Grafik Runder Tisch - Collage

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 16. November 2021

Ort: Hybrid-Konferenz (online; Präsenz im dialog 101)
Zeit: Dienstag 16. November 2021, von 18.30 bis 20.00 Uhr
Teilnehmer: Teilnehmer*innen-Liste liegt vor


Das nächste Treffen der Betroffenenvertretung geplant als Online-Konferenz am Dienstag 21. Dezember 2021 ab 18.30 Uhr.
Erstes Treffen in 2022 voraussichtlich am Dienstag 18. Januar 2022 um 18.30 Uhr

Beratungspunkte

1. Baustelle ehemaliges Postfuhramt

Bericht vom Anwohner:
Anhaltend bleibt der Eindruck, dass den Anwohnern kein verbindlicher, vertretungsberechtigter und entscheidungsbefugter Gesprächspartner vonseiten des Bauherrn zur Verfügung steht.

Zum wiederholten Mal müssten die Anwohner auf Festlegungen in der Baugenehmigung hinweisen, die den Bauherrenvertretern nicht gekannt zu sein schienen.

Aktuell geht es um den Erhalt der Brandschutzmauern auch in deren bisheriger Höhe, wie sie im Bestand sind und wie diese auch in der zur Baugenehmigung gehörenden Freiflächenplanung eindeutig festgehalten sind.

Die Anwohner haben zu diesem Thema schon Kontakt zum BA aufgenommen. Dort wird die Auffassung der Anwohner geteilt und man wird in der Sache den Bauherrn entsprechend auf die Einhaltung, insbesondere den Erhalt der Brandmauern auch über die Bauzeit hinweg verpflichten.

Die BV beschließt die Anwohner zu unterstützen, ist selbst interessiert am Erhalt der Brandmauern in der bestehenden Form und wird kurzfristig Herrn Hinz ein entsprechendes Schreiben zukommen lassen (erfolgte per Mail am 17.11.21).

2. Runder Tisch für die Köpi

Die Köpi hat einen noch langjährig gültigen Mietvertrag. Die BV ist an einem unveränderten und gesicherten Fortbestand dieses alternativen Wohnprojektes im Gebiet interessiert.

Daher fordert die BV die Einberufung eines öffentlichen runden Tisches durch den Bezirk mit allen Beteiligten, politischen Entscheidern und der interessierten Öffentlichkeit, um eine sozialverträgliche Lösung zu finden.

Die aktuelle Situation, nach Räumung des benachbarten Wagenplatzes, spricht eher dafür, dass der Eigentümer nun den Konflikt mit den Mietern sucht. Wie zum Beispiel erstmals seit zwei Jahrzehnten durch eine anwaltlich unverhältnismäßig kurzfristig gewünschte Begehung.

Oder dass der Eigentümer die Mieter um Rückbau eines Zaunes auf der Grundstücksgrenze auffordert. Mit der Folge, dass die dem Wunsch nachkommende Mieter bei ihrer Arbeit vom Wachschutz des Eigentümers aus dem Nichts heraus massiv mit Feuerlöschern angegriffen werden.

3. Verschiedenes

  • Allianz Neue Waisenbrücke
    Die Allianz Neue Waisenbrücke ist weiterhin mit regelmäßigen Treffen aktiv. Plant schon den nächsten Brückentag und hat auch Kontakt zur Kiezblockinitiative Nördliche Luisenstadt aufgenommen.
    Um sich dort mit einzubinden, insbesondere um das bearbeitete Gebiet zu erweitern, um das geplante Kulturquartier Köllnischen Park, Märkisches Museum, Ufer und kommendes Marinehaus.
  • Tweet von Herrn Simon
    Bekannt wurde, dass Herr Simon sich über seine Socialmedia-Kanäle beschwert hätte, dass er von der BV nicht mehr zu den Sitzungen eingeladen wird. Diese ist nicht richtig. Wie immer sind alle willkommen.
    So befindet sich auch Herr Simon unverändert im Mailverteiler für die Online-Einladung, um auch in dieser Form teilnehmen zu können.
    Präsenztreffen hatte er seinerzeit angelehnt. Weiterhin ist Termin und Ort für ein Präsenztreffen aus dem Web und der „ecke“ langjährig bekannt. Auf Twitter wurde Herr Simon schon richtigstellend geantwortet.

Nächste Termine
Das nächsten Treffen nur als Video-Konferenz am Dienstag 21. Dezember 2021 ab 18.30 Uhr.
Erstes Treffen in 2022 voraussichtlich Hybrid, am Dienstag 18 Januar 2022 um 18.30 Uhr.

Aufgestellt: FB


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