Schlagwort-Archive: Protokolle

Kurzbericht über die Januarberatung des Sanierungsbeirates

Hier stellte das Bezirksamt den Bauantrag für die rückwärtige Brachfläche Köpenicker Str. 55 vor, auf der ein privater Bauherr ein Wohngebäude errichten will.

Ein weiter Bauantrag betrifft die Baulücke Adalbertstraße 43-44, auf der ein Künstler ein kombiniertes Atelier- und Wohnahaus bauen lassen will. Die vorgesehenen Atelierbereiche sollen einen halböffentlichen Charakter bekommen.

Im Rahmen der Machbarschaftstudie zum Spreeuferweg zwischen Schillingbrücke und Michaelkirchstraßenbrücke hat das beauftragte Planungsbüro mit der Oberen Denkmalschutzbehörde einen Vororttermin Mitte Januar gehabt.

Für die Waisenbrücke stehen in den Senatsabteilungen zur Zeit keine Planungskapazitäten zur Verfügung.

Volker Hobrack 30.1.2020

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 21. Januar 2020

Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Straße 101, Ecke Heinrich-Heine-Straße, direkt am U-Bhf Ausgang Nord
(siehe Bild oben)
Zeit: Dienstag 21. Januar 2020, 18.30 – 20.00 Uhr
Teilnehmer: 12 Personen (Teilnehmerliste liegt vor)

Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 18. Februar 2020, wieder um 18.30 Uhr im „dialog 101“ in der Köpenicker Straße 101.

Gäste sind immer willkommen.


Beratungspunkte

1. Kontrolle des Protokolls vom 17. Dezember 2019 (lesen)

2. Diskussion über Lärmbeeinträchtigungen

Die Diskussion über Lärmbeeinträchtigungen durch Club, Verkehr, Tourismus, Bautätigkeiten wurde fortgesetzt. Ein Anwohner ist bereits in der Vorbereitung einer Klage und wartet auf die Wirksamkeit eines bereits ergangenen Urteils (ohne weitere Information).

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 21. Januar 2020 weiterlesen

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 17. Dezember 2019

Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Straße 101, Ecke Heinrich-Heine-Straße, direkt am U-Bhf Ausgang Nord
(Bild oben)
Zeit: Dienstag 17. Dezember 2019, 18.30 – 20.30 Uhr
Teilnehmer: 10 Personen (Teilnehmerliste liegt vor)

Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 21. Januar 2020, wieder um 18.30 Uhr im „dialog 101“ in der Köpenicker Straße 101.

Gäste sind immer willkommen.


Beratungspunkte

1. Protokollkontrolle vom 19. November 2019 (lesen)

Berichte vom Sanierungsbeirat vom 25.11.19 und vom Runden Tisch Köpenicker Straße vom 26.11.19 PROTOKOLL der BV-Beratung vom 17. Dezember 2019 weiterlesen

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 19. November 2019

Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Straße 101, Ecke Heinrich-Heine-Straße, direkt am U-Bhf Ausgang Nord
(siehe Bild oben)

Zeit: Dienstag 19. November 2019, 18.30 – 20 Uhr
Teilnehmer: 12 Personen (Teilnehmerliste liegt vor)

Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 17. Dezember 2019, wieder um 18.30 Uhr im „dialog 101“ in der Köpenicker Straße 101.

Gäste sind immer willkommen.


Beratungspunkte

1. Protokollkontrolle vom 15. Oktober 2019 (lesen)

2. Information vom Teepeeland

Vor 4 Wochen waren Mitarbeiter des Büros „Gruppe F“ zu Sondierung für die Machbarkeitsstudie im Teepeeland und haben für Irritationen bei den Bewohnern gesorgt. Angeblich müsse die Bühne weg und in 6 Jahren alles. PROTOKOLL der BV-Beratung vom 19. November 2019 weiterlesen

Kaum was gebracht! Bericht vom Runden Tisch Köpenicker Straße November 2019

Der Runde Tisch Köpenicker Straße am 26. November 2019 wurde zum zweiten Mal von Frau C. geleitet, der energisch agierenden neuen Leiterin des Präventionsrates im Bezirksamt Mitte. Zwei Schwerpunktthemen standen auf der Tagesordnung:

  • Probleme am U-Bahnhof Heinrich-Heine-Straße und der
  • Veranstaltungsort Kraftwerk Köpenicker Str. 70

Die Drogenprobleme im U-Bhf. sind für viele Anwohner unerträglich. Die Polizei kann wegen Personalmangel nur selten Kontrollgänge machen. Die eigenen BVG-Kräfte sind auch nicht in der Lage die Situation zu verbessern. Neue Mitarbeiter sollen bei der BVG eingestellt werden, doch auf die Dauerausschreibung melden sich zu wenig Bewerber bzw. nur Leute mit unzureichender Qualifikation.
Der Vertreter der BVG machte einen völlig überforderten Eindruck der Hilflosigkeit, der keine Perspektive für eine Verbesserung der unbefriedigenden Situation eröffnete. Kaum was gebracht! Bericht vom Runden Tisch Köpenicker Straße November 2019 weiterlesen

Kurzbericht von unserer Beratung am 19. November 2019

Das Planungsbüro „Gruppe F“ ist seit zwei Monaten mit den Sondierungen für eine Machbarkeitsstudie Spreeuferweg vor Ort unterwegs. Dabei soll untersucht werden, wie die im Bau befindlichen Gebäude und baulichen Anlagen der zwei Grundstücke der früheren Eisfabrik erschlossen werden sollen. Es geht um die Erschließungswege während der Bauzeit und um die späteren Rettungswege. Das Koordinierungsbüro Stadtplanung will in der nächsten Beratung der Betroffenenvertretung (BV) darüber berichten.

Die BV diskutierte den vom Senat initiierten Mietendeckel kontrovers. Mehrheitlich wurde er als kostensenkend und damit gemeinwohlorientiert beurteilt, wohingegen andere ein beschleunigtes Bauen von Wohnungen bevorzugen würden. Aktuell sieht die BV eine Gefahr in der Steigerung der Gewerbemieten, die existenzgefährdend für kleine Gewerbemieter werden können. Unklar blieb an wen eine Initiative zur Regelung der Gewerbemieten gerichtet werden könnte. Kurzbericht von unserer Beratung am 19. November 2019 weiterlesen

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 15. Oktober 2019

Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101, Ecke Heinrich-Heine-Straße, direkt am U-Bhf Ausgang Nord
Zeit: Dienstag 15. Oktober 2019, 18.30 – 20 Uhr
Teilnehmer: 10 Personen
(Teilnehmerliste liegt vor)

Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 19. November 2019, wieder um 18.30 Uhr im „dialog 101“ in der Köpenicker Str. 101. Gäste sind immer willkommen.


Beratungspunkte

1. Protokollkontrolle vom 17. September 2019

2. Sozialstudie vom Gebiet

Die mit der Sozialstudie für das Gebiet beauftragte S.T.E.R.N hat auf Grundlage einer von KOSP übermittelten Liste von Akteuren bereits mit einem Teil der Genannten Interviews geführt.

Nicht klar ist, nach welchen Kriterien ausgewählt wurde und nach welchen Kriterien S.T.E.R.N vorgeht, um ein repräsentatives, valides Ergebnis zu erreichen.

Über den Sanierungsbeirat und KOSP wird eine entsprechende Information erbeten.

Nachtrag aus dem Sanierungsbeirat: Um einen Stand für die Studie zu erhalten, soll S.T.E.R.N in den nächsten Sanierungsbeirat eingeladen werden.

3. Spreeuferweg, Machbarkeitsstudie für Zwischennutzung

Es wurde nachgefragt, ob die Machbarkeitsstudie zum Spreeuferweg für den Abschnitt Michael- bis Schillingbrücke schon beauftragt ist.

Nachtrag: Sicher ist, dass es zumindest einen entsprechenden BA-Beschluss vom 15.10. gibt, am 21.10.2019 zur Kenntnis der BVV.

4. Busabsetzzone vor dem A&O-Hostel

Die Nachfrage zum Abstimmungsgespräch zwischen Bezirksamt und A&O-Hostel hat ergeben, dass dieses schon stattgefunden hat und das bei dieser Gelegenheit, das A&O-Hostel vorbrachte zwischen Bürgersteig und Gebäudefassade auf eigenem Grund Parkplätze für Elektroautos einrichten zu wollen. Was vom Bezirksamt abgelehnt wurde. Im Sanierungsbeirat wird Konkretes nachgefragt.

Nachtrag aus dem Sanierungsbeirat:

Der Entwurf für einen Busabsetzzone mit drei Halteplätzen wird auch vom A&O-Hostel unterstützt. Gegenüber dem Bezirk hat man sich auch weitergehend dazu bereit erklärt, die Eingangsituation zu verbessern, großzügiger anzulegen. So dass eintreffende Gäste schneller ins Gebäude gelangen können.

5. Wahrscheinlicher Eigentümerwechsel bei Köpi

Es wurde berichtet, dass vermehrt Kaufinteressenten sich das Grundstück der Köpi ansehen. Sodass zu vermuten ist, dass der Eigentümer dies zum Verkauf angeboten hat. Daher wäre ein Interessensbekundung der öffentlichen Hand zu begrüßen.

6. Bezirksforum für alle Initiativen

Am 1. Nov. wird ein neues Bezirksforum für alle Initiativen in Mitte stattfinden. Vertreter aus der BV werden teilnehmen und bei der nächsten Sitzung berichten.

7. Die nächste Beratung

am Dienstag, 19. November 2019 um 18.30 Uhr im „dialog 101“, Köpenicker Str. 101

Protokoll: F. Bruss

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 17. September 2019

Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101, Ecke Heinrich-Heine-Straße, direkt am U-Bhf Ausgang Nord
Zeit: Dienstag 17. August 2019, 18.30 – 20 Uhr
Teilnehmer: 10 Personen
(Teilnehmerliste liegt vor)

Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 15. Oktober 2019, wieder um 18.30 Uhr im „dialog 101“ in der Köpenicker Str. 101. Gäste sind immer willkommen.


Beratungspunkte

1. ISEK im Sanierungsbeirat

Informiert wurde über den aktuellen Stand der ISEK-Abstimmung im Sanierungsbeirat. Inzwischen wurden schon alle Handlungsfelder der Vorlage besprochen.
Die Sprecher der BV konnten ihre Anmerkungen gemacht. Die Einarbeitung und Abstimmung mit dem Bezirk beginnt noch in diesem Jahr. So dass die ISEK dann voraussichtlich im Frühjahr von der BVV beschlossen wird.

2. Protokollkontrolle vom 20. August 2019

3. Bauarbeiten Eisfabrik (Maschinenhaus)

Es wurde berichtet, dass die Arbeiten im Innenraum begonnen wurden und die historische Maschine wahrscheinlich zur Sanierung abtransportiert wurde.

4. Grundschulbau Adalbertstraße und Erhalt Tennisverein

Es wurde berichtet, dass am 7. August 2019 ein „Partizipationsgespräch“ zwischen SenSW, SenBJF und dem Bezirk stattfand.

Der Tennisverein hat davon erst kurzfristig erfahren. Und wurde erst aufgrund seiner Faxe vom 6. August 2019 an Bezirk und Senat dazu eingeladen. Bei der Sitzung wurde der aktuelle Planungsstand für den Schulneubau vorgestellt.

Abweichend vom ursprünglichen Wettbewerbsgewinner ist das Schulgebäude nun nicht mehr 5-geschossig, sondern nur noch 4-geschossig. Auch wurden die Positionen von Schulgebäude zu Sporthalle getauscht. Weiterhin wurden keine Möglichkeiten zur Flächengewinnen genutzt (mögl. Dachflächennutzung für z. B. Schulgarten, Freifläche). Angeboten wurde, dass ein Sportfeld zur gemeinsamen Nutzung von Schule und Verein angelegt werden könnte.

Da dies für einen ordnungsgemäßen Verbandsspielbetrieb nicht ausreicht und damit die Existenz des Sportangebotes am Standort gefährdet, wurde ein Sportfeld mit zwei Spielflächen als Kompromiss zur Prüfung vereinbart. Diese Lösung wurde auch von Herrn Gothe unterstützt unter Hinweis darauf Fläche gewinnen zu können, wenn das Spielfeld weiter Richtung Feuerwehrzufahrt verschoben wird. Allerdings fand sich dieses Ergebnis noch nicht einmal im übermittelten Protokollentwurf, und auch die Bitte dieses zu korrigieren wurde vom Zuständigen der SenSW abgelehnt.

Die BV bestärkt mit einem Beschluss, dass sie das bestehende Sportangebot des Vereins am Standort erhalten sehen möchte und wird dieses mit entsprechenden Schreiben gegenüber Bezirk und Senat zum Ausdruck bringen.

5. Spreeuferweg in drei Abschnitten

Wie schon berichtet soll der Spreeuferweg nun in drei Abschnitten entwickelt werden, sodass durch die Grün Berlin GmbH zumindest schon ein Abschnitt früher öffentlich nutzbar wird. Den Akteuren vom Spreeuferweg sind die aktuell bekannten Aussagen zu unkonkret, ihnen fehlt die Beteiligungsmöglichkeit und Planungssicherheit. Es wird um eine kontinuierliche und zeitnahe Information geben. Die Fraktion Die Linken hat einen entsprechenden Antrag in de BVV eingebracht.

Nachtrag aus dem Sanierungsbeirat: Es wird ermittelt werden, inwieweit der Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg den Spreeuferweg in seinen Planungen mitberücksichtigt.

6. Diverse Bauvorhaben

– Michaelkirchstraße 20/22
Es wurde nachgefragt, um welche Nutzung es sich handelt, bei offensichtlich gleich eingerichteten Wohnungen, die zu 699,- Euro bei unter 20 qm angeboten werden?
Info aus dem Sanierungsbeirat: Es handelt sich um ein sogenanntes Boardinghaus, das aufgrund einer alten Genehmigung so errichtet werden konnte. Eine solche Genehmigung würde heute so nicht mehr erfolgen.

– Köpenicker Straße 47 a
Es wurde nachgefragt, wofür eine Baugenehmigung erteilt wurde.
Info aus dem Sanierungsbeirat: Genehmigt wurde der Dachausbau. Da eine Genehmigung für Ferienwohnungen auslaufen sollte, und nicht mehr verlängert werden sollte, wird beim Wohnungsamt nachgefragt werden.

7. Diverse Themen

– Wall Öko Toiletten
Es soll Überlegungen zur temporären Aufstellung solcher Toiletten im Gebiet geben. Diese erscheint der BV nicht sinnvoll, da diese wohl den Charme von „Dixies“ haben und nicht unwahrscheinlich missbräuchlich genutzt werden.

– A&O Hostel
Es gibt noch keine Klärung zu den Busabsetzplätzen vor dem A&O Hostel.
Anwohner der Köpenicker Straße sehen die aktuell in Abstimmung befindliche Planung weiterhin kritisch und sehen zusätzliche Belastungen auf sich zukommen.

8. Die nächste Beratung

am Dienstag, 15. Oktober 2019 um 18.30 Uhr im „dialog 101“, Köpenicker Str. 101

Protokoll: F. Bruss

> Vorheriges Protokoll „August 2019“ lesen


 

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 20. August 2019

Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101, Ecke Heinrich-Heine-Straße, direkt am U-Bhf Ausgang Nord
Zeit: 20. August 2019, 18.30 – 20 Uhr
Teilnehmer: 13 Personen
(Teilnehmerliste liegt vor)

Siehe auch Anhang: Protokoll Ergebnisse Ideenworkshop Tourismus vom 3.7.2019

Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 17. September 2019, wieder um 18.30 Uhr im „dialog 101“ in der Köpenicker Str. 101. Gäste sind immer willkommen.


Beratungspunkte

1. Bericht der WBM

Als Gast berichtete der Mitarbeiter der WBM, Herr Jansen, über den Stand der Bauvorhaben Köpenicker Straße 104-111 und Melchiorstr./Engeldamm.

In der Köpenicker Straße sind die Lärmmessungen im April 2019 erfolgt. Die Ergebnisse und Konsequenzen werden am folgenden Tag in der Wohnbauleitstelle mit dem Senat beraten. Ein neuer Bauvorbescheid liegt inzwischen vor, der eine Herabsetzung der geplanten Stockwerke für den Eckbau um zwei vorsieht. Es zeichnet sich bereits ab, dass das Gebäude bei der gewünschten Wohnnutzung beim Lärmschutz technisch modifiziert werden muss und damit teurer wird. Es sei offen, ob unter diesen Umständen das Vorhaben von dem WBM überhaupt realisiert werden kann. Die Betroffenenvertretung hat Hr. Jansen gebeten seiner Vorgesetzten Frau Ackermann zu übermitteln, dass wir sie gern zur nächsten Beratung am 17.9.19 einladen, um Informationen zum neusten Stand zu erhalten.

Die Planungen zum Neubau im Blockinnenraum und zu den Dachaufstockungen der Bestandsgebäude Melchiorstr./ Engeldamm sind von der WBM zum jetzigen Zeitpunkt aus Wirtschaftlichkeitserwägungen zurückgestellt worden. Gründe dafür sind die ständig steigenden Baukosten, ihr Verpflichtung zur Begrenzung der Mieten (50% für 6.50 €/qm und weitere 50% für max. 10 €/qm), und der relativ geringen Umfang an möglichen neuen Wohnungen. Daher wäre für die WBM dieses Bauvorhaben aktuell wirtschaftlich nicht vertretbar.

Die bei der Sitzung überlassenen Mieter- und Anwohnerinformation zu beiden Vorhaben mit den Einladungen zum Informationstag am 15.4.19, am 5.6.19 und zum Werkstattgespräch Hofgestaltung am 19.6.19 sind schon mehrere Monate hinfällig.

Daher hier nicht mehr als Anhang ans Protokoll.

2. Protokollkontrolle vom 18. Juni 2019

3. TU Tourismus-Workshop vom 3. Juli 2019

Ergebnis-Dokumentation des Ideenworkshops vom 3.7.19 siehe Anlage. Einzige Teilnehmerin unserer Betroffenenvertretung war Lisa W., die die Ergebnisse als sehr allgemein gehalten einschätzt mit wenigen konkreten Ansätzen und einer möglichen stärkeren Bindung an die Clubcommission.

4. Kooperation am Spreeufer

Michael LaF. vom Spreeacker bzw. von Spreefeld hat in der Betroffenenvertretung darum geworben mit der Gestaltung und Nutzung des Spreeufers jetzt zu beginnen. Es sollte nicht jahrelang gewartet werden, bis ein Wettbewerb ausgelobt wird und dann wieder viel Zeit vergeht bis zu Realisierung. Er sucht Kooperationspartner unter Mitwirkung von Landschaftsarchitekten, Anliegern, Bezirksamt, Bürgerverein, Interessierten u.a., die mit Ideen und Begeisterung die nächsten Schritte begleiten könnten: Begehung, Workshop, Dokumentation und Öffentlichkeitsarbeit.

Bisher erarbeitete Vorstellungen und Unterlagen sollen in diesem Arbeitsprozess berücksichtigt werden und auch in einen späteren Wettbewerb einfließen. Die Bosch-Stiftung ist zur Finanzierung angefragt. Wichtig für den Stiftungsantrag sei ein Kooperationsvereinbarung mit dem Bezirksamt, die bereits angefragt wurde. Die Betroffenenvertretung wird dieses Vorhaben mit einem eigenen Schreiben an die Stadträtin Frau Weißler unterstützen. Das Schreiben wurde zwischenzeitlich von Fred B. aufgesetzt und abgeschickt.

Zwischenzeitliche Rückmeldung von Frau Weißler und aus dem Sanierungsbeirat:

Laut Frau Weißler und Info aus dem Sanierungsbeirat hat auch auf Grund des Gespräches der BV mit Herrn von Dassel ein gemeinsamer Termin von Senat und Bezirk stattgefunden:
Bei dem man sich auf ein Vorgehen verständigen könnte, dass eine Öffnung des Spreeuferweges für ein Zwischennutzung vor Wettbewerb ermöglichen soll. Dazu wird der Spreeuferweg in drei Abschnitten aufgeteilt, so dass für den Abschnitt zwischen Michaelbrücke. und Schillingbrücke möglichst bald einer Nutzung möglich wird. Wahrscheinlich abgefedert durch die Trägerschaft von Stadtbau/Grün Berlin, so das für den Bezirk eine Haftungsproblematik abgewendet wäre.

5. Grünzug Michaelkirchstraße

Die Planung von Bezirksamt und KoSP zu einer Konzeptentwicklung für diesem Grünzug soll auch unter Einbeziehung der Baumreihen entlang des nördlichen Teils der Michaelstraße auf dem Gelände von Vattenfall erfolgen.

Die Betroffenenvertretung versteht den Grünzug als eine Einheit vom Michaelkirchplatz bis zum Spreeuferweg und möchte, dass dies auch weitsichtig in einer einheitlichen Planung und Konzeption angegangen wird. Zur Unterstützung einer dann auch einheitlichen Umsetzung wird die Betroffenenvertretung dieses Interesse in einem Schreiben an Vattenfall formulieren (Fred B.).

Zwischenzeitlich wurde bereits im Ausschuss Stadtentwicklung Bezirk Mitte, vom Interesse der BV an einer durchgehenden Planung für den Grünzug Michaelkirchstraße auch in der Konzeptentwicklung berichtet.

6. Die nächste Beratung
am Dienstag, 17. September 2019 um 18.30 Uhr im „dialog 101“, Köpenicker Str. 101

Aufgestellt: V. Hobrack / F. Bruss

Siehe auch Anhang: Protokoll Ergebnisse Ideenworkshop Tourismus vom 3.7.2019


> Vorheriges Protokoll „Juni 2019“ lesen


Anlage: 190711_TU_Protokoll_TraFO_Tourismus.pdf


 

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 18. Juni 2019

dialog 101
Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101, Ecke Heinrich-Heine-Straße, direkt am U-Bhf Ausgang Nord
Zeit: 18. Juni 2019, 18.30 – 20 Uhr
Teilnehmer: 6 Personen
(Teilnehmerliste liegt vor)

Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 20. August 2019, nach der Sommerpause, wieder um 18.30 Uhr im „dialog 101“ in der Köpenicker Str. 101. Gäste sind immer willkommen.


Beratungspunkte

1. Rückblick auf den Besuch des Stadtbezirksbürgermeisters von Dassel in der Beratung der Betroffenenvertretung vom 21. Mai 2019 PROTOKOLL der BV-Beratung vom 18. Juni 2019 weiterlesen