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PROTOKOLL der BV-Beratung vom 21. Juli 2020

Ort: Stadtteilladen „dialog 101“
Zeit: Dienstag 21. Juli 2020, 19.15 – 20.30 Uhr
Teilnehmer: 6 Personen (Teilnehmerliste liegt vor)
Zuvor an diesem Tag: Baustellenbesuch Michaelkirchstr. 22-23 , von 18 bis 19 Uhr für angemeldete Mitglieder der Betroffenenvertretung, vgl. separaten Bericht von Development Partners „Elements“ Michaelkirchstr. 22-23, Berlin Mitte


Die nächste Beratung der BV ist für Dienstag, den 18. August 2020 um 18.30 Uhr angesetzt. Ort: Stadtteilladen „dialog 101“.


Beratungspunkte

1. Besprechung von Punkten der letzten Beratungen der Betroffenenvertretung

  • wesentliche Änderungen der B-Pläne Spreeufer die Grundstücke des Spreeufers vor dem Jannowitz-Center und vor dem Kraftwerk Vattenfall bleiben in privatem Besitz. Damit sind die Eigentümer auch für die Instandhaltung der Uferwände verantwortlich. Der vorgesehene Spreeuferweg wird durch Wegerechte gesichert und erhält den Status eines öffentlich genutzten Straßenlandes.
  • Die Machbarkeitsstudie liegt bei der Sanierungsverwaltungsstelle als Entwurf vor. Es folgt demnächst die Ämterbeteiligung.
  • Sozialstudie, s. Protokoll Sanierungsbeirat vom 22. Juni 2020
  • Baugenehmigung Neubau Schule Adalbertstraße:
    Es ist nicht klar, ob die Senatsschulverwaltung als AG überhaupt eine Baugenehmigung beantragt hat (beantragen muss?); bei KoSP liegt nur ein Bauzeitenplan vor.
  • Zu den viel diskutierten Lärmmessungen der WBM im Zusammenhang mit dem Kraftwerk liegen dem KoSP keine Angaben vor. Vorschlag, dass wir von der Betroffenenvertretung ein Schreiben an die WBM richten und um Aufklärung in dieser Sache ersuchen. – V.: Entwurf vom Unterzeichner
  • Aufenthaltsqualität Köpenicker Straße:
    Begehung im September 2020 vorgesehen mit Einladung an alle beteiligten und interessierten Anlieger, Entwickler, Bauherren und Verwaltungen u.a. – V.: KoSP. PROTOKOLL der BV-Beratung vom 21. Juli 2020 weiterlesen

dialog 101 geschlossen – was dennoch geht

Mit der Schließung des „dialog 101“ geht leider auch der Ausfall der offenen Bürgersprechstunde und der Mieterberatung im Stadtteilladen einher.


Schließung des „dialog 101“ verlängert bis vorerst 4. Mai 2020


Wie wir dem Newsletter von Luisenstadt-Mitte.de entnehmen, wird im Zusammenhang mit der aktuellen Anordnung vom 14. März 2020 des Berliner Senats zur Eindämmung des Corona-Virus (SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung) die persönliche Bürgersprechstunde am Dienstag von 14 bis 18 Uhr im Stadtteilladen bis auf Weiteres entfallen.

Bürger können dennoch telefonisch die Sprechstunde ezwischen 10 und 16 Uhr im Büro unter 030 33 00 28 30 oder per Mail unter luisenstadt@kosp-berlin.de erreichen. Über laufende Ereignisse im Gebiet informiert die erwähnte „Gebietshomepage Luisenstadt-Mitte.de„.

Auch die Mieterberatung stellt ihr Angebot der offenen Sprechstunde im „dialog 101“ auf eine telefonische Beratung um. Sie können die Mieterberatung vorerst bis zum 19. April 2020 immer montags zwischen 15 und 18 Uhr unter 030 44 33 81 25 erreichen.

Runder Tisch Köpenicker Straße – November 2019 – hier ist das Protokoll

Präventionskoordinatorin Claudia Castelot im Büro des Bezirksbürgermeisters Mitte veröffentlichte Ende März 2020 das Protokoll der letzten Sitzung des „Runden Tisches Köpenicker Straße“, die am 26. November 2019 stattfand.

Eine Themensammlung für 2020 ergänzt das Protokoll als Anlage.

Die lange Bearbeitungszeit bittet Frau Castelot aufgrund der personellen Kapazitäten zu entschuldigen.

Der nächste geplante Termin liegt aus Rücksicht auf die Corona-Krise erst im zweiten Halbjahr. Vorgesehen ist er für Mittwoch, den 09. September 2020, 19 bis 21 Uhr im Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101, 10179 Berlin.

Im Internet veröffentlicht das Bezirksamt nach und nach Informationen zu allen Runden Tischen in Mitte.

Die geplanten Termine und letzten Sitzungsprotokolle finden sich unter der Sammelseite
www.Berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/gremien/praeventionsrat

Was steht drin? Diese zwei Themen bestimmen das Protokoll: Runder Tisch Köpenicker Straße – November 2019 – hier ist das Protokoll weiterlesen

ecke köpenicker No. 6 Dez 2019 / Jan 2020 erschienen

Und das sind die Themen der aktuellen ecke-Ausgabe mit den für die Luisenstadt relevanten Schwerpunkten:

Milieuschutz, Mietendeckel und Umbaumaßnahmen u.a.m.:


Die Verteilung der gedruckten Ausgabe erfolgt über ausgewählte Auslagestellen in der Luisenstadt (Liste siehe unten). Die nächste Ausgabe erscheint voraussichtlich Anfang Februar 2020.

  • Heinrich-Heine-Viertel wohl ohne Milieuschutz: Sozialstudie hilft aber bei der Durchsetzung sozialer Sanierungsziele
  • Wann kommt denn nun der Aufzug? BVG und Clubs hießen die Tagesordnungspunkte beim Runden Tisch Köpenicker Straße
  • „Clubsterben“ an der Brückenstraße? Hinter den Kulissen wird offenbar gerade heftig gepokert
  • Verkehrsberuhigte Ohmstraße: Mischverkehrsfläche ohne Bordsteine geplant

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Unsere Kurzeinschätzung zur Sozialstudie über das Heinrich-Heine-Viertel Ost

Im vergangenen Jahr 2019 wurden durch die beiden Planungsbüros argus und S.T.E.R.N Anwohnerbefragungen zum Wohnen und zur sozialen Struktur durchgeführt. Es sollten Daten erhoben werden, um Grundlagen für eine Milieuschutz-Satzung zu erhalten.

Dieses Ziel der Festsetzung eines Milieuschutzgebietes wird wahrscheinlich nicht erreicht werden, weil die Verdrängungsgefährdung relativ gering ist, weil der Bestand an schützenswerten Wohnungen gering ist und weil ein hoher Anteil kommunaler und genossenschaftlicher Wohnungen besteht.

Interessant sind aber Einzelergebnisse, die wir in der Betroffenenvertretung noch besprechen und bewerten wollen um evtl. Sanierungsziele daraus abzuleiten.

Danach beträgt der Bevölkerungszuwachs seit 2011 rund 23% und der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund 44%. Letzteren Wert hätten wir nicht erwartet. Unsere Kurzeinschätzung zur Sozialstudie über das Heinrich-Heine-Viertel Ost weiterlesen

Einladung: Wiedereröffnung Kinderzentrum „Ottokar“ und Neueröffnung Mädchenzentrum „Bärbel Patzig“

Liebe Mitglieder der Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt,
Urte Schwedler von KOsP informiert uns über folgende Veranstaltung in der Luisenstadt:

Am Freitag, den 20. September 2019 laden das Bezirksamt Mitte und der Kinderverein OTTOKAR e. V. ab 13 Uhr zur Wiedereröffnung des Kinderzentrums „Ottokar“ sowie zur Neueröffnung des Mädchenzentrums „Bärbel Patzig“ ein.

Bitte folgenden Termin notieren:
Zeit: Freitag, 20. September 2019, ab 13.00
Ort: Kinderzentrum „Ottokar“ und Mädchenzentrum „Bärbel Patzig“, Schmidstr. 8, 10179 Berlin

Anmeldung
Zur offiziellen Eröffnung ist eine Anmeldung bis zum 17. September 2019 erforderlich (hier per Mail anmelden).
Zum Kinderfest ab 14.30 Uhr sind alle Interessierten herzlich eingeladen – hierfür ist keine Anmeldung erforderlich.

Und so sieht das Einladungsplakat aus, entnehmen Sie weitere Details zur Veranstaltung hier … Einladung: Wiedereröffnung Kinderzentrum „Ottokar“ und Neueröffnung Mädchenzentrum „Bärbel Patzig“ weiterlesen