Schlagwort-Archive: BVV-Stadtentwicklungsausschuss-Sitzung

Nächste Stadtentwicklungsausschuss-Sitzung stellt Planungen zur „Spreeuferentwicklung in der nördlichen Luisenstadt“ vor

Die Tagesordnung der nächsten Stadtentwicklungsausschuss-Ssitzung am Mi 2. Dezember 2020 enthält mit den TOP 4 wieder die „Berichte der Stadtteilvertretungen“.

Mit dem ungewöhnlichen Termin wird der turnusmäßige Dezemberausschusstermin vorgezogen, da dieser sonst in die Weihnachtsferienzeit fallen würde.

Wieder gibt es zu diesem Tagesordnungspunkt für die Sprecher*innen der Stadtteil/Betroffenenvertretungen in Mitte die Möglichkeit über ihre Arbeit zu berichten und den gegenseitigen Austausch mit dem Ausschuss zu pflegen. Nächste Stadtentwicklungsausschuss-Sitzung stellt Planungen zur „Spreeuferentwicklung in der nördlichen Luisenstadt“ vor weiterlesen

Spreepromenade. Nun wird’s eng – Bebauungsplan muss bis Ende 2020 festgesetzt sein

Der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses bittet frühzeitig zur Sitzung am 28.10.2020.

In Dringlichkeit wird der B-Plan 1-81 (Spreeufer) behandelt, da eine Beschlussfassung zum Jahresende erforderlich ist.

(Zahlreiche Anlagen zur Beschlussvorlage begleiten das Thema; siehe unten).

Normalerweise kommen solche Beschlussvorlagen erst in die BVV und werden dann in den Ausschuss überwiesen. Dazu führt das Stadtplanungsamt hinsichtlich der Dringlichkeit aus:

„Für den Bereich Jannowitz-Center wurde ein öffentlich rechtlicher Vertrag abgeschlossen zur Gewährung von Geh- und Radfahrrechten zugunsten der Allgemeinheit. Vertraglich ist die Eintragung der Dienstbarkeit mit der Festsetzung des Bebauungsplanes zum 31.12.2020 verknüpft worden (siehe B-Planbegründung S. 34).

Erfolgt dies nicht, erfolgt keine Eintragung der Dienstbarkeit ins Grundbuch, so dass es für diesen Teilabschnitt keine Regelung für eine öffentliche Nutzung geben würde.

Es ist von daher dringend geboten den Bebauungsplan 1-81 bis zum Ende des Jahres 2020 festzusetzen (Veröffentlichung der Rechtsverordnung im Gesetz- und Verordnungsblatt Berlin).

Um dieses Ziel zu erreichen, ist der BVV-Beschluss ‚über die Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 1-81 (Spreepromenade)‘ in der BVV-Sitzung am 5. November 2020 erforderlich.

Die Brisanz ist hier auch dadurch gegeben, da die Oktobersitzung wegen den Herbstferien ausfällt. Demzufolge ist die Behandlung des Themas im davorliegenden Stadtentwicklungsausschuss am 28. Oktober 2020 erforderlich.“

Eine erneute Einladung erwarten wir wie üblich dann eine Woche vor der Sitzung.


Quelle: Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne der BVV Mitte


Vertreter unserer Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt haben die Teilnahme an dieser Ausschusssitzung bereits zugesagt.

Es handelt sich um den Spreeuferbereich zwischen Brückenstraße und Michaelkirchstraße und dort an die Spree angrenzenden Grundstücke in der Brückenstraße, Rungestraße und Köpenicker Straße:

Aus Bplan Spreepromenade


Anlagen

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Einladung zur Stadtentwicklungs-Ausschusssitzung am Mi 26. August 2020

Grafik_Runder_Tisch-Collage

Frank Bertermann, der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne der BVV Mitte, lädt wieder ein zur Stadtentwicklungs-Ausschusssitzung, die für Mittwoch, den 26. August 2020 angesetzt ist.

TOP 7 Berichte der Stadtteilvertretungen
(dürfte ca. ab 18.30 Uhr rankommen)

Zu diesem Tagesordnungspunkt haben die Sprecher*innen der Stadtteil/Betroffenenvertretungen in Mitte bei Bedarf die Möglichkeit über ihre Arbeit zu berichten und der gegenseitige Austausch mit dem Ausschuss soll ermöglicht werden. Einladung zur Stadtentwicklungs-Ausschusssitzung am Mi 26. August 2020 weiterlesen

Einladung: Stadtentwicklungsausschuss-Sitzung am 20. Mai 2020

Immerhin – die kommende Stadtentwicklungsausschuss-Sitzung am Mittwoch, den 20. Mai 2020, mit dem TOP 7 „Berichte der Stadtteilvertretungen“ findet wieder statt, ist öffentlich und  kann daher auch besucht werden.

Sprecher Frank Bertermann informiert dazu jedoch folgendermaßen:

Die Sitzung findet natürlich weiterhin unter den Rahmenbedingungen der erforderlichen Corona-Sicherheitsvorkehrungen statt. Es sollte jeweils nur eine jeweils nur ein/e Vertreter*in der Vertretung teilnehmen und dies gegenüber dem BVV-Büro anzeigen (siehe „Hinweise“ am Einladungsbeginn)

Bei Bedarf an einem aktuellen Bericht zur Arbeit Ihrer Vertretung, kann dieser auch schriftlich an Frank Bertermann zur Weiterleitung an die Ausschussmitglieder übermittelt werden.

Einladung: Stadtentwicklungsausschuss-Sitzung am 20. Mai 2020 weiterlesen

Stadtentwicklungsausschuss am 29. April 2020 wegen Corona ohne Tagungsordnungspunkte für öffentliche Teilname

Frank Bertermann, der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne der BVV Mitte, teilt mit:

Nachdem aus coronabedingten Gründen die Märzsitzung ausfallen musste, machen die weiterhin erforderlichen Corona-Kontaktbeschränkungen für die Sitzung am  29. April 2020 leider nur eine beschränkte Tagesordnung möglich.

Stadtentwicklungsausschuss am 29. April 2020 wegen Corona ohne Tagungsordnungspunkte für öffentliche Teilname weiterlesen

40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne

Sehr lang ist die aktuelle Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen
und Bebauungspläne am Mittwoch, 26.02.2020, geraten.
Da ist wohl einiges liegengeblieben.

Sitzungstermin: Mittwoch, 26.02.2020, 17:30 Uhr
Ort, Raum: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin, BVV-Saal

Dem nichtöffentlichen Teil im ersten Teil der Sitzung (siehe Bild oben) folgt wie gewohnt ein öffentlicher Teil.

Wir zitieren hier ab TOP 8: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne weiterlesen

Einladung Stadtentwicklungsausschuss BVV Mitte 27.11.2019

Es ist wieder Stadtentwicklungsausschuss. Frank Bertermann lädt ein für Mittwoch, den 27. November 2019.

Die Tagesordnung der Stadtentwicklungsausschuss-Sitzung der BVV Mitte enthält den TOP 7 „Berichte der Stadtteilvertretungen“. Zu diesem Tagesordnungspunkt haben die Sprecher/innen der Stadtteil/Betroffenenvertretungen in Mitte bei Bedarf die Möglichkeit über ihre Arbeit zu berichten und der gegenseitige Austausch mit dem Ausschuss soll ermöglicht werden.
Der TOP 7 dürfte ca. gegen 18.45 Uhr rankommen.

Im Vorfeld bereits konkrete Anfragen an das Bezirksamt bitte an Frank Bertermann senden. Für weitere Details fügen wir hier die Original-Einladung als PDF bei … bitte …
Einladung Stadtentwicklungsausschuss BVV Mitte 27.11.2019 weiterlesen

Mi 30. Okt 2019: Stadtentwicklungs-Ausschusssitzung der BVV Mitte: Spreeuferentwicklung

Die Tagesordnung der nächsten Stadtentwicklungs-Ausschusssitzung der BVV Mitte am Mittwoch 30. Oktober 2019 enthält wieder mit mit dem TOP 8 die „Berichte der Stadtteilvertretungen“.

Dieser TOP 8 wird etwa gegen 18.45 Uhr rankommen.

Zu diesem Tagesordnungspunkt haben die Sprecher/innen der Stadtteil/Betroffenenvertretungen in Mitte bei Bedarf die Möglichkeit über ihre Arbeit zu berichten und der gegenseitige Austausch mit dem Ausschuss soll ermöglicht werden.
Sollten im Vorfeld bereits konkrete Anfragen an das Bezirksamt anstehen, können diese direkt an Frank Bertermann, den Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne der BVV Mitte, gesandt werden. Frank Bertermann leitet weiter an den Stadtentwicklungsstadtrat, Herrn Gothe.

Mit TOP 11.5 geben die Gruppe der Piraten diesen Antrag ein: „Akteure vor Ort bei Spreeuferentwicklung in der nördlichen Luisenstadt mit einbeziehen!“


Sitzungstermin: Mittwoch, 30.10.2019, 17:30 Uhr
Ort, Raum: Sitzungsraum 239/240, Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

Stadtentwicklungsausschuss-Sitzung der BVV Mitte am 21.08.2019

Frank Bertermann, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne der BVV Mitte, lädt die Stadtteilvertretungen Müllerstraße & Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt wieder zu einer Stadtentwicklungsausschusssitzung.
Die Tagesordnung der Stadtentwicklungsausschusssitzung der BVV Mitte am 21.08.2019 enthält den TOP 8 „Berichte der Stadtteilvertretungen“.
Der TOP 8 dürfte ca. gegen 18.45 Uhr rankommen.
Zu diesem Tagesordnungspunkt haben die Sprecher/innen der Stadtteil/Betroffenenvertretungen in Mitte bei Bedarf die Möglichkeit über ihre Arbeit zu berichten und der gegenseitige Austausch mit dem Ausschuss soll ermöglicht werden.
Sollten im Vorfeld bereits konkrete Anfragen an das Bezirksamt auftauchen, können diese vorab an Frank Bertermann geleitet werden, der sie wiederum dann an den Stadtentwicklungsstadtrat, Herrn Gothe, weiterleitet.

Die vollständige Einladung im Wortlaut finden Sie hier:
Ausschuss_Stadtentw_210819_Einladung

Stadtteilvertretungen berichten: Öffentliche Stadtentwicklungsausschuss-Sitzung der BVV Mitte am 27.2.2019

Frank Bertermann, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne der BVV Mitte, lädt wieder zur nächsten Sitzung.

Zu TOP 8 „Berichte der Stadtteilvertretungen“ haben die Sprecher/innen der Stadtteil/Betroffenenvertretungen in Mitte bei Bedarf die Möglichkeit über ihre Arbeit zu berichten und sich mit dem Ausschuss auszutauschen.

TOP 8 wird gegen 18.45 Uhr erwartet.

Sitzungstermin: Mittwoch, 27.02.2019, 17:30 Uhr
Ort/Raum: BVV-Saal, Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

Die ausführliche Einladung lässt sich hier einsehen.