Schlagwort-Archive: Rahmenplan

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 15. Januar 2019

Spreefeld
Offener Dialog im „Spreefeld“

Ort: Optionsraum III, Spreefeld
Wilhelmine-Gemberg-Weg 17
Zeit: 15. Januar 2019, 18.30 – 20.30 Uhr
Teilnehmer: 12 Personen
(Teilnehmerliste liegt vor)

Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 19. Februar 2019, 18.30 Uhr an gleicher Stelle, im „Spreefeld“. Gäste sind immer willkommen.


Beratungspunkte

1. Ehemaliges Postfuhramt

Einladung an Investor bei Architekturbüro nachfragen.

2. Schulstandort Adalbertstraße

Einladung an Architekturbüro (Wettbewerbssieger) in die Betroffenenvertretung und Teilnahme an der Ausstellungseröffnung 4-zügige modulare Grundschule am 30.1.2019 in der Rollbergstraße 26.

3. Stadtentwicklungsausschuss der BVV

Über die Dezemberberatung berichteten drei Mitglieder unserer BV. Der Rahmenplan für das Sanierungsgebiet ist vom Ausschuss zustimmend zur Kenntnis genommen worden.
Das Bezirksamt und das Plenum der BVV werden so beschließen. In den Leitlinien ist festgelegt, dass das Teepeeland erhalten werden soll.

In dieser Beratung ist vom Geschäftsführer der WBG Berolina angekündigt worden, das die Berolina am Standort Michaelkirchplatz Ecke Schmidstraße bauen will.
Die Betroffenenvertretung hat einhellig beschlossen den Geschäftsführer einzuladen. PROTOKOLL der BV-Beratung vom 15. Januar 2019 weiterlesen

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 15. Okober 2018

Spreefeld
Offener Dialog im „Spreefeld“

Ort: Optionsraum III, Spreefeld
Wilhelmine-Gemberg-Weg 17
Zeit: 15. Oktober 2018, 18.30 – 20 Uhr
Teilnehmer: 7 Personen
(Teilnehmerliste liegt vor)

Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung ist am Dienstag, 20. November 2018, 18.30 Uhr im „Spreefeld“. Gäste sind immer willkommen.


Beratungspunkte

1. Protokollkontrolle vom 18. September

Die Beschwerden der Betroffenenvertretung beim Bezirksamt über die neuen Spätverkaufsstellen bleiben bisher wirkungslos. Gleiches gilt für die schriftlichen Nachfragen zur Beteiligung der BV am Wettbewerb Neubau Schule Adalbertstraße beim Bzbm. von Dassel und der Senatorin Lompscher. PROTOKOLL der BV-Beratung vom 15. Okober 2018 weiterlesen

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 17. April 2018

Spreefeld
Offener Dialog im „Spreefeld“

Ort: Optionsraum III, Spreefeld, Wilhelmine-Gemberg-Weg 17
Zeit: Dienstag, 17. April 2018 von 18.30 bis 20.30 Uhr
Teilnehmer: 13 Personen

Die Beratung der Betroffenenvertretung im März 2018 haben wir nicht durchgeführt zugunsten der Anwohnerversammlung am 20.3.18 zu den Themen Eisfabrik und Schulstandort Adalbertstraße.

Nächste Beratung der Betroffenenvertretung am Dienstag 15. Mai 2018, 18.30 Uhr im „Spreefeld“.

Beratungspunkte PROTOKOLL der BV-Beratung vom 17. April 2018 weiterlesen

An den Bezirksbürgermeister, an die Stadträte und an alle BVV-Fraktionen

dialog 101
Das unten wiedergegebene Schreiben richtete die BV an die oben genannten Zuständigkeiten des Bezirkes Berlin Mitte.

– UPDATE: Der Brief wurde bereits vor einiger Zeit abgesendet/abgegeben – mittlerweile wurde offensichtlich auf Grund unserer Mitteilung mit Aufräumungs- und Sicherungsarbeiten an der Schule Adalberstraße begonnen. –

Die Betroffenenvertretung des Sanierungsgebietes Nördliche Luisenstadt möchte auf zwei aktuelle Probleme aufmerksam machen. Es geht um Bürgerbeteiligung und um den verwahrlosten Schulstandort Adalbertstraße.

Stellungnahme Rahmenplan

Die Stellungnahme der Betroffenenvertretung (BV) zum Rahmenplan ist im Juli zur Sitzung des BVV-Ausschusses für Stadtentwicklung dem Baustadtrat und den Verordneten übergeben worden.

Es ist darin festgehalten worden, dass die Blockdurchwegung des westlichen Melchiorblocks abgelehnt wird und die Tennisanlagen dauerhaft erhalten bleiben sollen.

Die Abwägung des BA hält grundsätzlich an der Blockdurchwegung fest, auch wenn diese im Rahmenplan nun nur noch als perspektivisch bezeichnet wird. So ergab die Ausschusssitzung vielmehr, dass dies bereits in neun Jahren umgesetzt sein soll. An den Bezirksbürgermeister, an die Stadträte und an alle BVV-Fraktionen weiterlesen

PROTOKOLL der BV-Beratung vom 19. September 2017

dialog 101
Offener Dialog im „dialog 101“

Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101
Zeit: Dienstag, 19. September 2017 von 18.30 bis 20.00 Uhr
Teilnehmer: 11 Personen lt. Teilnehmerliste

Beratungspunkte

1. Protokollbesprechung vom 18. Juli 2017

2. Stellungnahme Rahmenplan

Die Stellungnahme der Betroffenenvertretung (BV) zum Rahmenplan ist im Juli zur Sitzung des BVV-Ausschusses für Stadtentwicklung dem Baustadtrat und den Verordneten übergeben worden.

Es ist darin festgehalten worden, dass die Blockdurchwegung des westlichen Melchiorblocks abgelehnt wird und die Tennisanlagen dauerhaft erhalten bleiben sollen.

Die Abwägung des BA hält grundsätzlich an der Blockdurchwegung fest, auch wenn diese im Rahmenplan nun nur noch als perspektivisch bezeichnet wird.

So ergab die Ausschusssitzung vielmehr, dass dies bereits in neun Jahren umgesetzt sein soll. Dies ist als Todesstoß auf Raten für das Sportangebot am Standort zu werten. Und legt beredtes Zeugnis davon ab, wie ernst im BA Mitte die Bürgerbeteiligung genommen wird.

Dazu passt, dass auf ein entsprechendes Schreiben der Betroffenenvertretung die Senatorin Frau Lompscher in Ihrem Antwortschreiben bestätigen konnte, dass sich Bezirk und Senat bereits im März auf diesen Rahmenplan verständigt hatten.

Die Betroffenenvertretung hat sich entschlossen in einem Schreiben an alle Vertreter in der BVV die Streichung der Blockdurchwegung aus dem Rahmenplan zu fordern, und sieht dies als Prüfstein, inwieweit eine Bürgerbeteilung im Bezirk Mitte wirklich ernst genommen wird. PROTOKOLL der BV-Beratung vom 19. September 2017 weiterlesen

Stellungnahme der Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt zum Rahmenplan 2017

Die im folgenden wiedergegebene Stellungnahme der Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt zum Rahmenplan 2017 (hier lesen) ging an die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung und deren Fraktionsvorsitzende

„Bürgerbeteiligung sieht anders aus. Die Betroffenenvertretung kann sich ein um das andere Mal bis jetzt nicht des Eindruckes erwehren, dass ihre Mitarbeit sich im Sanierungsgebiet um eine Alibiveranstaltung handelt.

Viel zu oft müssen wir bei entscheidenden Anliegen hören: Im Gebiet gibt es fast überall schon Baubescheide. Da können wir nichts tun, da haben wir keine Handhabe.

Wenn die aktuelle Senatslinie für Partizipation und soziale Sanierungsziele an dieser Situation etwas ändert, würde uns dies sehr freuen. Daher formulieren wir auch noch einmal zur nun vorgelegten Fortschreibung des Rahmenplans 2017 unsere Positionen.

Gerade auch weil uns schon beschieden wurde, dass dieses in einem Rahmenplan nicht festzuschreiben ist.

Wir möchten nicht, dass diese Positionen in der weiteren Entwicklung des Sanierungsgebietes aus dem Auge verloren werden. Insbesondere zur echten sozialverträglichen Gebietsentwicklung, die wir für die vordringlichste Aufgabe der BVV und des Bezirksamts halten: Stellungnahme der Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt zum Rahmenplan 2017 weiterlesen