Thema Archiv: Allgemein

13. Nov 2019: Hearing mit Aktiven und Politik aus den Sanierungsgebieten im AGH

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EINLADUNG – wer geht hin?

Vom Initiativenforum Stadtpolitik <initiativenforum@stadtprojekte.org> erhielten wir am 31. Oktober 2019 folgende Einladung – und reichen diese gern weiter:

„Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Sanierungsgebiete im Land Berlin sind ein Kernstück der Stadtentwicklungspolitik, das leider viel zu wenig im Fokus der öffentlichen Diskussion steht. Hier überschneiden sich in besonderer Weise die Ziele der Stadtentwicklung und der Bürger*innenbeteiligung.

Engagierte Bürger*innen vor Ort machen aber viel zu oft die Erfahrung, dass ihre Anliegen in den institutionalisierten Beteiligungsverfahren kein Gehör finden. Daher haben sich einige Aktive aus verschiedenen Sanierungsgebieten zusammengetan, um diese Probleme und mögliche Lösungen mit der Politik zu diskutieren.

Aus diesem Anlass möchten wir Sie gern zu einem Hearing des „Initiativenforum Stadtpolitik“ zu diesem Thema einladen. Das Initiativenforum ist ein Projekt, welches durch Aktive aus der mietenpolitischen Bewegung ins Leben gerufen wurde, um die Arbeit der vielfältigen Initiativen in diesem Bereich zu unterstützen und ihre Anliegen in der Öffentlichkeit zu präsentieren. Weiterlesen

Mi 30. Okt 2019: Stadtentwicklungs-Ausschusssitzung der BVV Mitte: Spreeuferentwicklung

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Die Tagesordnung der nächsten Stadtentwicklungs-Ausschusssitzung der BVV Mitte am Mittwoch 30. Oktober 2019 enthält wieder mit mit dem TOP 8 die „Berichte der Stadtteilvertretungen“.

Dieser TOP 8 wird etwa gegen 18.45 Uhr rankommen.

Zu diesem Tagesordnungspunkt haben die Sprecher/innen der Stadtteil/Betroffenenvertretungen in Mitte bei Bedarf die Möglichkeit über ihre Arbeit zu berichten und der gegenseitige Austausch mit dem Ausschuss soll ermöglicht werden.
Sollten im Vorfeld bereits konkrete Anfragen an das Bezirksamt anstehen, können diese direkt an Frank Bertermann, den Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne der BVV Mitte, gesandt werden. Frank Bertermann leitet weiter an den Stadtentwicklungsstadtrat, Herrn Gothe.

Mit TOP 11.5 geben die Gruppe der Piraten diesen Antrag ein: „Akteure vor Ort bei Spreeuferentwicklung in der nördlichen Luisenstadt mit einbeziehen!“


Sitzungstermin: Mittwoch, 30.10.2019, 17:30 Uhr
Ort, Raum: Sitzungsraum 239/240, Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

ecke köpenicker No. 5 November/Dezember 2019 erschienen

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Und das sind die Themen der aktuellen ecke-Ausgabe mit den für die Luisenstadt relevanten Schwerpunkten:

Schulen, Spreeufer, WBM, Soziales u.v.a.m.:

Die Verteilung der gedruckten Ausgabe erfolgt über ausgewählte Auslagestellen in der Luisenstadt (Liste siehe unten). Die nächste Ausgabe erscheint voraussichtlich Ende Dezember 2019.

  • Kinderzentren „Ottokar“ und „Bärbel Patzig“
  • Der neue Schulentwicklungsplan des Bezirks
  • Abriss des Schulgebäudes Adalbertstraße
  • WBM-Bauvorhaben Köpenicker Straße verzögert sich
  • Provisorischer Spreeuferweg
  • Bücher und Broschüren zur Luisenstadt
  • Neues vom Bürgerverein Luisenstadt
  • Kolumne: Die Fluchtwelle in den 80er Jahren
  • Aus dem Bezirk Mitte:
    Ein Interview mit der IHK zu Handel und Gewerberaum
    Holzbauprojekte im Kommen

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Vortrag im Optionsraum 3 im Spreefeld: Die Spree in Berlin Mitte – Ruhestand oder neuer Aufbruch?

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Die AG Geschichte des Bürgervereins Luisenstadt hat einen Vortrag zum Thema Geschichte und Zukunft der Spree organisiert.

„Vergangenheit und Zukunft der Beziehung zwischen Fluss und Stadtentwicklung“ ist die Veranstaltung getitelt.

Aus der Ankündigung zur Veranstaltung:
„Ohne die Spree gäbe es Berlin nicht. Die Stadt wurde nicht umsonst an einer Stelle gegründet, an welcher der Fluss als Hauptverkehrsweg und Energiequelle dienen konnte. Die Bedeutung und Funktion der Spree in Berlin verändert sich.
Die meisten der historisch prägenden Funktionen des Gewässers für die Stadt Berlin, darunter auch für die Luisenstadt, sind heute irrelevant oder völlig verschwunden. Neue Sichtweisen, Ideen und Nutzungsansprüche für das Wasser entstehen in Berlin, wie an vielen anderen Orten der Welt. Was sind die Chancen und Herausforderungen für die Gestaltung der zukünftigen Beziehung zwischen der Stadt und ihrem Fluss?“ Weiterlesen

Zukunft des Nikolaiviertels – Nachbarn laden ein

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Unter dem Motto „Das Nikolaiviertel am Kreuzweg der digitalen Zukunft“ lädt Interessengemeinschaft Nikolaiviertel e.V. am Mittwoch, 23. Oktober um 19:30 Uhr ins Museum Nikolaikirche (Nikolaikirchplatz, 10178 Berlin) ein, um gemeinsam die Zukunft des Nikolaiviertels zu gestalten.

An den „Info-Inseln“ soll diskutiert werden über Themen wie Markenkommunikation, Smart City oder die „Dokumentation historischen Wissens“.

Jeder kann sich aktiv mit einbringen, wie die digitale Zukunft unseres Nikolaiviertels gestaltet werden kann und aussehen soll.

Termin

Datum: Mittwoch, 23. Oktober 2019
Uhrzeit: 19:30 Uhr
Ort: Museum Nikolaikirche, Nikolaikirchplatz, 10178 Berlin-Nikolaiviertel

Als Ansprechpartner sind neben der IG Nikolaiviertel auch führende Mitarbeiter der HTW Berlin, Smart City, der Evangelischen Hochschule Berlin, Berlin Innovation Transfer und viele andere Unterstützer des Projektes persönlich vor Ort. Weiterlesen

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 17. September 2019

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dialog 101Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101, Ecke Heinrich-Heine-Straße, direkt am U-Bhf Ausgang Nord
Zeit: Dienstag 17. August 2019, 18.30 – 20 Uhr
Teilnehmer: 10 Personen
(Teilnehmerliste liegt vor)

Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 15. Oktober 2019, wieder um 18.30 Uhr im „dialog 101“ in der Köpenicker Str. 101. Gäste sind immer willkommen.


Beratungspunkte

1. ISEK im Sanierungsbeirat

Informiert wurde über den aktuellen Stand der ISEK-Abstimmung im Sanierungsbeirat. Inzwischen wurden schon alle Handlungsfelder der Vorlage besprochen.
Die Sprecher der BV konnten ihre Anmerkungen gemacht. Die Einarbeitung und Abstimmung mit dem Bezirk beginnt noch in diesem Jahr. So dass die ISEK dann voraussichtlich im Frühjahr von der BVV beschlossen wird.

2. Protokollkontrolle vom 20. August 2019

3. Bauarbeiten Eisfabrik (Maschinenhaus)

Es wurde berichtet, dass die Arbeiten im Innenraum begonnen wurden und die historische Maschine wahrscheinlich zur Sanierung abtransportiert wurde.

4. Grundschulbau Adalbertstraße und Erhalt Tennisverein

Es wurde berichtet, dass am 7. August 2019 ein „Partizipationsgespräch“ zwischen SenSW, SenBJF und dem Bezirk stattfand.

Der Tennisverein hat davon erst kurzfristig erfahren. Und wurde erst aufgrund seiner Faxe vom 6. August 2019 an Bezirk und Senat dazu eingeladen. Bei der Sitzung wurde der aktuelle Planungsstand für den Schulneubau vorgestellt.

Abweichend vom ursprünglichen Wettbewerbsgewinner ist das Schulgebäude nun nicht mehr 5-geschossig, sondern nur noch 4-geschossig. Auch wurden die Positionen von Schulgebäude zu Sporthalle getauscht. Weiterhin wurden keine Möglichkeiten zur Flächengewinnen genutzt (mögl. Dachflächennutzung für z. B. Schulgarten, Freifläche). Angeboten wurde, dass ein Sportfeld zur gemeinsamen Nutzung von Schule und Verein angelegt werden könnte.

Da dies für einen ordnungsgemäßen Verbandsspielbetrieb nicht ausreicht und damit die Existenz des Sportangebotes am Standort gefährdet, wurde ein Sportfeld mit zwei Spielflächen als Kompromiss zur Prüfung vereinbart. Diese Lösung wurde auch von Herrn Gothe unterstützt unter Hinweis darauf Fläche gewinnen zu können, wenn das Spielfeld weiter Richtung Feuerwehrzufahrt verschoben wird. Allerdings fand sich dieses Ergebnis noch nicht einmal im übermittelten Protokollentwurf, und auch die Bitte dieses zu korrigieren wurde vom Zuständigen der SenSW abgelehnt.

Die BV bestärkt mit einem Beschluss, dass sie das bestehende Sportangebot des Vereins am Standort erhalten sehen möchte und wird dieses mit entsprechenden Schreiben gegenüber Bezirk und Senat zum Ausdruck bringen.

5. Spreeuferweg in drei Abschnitten

Wie schon berichtet soll der Spreeuferweg nun in drei Abschnitten entwickelt werden, sodass durch die Grün Berlin GmbH zumindest schon ein Abschnitt früher öffentlich nutzbar wird. Den Akteuren vom Spreeuferweg sind die aktuell bekannten Aussagen zu unkonkret, ihnen fehlt die Beteiligungsmöglichkeit und Planungssicherheit. Es wird um eine kontinuierliche und zeitnahe Information geben. Die Fraktion Die Linken hat einen entsprechenden Antrag in de BVV eingebracht.

Nachtrag aus dem Sanierungsbeirat: Es wird ermittelt werden, inwieweit der Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg den Spreeuferweg in seinen Planungen mitberücksichtigt.

6. Diverse Bauvorhaben

– Michaelkirchstraße 20/22
Es wurde nachgefragt, um welche Nutzung es sich handelt, bei offensichtlich gleich eingerichteten Wohnungen, die zu 699,- Euro bei unter 20 qm angeboten werden?
Info aus dem Sanierungsbeirat: Es handelt sich um ein sogenanntes Boardinghaus, das aufgrund einer alten Genehmigung so errichtet werden konnte. Eine solche Genehmigung würde heute so nicht mehr erfolgen.

– Köpenicker Straße 47 a
Es wurde nachgefragt, wofür eine Baugenehmigung erteilt wurde.
Info aus dem Sanierungsbeirat: Genehmigt wurde der Dachausbau. Da eine Genehmigung für Ferienwohnungen auslaufen sollte, und nicht mehr verlängert werden sollte, wird beim Wohnungsamt nachgefragt werden.

7. Diverse Themen

– Wall Öko Toiletten
Es soll Überlegungen zur temporären Aufstellung solcher Toiletten im Gebiet geben. Diese erscheint der BV nicht sinnvoll, da diese wohl den Charme von „Dixies“ haben und nicht unwahrscheinlich missbräuchlich genutzt werden.

– A&O Hostel
Es gibt noch keine Klärung zu den Busabsetzplätzen vor dem A&O Hostel.
Anwohner der Köpenicker Straße sehen die aktuell in Abstimmung befindliche Planung weiterhin kritisch und sehen zusätzliche Belastungen auf sich zukommen.

Stadtteilzentrum dialog 101

Heinrich-Heine-Straße Ecke Köpenicker Straße 101

8. Die nächste Beratung

am Dienstag, 15. Oktober 2019 um 18.30 Uhr im „dialog 101“, Köpenicker Str. 101

Protokoll: F. Bruss

> Vorheriges Protokoll „August 2019“ lesen


 

Broschüre über die Geschichte der ehemaligen Eisfabrik in der Köpenicker Straße erschienen

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Der Bürgerverein Luisenstadt hat in Zusammenarbeit mit Peter Schwoch von der Initiative zur Erhaltung der Eisfabrik nach jahrelanger Recherchearbeit nun eine sehr interessante Broschüre herausgebracht.

Die Broschüre „Die Eisfabrik – gestern, heute, morgen“ kann an der Infoständen des Vereins oder im Büro bezogen werden, aber auch per Mail zum Versand bestellt werden. Gegen 5 Euro Schutzgebühr/Spende für den Ausgleich der Herstellungskosten.
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Einladung: Wiedereröffnung Kinderzentrum „Ottokar“ und Neueröffnung Mädchenzentrum „Bärbel Patzig“

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Liebe Mitglieder der Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt,
Urte Schwedler von KOsP informiert uns über folgende Veranstaltung in der Luisenstadt:

Am Freitag, den 20. September 2019 laden das Bezirksamt Mitte und der Kinderverein OTTOKAR e. V. ab 13 Uhr zur Wiedereröffnung des Kinderzentrums „Ottokar“ sowie zur Neueröffnung des Mädchenzentrums „Bärbel Patzig“ ein.

Bitte folgenden Termin notieren:
Zeit: Freitag, 20. September 2019, ab 13.00
Ort: Kinderzentrum „Ottokar“ und Mädchenzentrum „Bärbel Patzig“, Schmidstr. 8, 10179 Berlin

Anmeldung
Zur offiziellen Eröffnung ist eine Anmeldung bis zum 17. September 2019 erforderlich (hier per Mail anmelden).
Zum Kinderfest ab 14.30 Uhr sind alle Interessierten herzlich eingeladen – hierfür ist keine Anmeldung erforderlich.

Und so sieht das Einladungsplakat aus, entnehmen Sie weitere Details zur Veranstaltung hier … Weiterlesen

ecke köpenicker No. 4 September/Oktober 2019 erschienen

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Und das sind die Themen der aktuellen ecke-Ausgabe mit den für die Luisenstadt relevanten Schwerpunkten:

Postfuhramt, Bezirk Mitte / Über den Tellerrand, Streitthema Lärm und Lärmschutz:

Die Verteilung der gedruckten Ausgabe erfolgt über ausgewählte Auslagestellen in der Luisenstadt (Liste siehe unten). Die nächste Ausgabe erscheint voraussichtlich Ende Oktober 2019.

  • Bürgerfest und Kunstprojekt
  • Pläne für das alte Postfuhramt
  • Runder Tisch Köpenicker
  • Streitthema Lärm und Lärmschutz
  • Alte Eisfabrik
  • Leserpost
  • Tag des offenen Denkmals 2019
  • Kolumne: Luisenstädtische Kirche
  • Aus dem Bezirk Mitte / Über den Tellerrand:
    – Umwandlung in Wohneigentum
    – Städtebau in Helsinki
    – Bibliothek der Zukunft in Helsinki

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PROTOKOLL der BV-Beratung vom 20. August 2019

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Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101, Ecke Heinrich-Heine-Straße, direkt am U-Bhf Ausgang Nord
Zeit: 20. August 2019, 18.30 – 20 Uhr
Teilnehmer: 13 Personen
(Teilnehmerliste liegt vor)

Siehe auch Anhang: Protokoll Ergebnisse Ideenworkshop Tourismus vom 3.7.2019

Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 17. September 2019, wieder um 18.30 Uhr im „dialog 101“ in der Köpenicker Str. 101. Gäste sind immer willkommen.


Beratungspunkte

1. Bericht der WBM

Als Gast berichtete der Mitarbeiter der WBM, Herr Jansen, über den Stand der Bauvorhaben Köpenicker Straße 104-111 und Melchiorstr./Engeldamm.

In der Köpenicker Straße sind die Lärmmessungen im April 2019 erfolgt. Die Ergebnisse und Konsequenzen werden am folgenden Tag in der Wohnbauleitstelle mit dem Senat beraten. Ein neuer Bauvorbescheid liegt inzwischen vor, der eine Herabsetzung der geplanten Stockwerke für den Eckbau um zwei vorsieht. Es zeichnet sich bereits ab, dass das Gebäude bei der gewünschten Wohnnutzung beim Lärmschutz technisch modifiziert werden muss und damit teurer wird. Es sei offen, ob unter diesen Umständen das Vorhaben von dem WBM überhaupt realisiert werden kann. Die Betroffenenvertretung hat Hr. Jansen gebeten seiner Vorgesetzten Frau Ackermann zu übermitteln, dass wir sie gern zur nächsten Beratung am 17.9.19 einladen, um Informationen zum neusten Stand zu erhalten.

Die Planungen zum Neubau im Blockinnenraum und zu den Dachaufstockungen der Bestandsgebäude Melchiorstr./ Engeldamm sind von der WBM zum jetzigen Zeitpunkt aus Wirtschaftlichkeitserwägungen zurückgestellt worden. Gründe dafür sind die ständig steigenden Baukosten, ihr Verpflichtung zur Begrenzung der Mieten (50% für 6.50 €/qm und weitere 50% für max. 10 €/qm), und der relativ geringen Umfang an möglichen neuen Wohnungen. Daher wäre für die WBM dieses Bauvorhaben aktuell wirtschaftlich nicht vertretbar.

Die bei der Sitzung überlassenen Mieter- und Anwohnerinformation zu beiden Vorhaben mit den Einladungen zum Informationstag am 15.4.19, am 5.6.19 und zum Werkstattgespräch Hofgestaltung am 19.6.19 sind schon mehrere Monate hinfällig.

Daher hier nicht mehr als Anhang ans Protokoll.

2. Protokollkontrolle vom 18. Juni 2019

3. TU Tourismus-Workshop vom 3. Juli 2019

Ergebnis-Dokumentation des Ideenworkshops vom 3.7.19 siehe Anlage. Einzige Teilnehmerin unserer Betroffenenvertretung war Lisa W., die die Ergebnisse als sehr allgemein gehalten einschätzt mit wenigen konkreten Ansätzen und einer möglichen stärkeren Bindung an die Clubcommission.

4. Kooperation am Spreeufer

Michael LaF. vom Spreeacker bzw. von Spreefeld hat in der Betroffenenvertretung darum geworben mit der Gestaltung und Nutzung des Spreeufers jetzt zu beginnen. Es sollte nicht jahrelang gewartet werden, bis ein Wettbewerb ausgelobt wird und dann wieder viel Zeit vergeht bis zu Realisierung. Er sucht Kooperationspartner unter Mitwirkung von Landschaftsarchitekten, Anliegern, Bezirksamt, Bürgerverein, Interessierten u.a., die mit Ideen und Begeisterung die nächsten Schritte begleiten könnten: Begehung, Workshop, Dokumentation und Öffentlichkeitsarbeit.

Bisher erarbeitete Vorstellungen und Unterlagen sollen in diesem Arbeitsprozess berücksichtigt werden und auch in einen späteren Wettbewerb einfließen. Die Bosch-Stiftung ist zur Finanzierung angefragt. Wichtig für den Stiftungsantrag sei ein Kooperationsvereinbarung mit dem Bezirksamt, die bereits angefragt wurde. Die Betroffenenvertretung wird dieses Vorhaben mit einem eigenen Schreiben an die Stadträtin Frau Weißler unterstützen. Das Schreiben wurde zwischenzeitlich von Fred B. aufgesetzt und abgeschickt.

Zwischenzeitliche Rückmeldung von Frau Weißler und aus dem Sanierungsbeirat:

Laut Frau Weißler und Info aus dem Sanierungsbeirat hat auch auf Grund des Gespräches der BV mit Herrn von Dassel ein gemeinsamer Termin von Senat und Bezirk stattgefunden:
Bei dem man sich auf ein Vorgehen verständigen könnte, dass eine Öffnung des Spreeuferweges für ein Zwischennutzung vor Wettbewerb ermöglichen soll. Dazu wird der Spreeuferweg in drei Abschnitten aufgeteilt, so dass für den Abschnitt zwischen Michaelbrücke. und Schillingbrücke möglichst bald einer Nutzung möglich wird. Wahrscheinlich abgefedert durch die Trägerschaft von Stadtbau/Grün Berlin, so das für den Bezirk eine Haftungsproblematik abgewendet wäre.

5. Grünzug Michaelkirchstraße

Die Planung von Bezirksamt und KoSP zu einer Konzeptentwicklung für diesem Grünzug soll auch unter Einbeziehung der Baumreihen entlang des nördlichen Teils der Michaelstraße auf dem Gelände von Vattenfall erfolgen.

Die Betroffenenvertretung versteht den Grünzug als eine Einheit vom Michaelkirchplatz bis zum Spreeuferweg und möchte, dass dies auch weitsichtig in einer einheitlichen Planung und Konzeption angegangen wird. Zur Unterstützung einer dann auch einheitlichen Umsetzung wird die Betroffenenvertretung dieses Interesse in einem Schreiben an Vattenfall formulieren (Fred B.).

Zwischenzeitlich wurde bereits im Ausschuss Stadtentwicklung Bezirk Mitte, vom Interesse der BV an einer durchgehenden Planung für den Grünzug Michaelkirchstraße auch in der Konzeptentwicklung berichtet.

Stadtteilzentrum dialog 101

Heinrich-Heine-Straße Ecke Köpenicker Straße 101

6. Die nächste Beratung
am Dienstag, 17. September 2019 um 18.30 Uhr im „dialog 101“, Köpenicker Str. 101

Aufgestellt: V. Hobrack / F. Bruss

Siehe auch Anhang: Protokoll Ergebnisse Ideenworkshop Tourismus vom 3.7.2019


> Vorheriges Protokoll „Juni 2019“ lesen


Anlage: 190711_TU_Protokoll_TraFO_Tourismus.pdf