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PROTOKOLL der BV-Beratung vom 20. September 2022


Das nächste Treffen unserer Betroffenenvertretung ist für Dienstag, 18. Oktober 2022 um 18.30 Uhr angesetzt, wieder im dialog 101, Köpenicker 101 Ecke Heinrich-Heine-Straße.
Teilnahme auch nach kurzfristiger Anmeldung.


Protokoll des letzten Treffens am 20. September 2022

Beratungspunkte

1. Sanierungsbeirat vom 22.08.22
Bericht über den Besuch von Fr. Matthes, SenBW, mit der Absage zum Bau der Waisenbrücke im Rahmen des Sanierungsablaufs.

Nicht alle Sanierungsziele müssen erreicht werden und eine Verlängerung des Sanierungsgebietes über 2025 hinaus wird nicht möglich sein.

Sie betonte die Verantwortung des Bezirks, der das Vorhaben Waisenbrücke schon längst hätte angefangen können.

Mehr: Waisenbrücke

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Schon entdeckt? Die prallen Social-Media-Kanäle des BA Mitte

Warum entdecken wir das jetzt erst?

Den Start der Medien-Offensive des BA Mitte unter der Parole  „WirmachenMitte“ haben wir 2019 durchaus zur Kenntnis genommen. Allein regelmäßige Trommelwirbel konnten wir danach nicht mehr vernehmen. Hier hat der Social Media Manager des BA Mitte offensichtlich noch Luft nach oben. Liegt es daran, dass der Presseverteiler des BA doch etwas zu mager gefasst ist?

Also bereits seit drei Jahren pflegt das Bezirksamt Mitte selbstgefertigte Inhalte bei YouTube und anderen Sozialen Medien ein. Es werden schicke Hashtags wie #Mittespricht und #WirmachenMitte verwendet.

Das Interesse an der Arbeit der Umwelt-Stadträtin Almut Neumann hat uns jetzt auf die Spur gesetzt.

Der YouTube Kanal des Bezirksamtes Mitte von Berlin präsentiert – zum Beispiel:

#mittespricht –
Bezirksstadträtin Dr. Almut Neumann stellt sich vor!

Zum Anschauen dieses und alle anderen Videos auf unserer Website bitte einmalig YouTube Cookies akzeptieren.

YouTube Privatsphären Informationen

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Aus der Videobeschreibung:
„Dr. Almut Neumann ist neue Bezirksstadträtin für Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen im Bezirksamt Mitte. In #mittespricht erklärt sie, wie sie die Verkehrswende in Mitte auf die Straße bringen möchte.“

Macht Mitte schöner –
Bepflanzt eine Baumscheibe

Aus der Videobeschreibung:
„Ihr wollt in Mitte eine Baumscheibe bepflanzen? Wir haben ein paar Tipps für euch zusammengestellt, die euch beim Begrünen einer Baumscheibe helfen. Hier findet ihr alle Infos zur Baumscheibenbepflanzung in Mitte:
www.Berlin.de/ba-mitte/../gruenflaechen/..

Siehe dazu auch unseren Beitrag aus der „ecke“:
„Jetzt plötzlich doch: Baumscheiben-Begrünung sogar erwünscht!“

Und mehr Almut Neumann ebenfalls in unserem Blog:
www.Luise-Nord.de/tag/almut-neumann


Und es gibt mehr, viel mehr!
Die Startseite des BA Mitte Channels mit zahlreichen Videos seit 2019 wie bspw. „Making Of – Haialarm am Plötzensee“ 🙂
Last but not least – die Social-Media Kanäle des BA Mitte:

Viel Spaß mit Ihrem Bezirksamt wünscht Ihre Betroffenenvertretung für das Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt.

Jetzt plötzlich doch: Baumscheiben-Begrünung sogar erwünscht!

Der folgende Beitrag erschien als Artikel in der Stadtteilzeitung „ecke köpenicker No. 4 September Oktober 2022“


Das Grünflächenamt Mitte revidiert seine Haltung zur Bepflanzung von Baumscheiben – und sucht nun die schönsten Baumscheiben

Das nennt man wohl eine 180-Grad-Wende:
Nachdem das Grünflächenamt Mitte in der Vergangenheit der Bepflanzung von Baumscheiben durch Anwohner und -innen ablehnend gegenüberstand und großen Unmut auf sich zog, wenn es solche Bepflanzungen sogar wieder beseitigte, hat es nun seine Haltung gründlich revidiert:

Es wird künftig nicht nur entsprechende Eigeninitiativen von Bürgern dulden, sondern ruft sogar ausdrücklich und offensiv zum Bepflanzen von Baumscheiben auf, u.a. mit einem Faltblatt, aber auch online (s.u.).

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Do 29. Sept: Amtlicher Spaziergang durch die Luisenstadt Nord

Mit der Bezirksstadträtin für Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen, Frau Dr. Almut Neumann und weiteren Luisenstadt-Akteuren.

Am Donnerstag, 29. September 2022, 15.00 – 17.00 Uhr
Treffpunkt: Auf der Inselbrücke über der Spree (Inselstraße nahe Wallstraße)
Eine Anmeldung unter stk-alexanderplatz@berlin.de bei der Stadtteilkoordination Alexanderplatz, Dr. Sylvia Euler, ist erwünscht.

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2. Onlinebefragung zur Tourismus-Entwicklung im Bezirk Berlin Mitte

Im Rahmen der Entwicklung eines neuen „Tourismuskonzeptes für den Bezirk Mitte von Berlin“ führt das Bezirksamt eine 2. Onlinebefragung durch.

Ziel ist es, interessierte Einwohnerinnen und Tourismusakteurinnen in Mitte in die Entwicklung der notwendigen Maßnahmen einzubinden und Ihre Ideen für die zukünftige Tourismusentwicklung aufzunehmen.

Diese zweite Onlinebefragung ergänzt die Befragung vom April/Mai 2022 und fokussiert auf Handlungsbedarfe und Maßnahmenvorschläge.

Es können nur Anwohnende und Tourismusakteure des Bezirks Mitte daran teilnehmen. So ist der Wunsch, online überprüft wird dieser Status nicht.

Wir geben hier die Einladung des BA Mitte im Wortlaut wieder:

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„Die Verkehrswende beginnt im Kopf“ – Interview mit Dr. Almut Neumann

Das folgende Interview erschien als Artikel in der Stadtteilzeitung „ecke köpenicker No. 3 Juni Juli 2022″


Dr. Almut Neumann
Dr. Almut Neumann im Interview – Foto: Ch. Eckelt

Dr. Almut Neumann ist in Mitte die bündnisgrüne Bezirksstadträtin für Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen.

Ein Gespräch über Fahrradstraßen, E-Mobilität und Rücksichtnahme

Frau Dr. Neumann, Verkehrswende ist ein großer abstrakter Begriff. Aber was bedeutet das konkret für Ihre Arbeit in den kommenden Jahren in Mitte?

Mir ist bei der Verkehrswende wichtig, dass alle – und damit vor allem die schwächsten Verkehrsteilnehmer:innen – sicher in Mitte unterwegs sein können.

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„Büro für Bürgerbeteiligung“ möchte Schnittstelle zwischen Bürger und Verwaltung sein

 Der folgende Text erschien als Artikel in der Stadtteilzeitung „ecke köpenicker“ No. 2 April Mai 2022


In puncto Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklung ihrer Stadt liegt bei uns noch Einiges im Argen.

Das liegt nicht nur an der schieren Größe Berlins, sondern auch an der zweistufigen Verwaltungsstruktur der Bundeshauptstadt und der allgemeinen Schwerfälligkeit unseres Landes im Umgang mit den Errungenschaften des digitalen Zeitalters.

Der Bezirk Mitte gibt sich aber Mühe

Er hat schon im Jahr 2017 ausführliche „Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ beschlossen und in den Folgejahren das „Büro für Bürgerbeteiligung“ aufgebaut. Dabei arbeiten die Berliner Bezirksverwaltungen sozusagen naturgemäß weit von den Bürgern entfernt.

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Umgestaltung Michaelkirchstraße – Parkplatz-Besetzer werden es nicht verhindern

 Der folgende Beitrag findet sich gespiegelt auch auf der Website des Bürgervereins Luisenstadt. Der Autor war viele Jahre führender Vorstand des Vereins und ist seit Anbeginn “ offizieller Sprecher“ unserer Betroffenenvertretung.
Siehe www.Buergerverein-Luisenstadt.de.


Erfreulich: die Michaelkirchstraße soll ruhiger, grüner und klimafreundlicher werden und die Planungen kommen voran 

 Die Michaelkirchstraße ist Teil eines übergeordneten Grünzugs von der Spree über das Engelbecken und den Luisenstädtischen Kanal bis zum Urbanhafen. 

Um den von 10- und 11-geschossigen Hochhäusern gesäumten Straßenabschnitt im Bereich von der Köpenicker Straße bis zum Michaelkirchplatz aufzuwerten und eine Nutzung als grünen Aufenthaltsraum zu ermöglichen, wurde Ende März 2022 ein von den beauftragten Planungsbüros bgmr Landschaftsarchitekten und Gruppe planwerk erarbeitetes Planungskonzept im Sanierungsbeirat vorgestellt. 

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Liebe Einwohner*innen und Tourismusakteur*innen des Bezirkes Mitte von Berlin

… so die Anrede eines Aufrufs zur Beteiligung an einer Meinungsumfrage des Bezirksamtes Mitte.

Und das sind die Themen der Umfrage:


  • Welches sind die touristischen Besonderheiten unseres Bezirkes?
  • Profitiert Berlin Mitte vom Tourismus?
  • Wo sehen Sie Handlungsbedarfe bei der weiteren touristischen Entwicklung?

Also Ihr persönlicher Bezug zum Tourismus in unserem Bezirk wird gefragt.

Die Befragung ist Bestandteil der Erstellung des Touristischen Entwicklungskonzeptes für den Bezirk Mitte von Berlin.
Die Analyse der Meinungen als Einwohnerin oder Tourismusakteurin soll in die Strategie einfließen.

Für die Dauer der Befragung werden ca. 10 Minuten genannt,
verspricht das „Ihr Team der Wirtschaftsförderung Mitte“.

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Büro für Bürgerbeteiligung: „FEIN“e Sachmittel für Engagement in Nachbarschaften beantragen

„FEIN“ ist die amtliche Abkürzung für „Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften“. FEIN kann im Bezirk Mitte können ab sofort beantragt werden.

Die zur Unterstützung von Initiativen ehrenamtlich engagierter Bürgerinnen und Bürger haben in diesem Jahr allerdings noch den Vorbehalt des Beschlusses zum Doppelhaushalt 2022/2023.

Gefördert werden Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur in der Nachbarschaft.

Die Umsetzung erfolgt in freiwilliger Eigenleistung und die erforderlichen Kosten für die dafür benötigten Sachmittel werden bis zu einem Höchstbetrag in Höhe von 3.500 Euro übernommen. Büro für Bürgerbeteiligung: „FEIN“e Sachmittel für Engagement in Nachbarschaften beantragen weiterlesen