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PROTOKOLL der BV-Beratung vom 15. Februar 2022

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Ort: Online-Konferenz
Zeit: Dienstag 15. Februar, von 18.30 bis 20.00 Uhr
Teilnehmer: Teilnehmer*innen-Liste liegt vor


Das nächste Treffen der Betroffenenvertretung am Dienstag 15. März wieder als Videokonferenz. Teilnahmezugang auf Anfrage.

Beratungspunkte

1. Ehemaliges Postfuhramt

Auf dem Nachbargrundstück Melchiorstraße 10 sind Schäden an zwei Garagen durch herabfallenden Schutt entstanden.
Im Wohnhaus Melchiorstraße 11 sind bisher keine Risse im Mauerwerk entdeckt worden.
Schäden infolge der Grundwasserabsenkung sind langfristig noch nicht abschätzbar.
Der Entwurf einer Nachbarschaftsvereinbarung mit dem Investor ist gebilligt worden und befindet sich jetzt in der finalen Abstimmung. Eines der Hauptziele darin ist der Erhalt von zwei großen Bäumen.
Feuchteerscheinungen an den Kellerwänden werden vom Gutachter auch noch nachträglich aufgenommen, da dies bei der Eingangsuntersuchung nicht mitaufgenommen wurde. Die Mauer- und Zaunhöhen werden bis auf 2,5 m wieder hergestellt.

2. Entschädigung für die Stadtteilvertretungen

Dazu gibt es einen umfangreichen E-Mail-Wechsel mit den anderen Stadteilvertretungen. Unabhängig davon wird von den Teilnehmern befürwortet, dass ein Erfahrungsaustausch mit Aktiven der Stadtteilvertretungen Müllerstraße und Turmstraße bis zum Sommer stattfinden soll.
Auch unter der Fragestellung einer Bilanz über die Beteiligungsmöglichkeiten, was wurde erreicht, welche Hürden bestehen, wie wäre mehr zu erreichen und wie können die Erfahrungen neuen Gebietsvertretungen zu Gute kommen.

3. Die Zuordnung unserer Betroffenenvertretung zum BVV-Ausschuss Soziale Stadt

wird als Abschiebung von der Mitwirkung im Ausschuss für Stadtentwicklung angesehen. Eine Rückmeldung über die Beratung im Ältestenrat der BVV wird noch eingeholt. Wenn dort kein entsprechendes Votum erfolgte sind die BVV-Fraktionen/Mitglieder direkt anzuschreiben.

Siehe dazu den Beitrag aus der „ecke“ No 1/2022: 
STADTTEILVERTRETUNGEN UND BVV SIND SICH UNEINIG

4. Verschiedenes

  • Ein Kellerschacht an der ehemaligen Eisfabrik wurde zubetoniert. Micha sendet Fotos an Peter um zu klären, ob es den Erhalt des Baudenkmals beeinträchtigt.
  • Plant Trockland/Trade Republik evtl. die Anbringung einer Leuchtreklame? Wenn wäre dies schwerlich genehmigungspflichtig, insbesondere da es sich bei dem Gelände um ein Denkmal-Ensemble handelt.
  •  Über das Kiezblock-Treffen vom 14.2. 22 im Dialog 101 wurde berichtet, dass weitere Unterschriften für einen BVV-Antrag gesammelt werden müssen (abhängig vom Corona-Verlauf und vom Wetter).
    Außerdem wird eingeschätzt, dass der Aufbau von zwei Parklets zu viel für die Anzahl der Mitmacher wäre und man sich auf nur ein Parklet an der neuen Jakobstraße konzentrieren wolle.
    Die Betroffenenvertretung schätzt ein, dass die Orientierung der Kiezblockinitiative auf kleinteilige Lösungen zur Verkehrsberuhigung an einzelnen Kreuzungen nicht ausreicht, die Verkehrsprobleme größerer Stadtgebiete (wie z. B. des Sanierungsgebietes) im übergeordneten Zusammenhang anzugehen. Ein Erfahrungsaustausch ist wünschenswert.
  • Daran anknüpfend wurde die Frage gestellt, ob die anfangs gestellten Sanierungsziele Spreeuferweg, Waisenbrücke oder verbesserte Aufenthaltsqualität in der Köpenicker Straße überhaupt erreichbar sind bis 2025?
    Insbesondere die sozialen Sanierungsziele sind bisher nur unzureichend angegangen worden. Es wurde vorgeschlagen einen diesbezüglichen Brief an den wieder für das Ressort Stadtentwicklung eingesetzten Senator Geisel zu richten.

Der nächste Beratungstermin

ist am Dienstag 15. März 2022 ab 18:30 Uhr wieder per Videokonferenz.

Aufgestellt: VH


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