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PROTOKOLL der BV-Beratung vom 15. November 2022


HEUTE nächstes Treffen unserer Betroffenenvertretung, Dienstag, 20. Dezember 2022 um 18.30 Uhr, wieder im dialog 101, Köpenicker 101 Ecke Heinrich-Heine-Straße.
Teilnahme auch nach kurzfristiger Anmeldung.

Wir treffen also wieder am Dienstag, dem 20. Dezember um 18:30 Uhr im Dialog 101.
Aktuelle Lage: Wir als Betroffenenvertretung wurden ermuntert, das Ende es Sanierungszeitraums nicht unwidersprochen hinzunehmen, sondern die Fortführung der Bearbeitung offener und unvollendeter Sanierungsziele von Senat und Bezirk zu fordern.
Um Aufmerksamkeit dafür zu erreichen, soll es im Ausschuss für Soziales und/oder im Plenum der BVV thematisiert werden. Unsere Position zum Bearbeitungsstand des Sanierungsvorhabens und einer möglichen Weiterführung soll schriftlich fixiert werden. Dazu wird auf der Dezemberberatung ein gesonderter Tagungsordnungspunkt aufgerufen.
Thema: Sanierungsziele der Nördlichen Luisenstadt.
Gern sammeln wir Euren Feedback & Ideen dazu!


Protokoll des letzten Treffens am 15. November 2022

Beratungspunkte

1. Beratung des Sanierungsbeirats am 24.10.22

  • Baugenehmigung Wagenplatz ist in der Rechtsprüfung
  • Planungsänderungen am Generatorenhaus werden in einem städtebaulicher. Vertrag verankert
  • Vorplatz Köpenicker Str. 101 ist in Planung, Bau 2024
  • Spreeuferweg ist erst zu 22 % geplant, Drainasphalt für Wegebefestigung
  • Kontakt zur Senatsbaudirektorin Frau Kahlfeld unter Bezugnahme ihrer zustimmenden Äußerung zu Waisenbrücke ist noch offen, Aufgabe für die Akteure der Allianz Waisenbrücke
  • TAZ – Artikel über Wagenplatz ist von Erik an die Sprecher der anderen Betroffenenvertretungen gesendet worden.
    Hier die Links zu den taz-Artikeln:
    https://taz.de/Wagenburg-in-Berlin/!5885926/
    https://taz.de/Wagenplatz-in-Berlin/!5887489/
  • Der Artikel aus dem TAGESSPIEGEL vom 30.10. 22 wurde verlesen und wird mit diesem Protokoll an alle Mitglieder und Freunde verschickt.

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2. Aufwandsentschädigungen

klärt L. im Kontakt mit der Sanierungsverwaltungsstelle.
Anwesenheitslisten der Beratungen 2022 der Betroffenenvertretung bitte an L. geben.

3. Das Treffen der Stadtteilvertretungen

haben L. und E. besucht. Wir als Betroffenenvertretung wurden ermuntert, das Ende es Sanierungszeitraum nicht unwidersprochen hinzunehmen, sondern die Fortführung der Bearbeitung offener und unvollendeter Sanierungsziele von Senat und Bezirk zu fordern.

Um Aufmerksamkeit dafür zu erreichen, soll es im Ausschuss für Soziales und/oder im Plenum der BVV thematisiert werden.

Unsere Position zum Bearbeitungsstand des Sanierungsvorhabens und einer möglichen Weiterführung soll schriftlich fixiert werden.

Dazu wird auf der Dezember Beratung ein gesonderter Tagungsordnungspunkt aufgerufen.

4. Büro für Bürgerbeteiligung

führt am 19.11.22 eine Jahrestagung durch. Teilnehmer von uns – offen. Anmerkung: wenig Berührungspunkte mit uns.

5. Kunst am Bau für den Schulneubau Adalbertstraße

Es ist ein Wettbewerb vorgesehen.

6. Sonstiges

  • Die Treppe vom Vorplatz Verdi hinunter zum Spreeufer ist durch starke Verschmutzung eine Gefahr für jeden Benutzer (Kinder vor allem). Anfrage vom KoSP beim SGA empfohlen.
  • Trade Republic will einen kleinen Weihnachtsmarkt unter Nachbarschaftsbeteiligung auf der Hoffläche veranstalten. Indirekt angefragt sind die Betroffenenvertretung und der Bürgerverein Luisenstadt. Termin offen.

Nächste Sitzung am Dienstag, 20.12.2022 um 18:30 im dialog 101.

Aufgestellt: Volker Hobrack


Vorheriges Protokoll vom 18. Oktober hier

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