Heinrich Heine vor dem Nachbarschaftsladen dialog 101 - unserem Treff-Ort

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 20. Juni 2023

LETZTE ÄNDERUNG am Montag 28. August 2023 20:37 durch BV LuiseNord


Nächstes Treffen unserer Betroffenenvertretung, Dienstag, 29. August 2023 um 18.30 Uhr, wieder im dialog 101, Köpenicker 101 Ecke Heinrich-Heine-Straße (Sommerpause im Juli).
Teilnahme auch nach kurzfristiger Anmeldung.

(Grüne Links führen zu weiteren Beiträgen zum jeweiligen Thema)

Beratungspunkte
1. Kurzbericht Beratung Sanierungsbeirat vom 22. Mai 23

Postfuhramt: Fertigstellung Umfassungsmauern des Grundstücks stagniert, Mauerkronen sind nicht gesichert.
Wiedervorlage im Sanierungsbeirat

2. Spreeuferweg

Das Baugeschehen zur Herrichtung des Spreeuferweges zwischen Spreefeld und Teepeeland ist im vollen Gang.

Eine Terminabstimmung von Stattbau mit den Anwohnern steht noch aus. Es ist zu erwarten, dass die Asphaltierung der Wegeoberfläche in den nächsten Wochen erfolgen wird.

Eine Ausführung in wassergebundener Wegedecke wurde von Gruppe F und Stattbau abgelehnt. Für Einwände gegen diese Entscheidung bleibt wenig Zeit und bezogen auf den Kaufvertrag auch keine ersichtliche juristische Handhabe. Außerdem haben die Anwohner Bedenken, dass der Weg als Rennstrecke für Radfahrer benutzt wird.
Protestmöglichkeiten werden erwogen (Presse, Information an die BVV …).

3. Neubau Grundschule Adalbertstraße

Beschwerdebriefe der Mieter Adalbertstraße 39 an die Bezirksbürgermeisterin und an die Senatsbaudirektorin von Ende Mai sind bisher unbeantwortet geblieben.

Es ist auch noch keine gemeinsame Meinung der betroffenen Wohnungsmieter geäußert worden, welche Verschönerungsmaßnahmen für die hohe fensterlose Sporthallenwand möglich sind.

4. Straßenerneuerung Adalbertstraße

Das Beteiligungsverfahren der Anwohner ist für IV/23 oder I/25 vorgesehen (Information von KoSP).

5. Ausgleichszahlung Abschluss Sanierungsgebiet

Auf Antrag von einzelnen DAZ-Bewohnern zur vorzeitigen Ablösung von Ausgleichszahlungen sind von der Sanierungsverwaltungsstelle vorläufige Berechnungen erstellt worden.

Die ermittelten Zahlungsbeträge unterscheiden sich erheblich von den zu erwartenden Beträgen zum Ende des Sanierungsgebietes, z. B. in einem Einzelfall von jetzt fälligen 160 T€ zu später fälligen 308 T€.

Frage warum? Zudem wird die Berechnungsmethode zurzeit beim Senat überarbeitet. Es besteht bei den betroffenen Mietern ein Informationswunsch, wann mit einer neuen Berechnungsmethode zu rechnen ist und welche Auswirkungen das haben wird.

6. Informationen
  • Sanierungsmaßnahmen in der Ohmstraße und Rungestraße sind vom SGA vorläufig zurückgestellt.
  • Ohmstraße:
    – Häufiges Halten und Parken von LKW und Reisebussen
    – Hotelbau Ohmstraße … Illegale Belegung mit Flüchtlingen?
    – Club Rebublik Berlin Betriebslärm bis 3 Uhr nachts

Wiedervorlage Sanierungsbeirat

  • Runge-Straßenblock: Auftrag für eine Machbarkeitsstudie ist an Stattbau vergeben worden.

Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung findet statt nach der Sommerpause am Dienstag, 29. August 2023 um 18:30 Uhr in Stadtteilladen dialog 101.

Aufgestellt: Volker Hobrack


Vorheriges und alle früheren Protokolle hier


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