratung vom 19. März 2024

Nächstes Treffen unserer Betroffenenvertretung: Dienstag, 16. April 2024 um 18.30 Uhr, wieder im dialog 101, Köpenicker 101 Ecke Heinrich-Heine-Straße.
Teilnahme auch nach kurzfristiger Anmeldung.

(Grüne Links führen zu weiteren Beiträgen zum jeweiligen Thema)

Beratungspunkte

1. Bericht Beratung Betroffenenvertretung vom 20.2.24

vorgetragen von Angelika T. mit dem Schwerpunkt Gutachten Wasserqualität Engelbecken (mehr mit diesem Link).

2. Bericht Beratung Sanierungsbeirat vom 26.2.24

Vorgetragen von Lisa W. Anschließend ein lebhafte Diskussion über die von den Grundstücksbesitzern zu zahlenden Gebühren nach Ende des Sanierungsgebietes.

Wie wird sich die Nichterfüllung von Sanierungszielen (z. B. fehlende Waisenbrücke) auf die Gebührenhöhe auswirken?

Wie lange wird die Präzisierung der Berechnungshöhe noch dauern?

Das interessierte besonders die Gäste aus der Adalbertstraße und das KoSP wird deshalb um Nachfrage beim Senat gebeten.

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Die Betroffenenvertretung für das Sanierungsgebiet in Berlin Mitte berichtet