Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Straße 101, Ecke Heinrich-Heine-Straße, direkt am U-Bhf Ausgang Nord (siehe Bild oben, Schaufenster des „dialog 101“) Zeit: Dienstag 18. Februar 202, 18.30 – 20.00 Uhr Teilnehmer: 15 Personen (Teilnehmerliste liegt vor)
Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung am Dienstag, 17. März 2020 ENTFÄLLT wegen der Corona-Situation.
Auch die folgenden Termine unserer Betroffenenvertretung werden ausgesetzt, bis von offizieller Seite Entwarnung gegeben wird.
Die Kommunikation erfolgt per Home Office und den anderen zweckmäßigen Kanälen.
Zum Reinlesen in die fortlaufende Arbeit der BV reichen wir heute dieses Protokoll nach.
Beratungspunkte
1. Kontrolle des Protokolls vom 21. Januar 2020 (lesen)
Hier stellte das Bezirksamt den Bauantrag für die rückwärtige Brachfläche Köpenicker Str. 55 vor, auf der ein privater Bauherr ein Wohngebäude errichten will.
Ein weiter Bauantrag betrifft die Baulücke Adalbertstraße 43-44, auf der ein Künstler ein kombiniertes Atelier- und Wohnahaus bauen lassen will. Die vorgesehenen Atelierbereiche sollen einen halböffentlichen Charakter bekommen.
Im Rahmen der Machbarschaftstudie zum Spreeuferweg zwischen Schillingbrücke und Michaelkirchstraßenbrücke hat das beauftragte Planungsbüro mit der Oberen Denkmalschutzbehörde einen Vororttermin Mitte Januar gehabt.
Für die Waisenbrücke stehen in den Senatsabteilungen zur Zeit keine Planungskapazitäten zur Verfügung.
Ort: Optionsraum III, Spreefeld
Wilhelmine-Gemberg-Weg 17 Zeit: 19. Februar 2019, 18.30 – 20 Uhr Teilnehmer: 12 Personen
(Teilnehmerliste liegt vor)
Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 19. März 2019, 18.30 Uhr am – Achtung! – neuen/alten ORT: „dialog 101“ in der Köpenicker Str. 101 Ecke Heinrich-Heine-Straße (am U-Bhf, Nordausgang).
Gäste sind immer willkommen.
Beratungspunkte
1. Ehemaliges Postfuhramt
Einladung an Investor wurde beim Architekturbüro ausgesprochen und es wurde bereits nachgefragt, bisher noch ohne Reaktion.
2. Schulstandort Adalbertstraße
Der erste Preisträger des Architekturwettbewerbs wurde bereits zu dieser Sitzung eingeladen. Dieser wollte aber noch keine Teilnahme zusagen unter dem Hinweis, dass das Verhandlungsverfahren mit dem Senat noch laufen würde.
Zwischenzeitlich wurde vom Bezirksamt der Startschuss zum Abriss der bestehenden Schule gegeben (Grünschnitt bereits in 6. KW erfolgt).
Auf kurzfristige Einladung wurden am 4. Februar 2019 der Tennisverein und er Ringerverein davon informiert. Der Ringerverein musste die Halle bereits in der Folgewoche geräumt haben, ein Ausweichhalle wurde gefunden. Nach der im Bezirk abgestimmten Planung wird er Tennisverein für die Zeit des Abrisses einen Außenplatz nicht nutzen können. Wenn nicht noch eine bessere Planung mit der beauftragten Abrissunternehmen für die Ringerhalle getroffen werden kann.
Dies steht im Widerspruch zu Informationen aus der aktuellen Viertelstunde im bezirklichen Sportausschuss vom 29. Januar 2019. Darin wurde ein Stand von Ende 2017 kommuniziert, nachdem eine Kündigung des Vereins unumgänglich wäre. Dies obwohl alle beteiligten Senatsstellen, der Landessportbund, die sportpolitischen Sprecher von SPD und Die Linken im Abgeordnetenhaus bereits mehrfach bestätigt haben, dass eine gemeinschaftliche Nutzung der Außenflächen von Verein und Schule möglich sein muss. Nach Einschätzung von Herrn Gothe und Herrn Scharries: bereits zur Jurysitzung bietet der Preisträger diese Möglichkeit.
Es wird die Gelegenheit genutzt werden, beim nächsten Sportausschuss die Delegierten entsprechend zu informieren.
Für die geplante neue Schule in der Adalbertstraße hat die Fraktion DIE LINKE in der BVV Mitte folgenden Antrag gestellt – der Titel im originalen, vollständigen Wortlaut:
„Schulneubauten Reinickendorfer und Adalbertstraße – schnell realisieren und durch kluge Anpassungsplanung bisherige Nutzungen sichern und einbeziehen“
Aus dem Antragstext:
„Das Bezirksamt wird ersucht, sich als Schul- und Bedarfsträger gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass bei den weiteren Planungen für den Neubau der Grundschulen in der Reinickendorfer Straße und in der Adalbertstraße diejenigen Wettbewerbsbeiträge zur Grundlage gelegt werden, die neben der Schaffung von guten Schulplätzen und besten Bedingungen für Schülerschaft und Kollegien eine Sicherung der bisherigen Nutzungen an beiden Standorten am besten gewährleisten. Schulneubau Adalbertstraße soll bisherige Nutzungen gewährleisten weiterlesen →
Die Bürgerversammlung am 20. März 2018 im Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt zu den beiden Themen Schulneubau Adalbertstraße und Eisfabrik war ein voller Erfolg.
Betroffenenvertretung und Bürgerverein danken insbesondere den beiden anwesenden Bezirksstadträten Herrn Ephraim Gothe und Herrn Carsten Spallek, die sich den Fragen der Bürger gestellt haben.
Als Ergebnis der Versammlung wurde zum Schulneubau mit überwältigender Mehrheit ein Beschluss gefasst, den wir hiermit bekannt machen.
Dieser Beschluss soll Grundlage für den Architekturwettbewerb Schulneubau Adalbertstraße sein, damit tatsächlich noch eine frühzeitige Bürgerbeteiligung erfolgt und alle bürgerlichen Interessen berücksichtigt werden.
Aus der Bezirksamtsvorlage Nr. 373 zur Beschlussfassung – für die Sitzung am Dienstag, dem 27.02.2018:
Bereits am 23.11.2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung folgende „Anregung“ an das Bezirksamt beschlossen:
Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass das Grünflächenamt Sträucher und Pflanzen auf dem Vorgelände der ehemaligen Schule an der Adalbertstr. 53 stutzt bzw. stark zurückschneidet, so dass das Benutzen des Gehwegs problemlos, auch auf längere Hinsicht möglich ist. Adalbertstr. 53 – Keine Müllhalde am ehemaligen Schulstandort weiterlesen →
„Noch kein Schulneubau an der #Adalbertstr., aber ein Zaun. Der soll künftig Vermüllung des Geländes vermeiden. Beschwerden diesbezgl. gab es ja leider mehr als genug. Hoffentlich zeigt der Zaun Wirkung!“
So Bezirksstadtrat Carsten Spallek am 16. Februar 2018 bei Twitter.
Architekten haben für den benachbarten und von Kündigung bedrohten TCB Tennisclub gestern eine alternative Planung beim BA Mitte vorgestellt, die den Erhalt des Clubgeländes beinhaltet. Dieser Vorschlag wird nun amtlich geprüft… „Noch kein Schulneubau an der Adalbertstraße“ weiterlesen →
Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101 Zeit: Dienstag, 19. Dezember 2017 von 18.30 bis 21.00 Uhr Teilnehmer: 13 Personen lt. Teilnehmerliste
Nächste Beratung der Betroffenenvertretung am Dienstag 16. Januar 2018, 18.30 Uhr im „dialog 101“.
Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101 Zeit: Dienstag, 17. Oktober 2017 von 18.30 bis 20.30 Uhr Teilnehmer: 15 Personen lt. Teilnehmerliste
Beratungspunkte
1. Ideenaustausch Lilienthal-Denkmal
Zu Gast war der Referent der WBM für Öffentlichkeitsarbeit, Herr Püschel. Er legte dar, dass bisher noch keine Festlegungen im Unternehmen zur Gestaltung eines Lilienthaldenkmals erfolgt sind. Die WBM sieht sich in der Pflicht ein Erinnerungszeichen an authentischer Stelle der früheren Lilienthalfirma in der Köpenicker Straße zu schaffen und will dazu mit allen Interessierten in Kontakt treten. PROTOKOLL der BV-Beratung vom 17. Oktober 2017 weiterlesen →
Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101 Zeit: Dienstag, 19. September 2017 von 18.30 bis 20.00 Uhr Teilnehmer: 11 Personen lt. Teilnehmerliste
Beratungspunkte
1. Protokollbesprechung vom 18. Juli 2017
2. Stellungnahme Rahmenplan
Die Stellungnahme der Betroffenenvertretung (BV) zum Rahmenplan ist im Juli zur Sitzung des BVV-Ausschusses für Stadtentwicklung dem Baustadtrat und den Verordneten übergeben worden.
Es ist darin festgehalten worden, dass die Blockdurchwegung des westlichen Melchiorblocks abgelehnt wird und die Tennisanlagen dauerhaft erhalten bleiben sollen.
Die Abwägung des BA hält grundsätzlich an der Blockdurchwegung fest, auch wenn diese im Rahmenplan nun nur noch als perspektivisch bezeichnet wird.
So ergab die Ausschusssitzung vielmehr, dass dies bereits in neun Jahren umgesetzt sein soll. Dies ist als Todesstoß auf Raten für das Sportangebot am Standort zu werten. Und legt beredtes Zeugnis davon ab, wie ernst im BA Mitte die Bürgerbeteiligung genommen wird.
Dazu passt, dass auf ein entsprechendes Schreiben der Betroffenenvertretung die Senatorin Frau Lompscher in Ihrem Antwortschreiben bestätigen konnte, dass sich Bezirk und Senat bereits im März auf diesen Rahmenplan verständigt hatten.
Die Betroffenenvertretung hat sich entschlossen in einem Schreiben an alle Vertreter in der BVV die Streichung der Blockdurchwegung aus dem Rahmenplan zu fordern, und sieht dies als Prüfstein, inwieweit eine Bürgerbeteilung im Bezirk Mitte wirklich ernst genommen wird. PROTOKOLL der BV-Beratung vom 19. September 2017 weiterlesen →
Carsten Spallek (CDU), Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management, meldet am 20. Juli 2017 in seinem Facebook-Profil:
„Das Bezirksamt hat im Nachgang zur Anmeldung zur Investitionsplanung in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie die Errichtung einer vierzügigen Grundschule an der Adalbertstraße mit geschätzten Gesamtkosten von 30 Millionen € beantragt.
In der Grundschulplanungsregion 10 Heinrich-Heine-Viertel wird allein in den nächsten vier Jahren mit einem Anstieg der Erstklässler um ca. 470 gerechnet. Der Neubau der Schule soll helfen, den Bedarf an Schulplätzen zu decken.
Derzeit laufen die Verhandlungen und Abstimmungen bei der Senatsverwaltung für Finanzen, welche dieser Maßnahme bewilligt werden.“
Mag sich Herr Spallek auch die Lorbeeren anstecken wollen, die Entscheidung und die Planung für die Grundschule Adalberstraße in Mitte reicht weit zurück, damals hat eine SPD-Stadträtin das Projekt angeschoben.
Bereits im November 2015 berichtete die „ecke köpenicker“ in der Ausgabe 7/2015: „Schulareal Adalbertstraße wird reaktiviert„.
Ulrike Steglich sprach für die „ecke“ mit der damaligen Schulstadträtin in Mitte, Sabine Smentek (SPD) und wir geben hier die Meldung im Wortlaut wieder.
Sie lesen in dieser Ausgabe unter anderem folgende Themen: Öffentlicher Spreeufer-Rundgang in der Nördlichen Luisenstadt am Tag der Städtebauförderung (13. Mai) · Vor und Zurück bei der Eisfabrik: Auch nebenan kein Wohnungsbau in Sicht. · Grundschule Adalberstraße soll vierzügig werden. Was passiert mit den Tennisplätzen an der Melchiorstraße? · Neuer Anlauf für den Köllnischen Park? Auch für den Bärenzwinger gibt es eine neue Idee · Stadtteilvertretung – Alles nur Pseudobeteiligung? · Bodenpreise steigen extrem: Neue Ziele für eine sozial verträgliche Stadterneuerung erforderlich · Wie Bodenpreise ein krasses Ungleichgewicht widerspiegeln · Würdigung der Luftfahrt-Pioniere: Unser Bündnis fordert ein deutliches und informatives Erinnerungszeichen für die Brüder Lilienthal · u.a.m. …
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