Frank Bertermann, langjähriger und nun bald bisheriger Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne der BVV Mitte verabschiedet sich mit einer letzten Einladung zur Sitzung des Stadtentwicklungausschusses
am Mittwoch, den 27.10.2021
Im öffentlichen Teil stehen Berichte der Stadtteilvertretungen auf der Tagesordnung. Der TOP 8 dürfte ca. 18.45 Uhr rankommen.
Die Sitzung wird im Hybridverfahren stattfinden. Sie können somit persönlich an der Sitzung teilnehmen, oder die Videozuschaltung nutzen.
Hier die Einladung im Original mit allen Einzelheiten:
Digitale Informationsveranstaltung zur Mühlendammbrücke
Im Rahmen einer digitalen Informationsveranstaltung berichtet Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese über den aktuellen Stand und die nächsten Schritte des Realisierungswettbewerbs für die Mühlendammbrücke in Berlin-Mitte.
Die Teilnehmenden haben danach die Möglichkeit, Hinweise zur Neugestaltung zu geben und erhalten Antworten auf ihre Fragen zum Projekt.
Zugleich werden die Anregungen und Eingaben thematisiert, die bereits auf der digitalen Beteiligungsplattform meinBerlin.de zu verschiedenen Themen eingegangen sind, sei es zur Gestaltung der Brücke, zur Kiezanbindung oder zum Verkehr.
Stadtentwicklungsausschuss-Sitzung mit dem TOP 8 „Berichte der Stadtteilvertretungen“.
Der TOP 8 dürfte ca. 18.30 Uhr rankommen.
Kontakt: Frank Bertermann
Videokonferenz des öffentlichen Teils: Global.GotoMeeting.com/join/678842093
Die Stadtentwicklungsausschuss-Sitzung am Mittwoch 24. Februar 2021 enthält mit dem TOP 7 wieder die „Berichte der Stadtteilvertretungen“.
Es gibt erneut die Möglichkeit, an der Sitzung im Rahmen der Zuschaltung über GoToMeeting teilzunehmen, die Einwahldaten wurden mit der offiziellen Einladung von Frank Bertermann bekannt gegeben.
Frank Bertermann ist der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne der BVV Mitte.
Die Tagesordnung der nächsten Stadtentwicklungsausschuss-Ssitzung am Mi 2. Dezember 2020 enthält mit den TOP 4 wieder die „Berichte der Stadtteilvertretungen“.
Mit dem ungewöhnlichen Termin wird der turnusmäßige Dezemberausschusstermin vorgezogen, da dieser sonst in die Weihnachtsferienzeit fallen würde.
Der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses bittet frühzeitig zur Sitzung am 28.10.2020.
In Dringlichkeit wird der B-Plan 1-81 (Spreeufer) behandelt, da eine Beschlussfassung zum Jahresende erforderlich ist.
(Zahlreiche Anlagen zur Beschlussvorlage begleiten das Thema; siehe unten).
Normalerweise kommen solche Beschlussvorlagen erst in die BVV und werden dann in den Ausschuss überwiesen. Dazu führt das Stadtplanungsamt hinsichtlich der Dringlichkeit aus:
„Für den Bereich Jannowitz-Center wurde ein öffentlich rechtlicher Vertrag abgeschlossen zur Gewährung von Geh- und Radfahrrechten zugunsten der Allgemeinheit. Vertraglich ist die Eintragung der Dienstbarkeit mit der Festsetzung des Bebauungsplanes zum 31.12.2020 verknüpft worden (siehe B-Planbegründung S. 34).
Erfolgt dies nicht, erfolgt keine Eintragung der Dienstbarkeit ins Grundbuch, so dass es für diesen Teilabschnitt keine Regelung für eine öffentliche Nutzung geben würde.
Es ist von daher dringend geboten den Bebauungsplan 1-81 bis zum Ende des Jahres 2020 festzusetzen (Veröffentlichung der Rechtsverordnung im Gesetz- und Verordnungsblatt Berlin).
Um dieses Ziel zu erreichen, ist der BVV-Beschluss ‚über die Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 1-81 (Spreepromenade)‘ in der BVV-Sitzung am 5. November 2020 erforderlich.
Die Brisanz ist hier auch dadurch gegeben, da die Oktobersitzung wegen den Herbstferien ausfällt. Demzufolge ist die Behandlung des Themas im davorliegenden Stadtentwicklungsausschuss am 28. Oktober 2020 erforderlich.“
Eine erneute Einladung erwarten wir wie üblich dann eine Woche vor der Sitzung.
Quelle: Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne der BVV Mitte
Vertreter unserer Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt haben die Teilnahme an dieser Ausschusssitzung bereits zugesagt.
Es handelt sich um den Spreeuferbereich zwischen Brückenstraße und Michaelkirchstraße und dort an die Spree angrenzenden Grundstücke in der Brückenstraße, Rungestraße und Köpenicker Straße:
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