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PROTOKOLL der BV-Beratung vom 16. Mai 2023 – Schulneubau – Die Senatsverwaltung antwortet

LETZTE ÄNDERUNG am Dienstag 6. Juni 2023 18:54 durch BV LuiseNord


Schulneubau, Adalbertstraße. Die Bewohner des Hauses Adalbertstr. 39 haben auf ihr Schreiben eine Antwort erhalten. Tenor: Die Senatsverwaltung „Stadtentwicklung/Task Force Schulneubau“ bedauert … mehr im folgenden Protokoll.

Nächstes Treffen unserer Betroffenenvertretung, Dienstag, 20. Juni 2023 um 18.30 Uhr, wieder im dialog 101, Köpenicker 101 Ecke Heinrich-Heine-Straße.
Teilnahme auch nach kurzfristiger Anmeldung.

(Grüne Links führen zu weiteren Beiträgen zum jeweiligen Thema)

Beratungspunkte
1. Besprechung Protokoll vom 18.4.23
2. Schulneubau, Adalbertstraße

Antwort der Senatsverwaltung: Die Bewohner des Hauses Adalbertstr. 39 haben auf ihr Schreiben eine Reaktion erhalten.

Tenor: die Senatsverwaltung Stadtentwicklung/Task Force Schulneubau bedauert die von den Anwohnern ins Feld geführten Mängel, vermittelt jedoch die Überzeugung, dass von ihrer Seite kein Fehler aufgetreten ist.
Partizipation (!!?) soll regelmäßig auf Verwaltungsebene mit dem Bezirk Mitte erfolgt sein.


Ecke Adalbertstraße - Baustelle Neue Schule
Ecke Adalbertstraße – Baustelle Neue Schule

Siehe dazu Schule Adalbertstrasse -19 m Betonwand brüskiert Anwohner – hilft Grün oder Kunst?


Außer Acht gelassen wird dabei, dass die Anwohner vom Bezirk (Abt. Schule; Sport) weder informiert noch beteiligt wurden. So wurden selbst Anfragen vom KoSP (Gebietsverantwortliche im Sanierungsgebiet) zur Information der Gremien BV und Sanierungsbeirat zur Information über den Schulneubau von der Senatsverwaltung seinerzeit wiederholt abgelehnt.

In den nun vorliegenden Antwortschreiben wird die entstandene Situation bedauert, man sieht jedoch zum jetzigen Zeitpunkt keine Möglichkeiten (Baustopp, Rückbau).

Äußert dafür jedoch die Empfehlung, sich an den Bezirk als Schulträger zu wenden, um mögliche Verbesserungen (z.B. Fassadenbegrünung) noch zu erreichen.

Eine breite Einbindung in die in diesem Jahr noch aufgenommene Planungen für die Sanierung der Adalbertstr. wird gefordert.

Eine Einladung an den neuen Stadtrat für Schule und Sport Herrn Fritz ist für eine der nächsten Sitzungen geplant. Zwischenzeitlich werden die Bewohner des Hauses Adalbertstraße 39 sich auch
an die Verantwortlichen im Bezirk werden.

3. Bericht über die Beratung des Sanierungsbeirates vom 27.3.23

über die dort behandelten Schwerpunkte wie Grünflächenprogramm, Ausgleichsabgabe, Machbarkeitsstudie Bärenzwinger, Konzept Grünzug Michaelkirchstraße, Fassade Köpenicker Straße 122, provisorischer Spreeuferweg, Stand Waisenbrücke u.a.

4. Postfuhramt

Auf Nachfrage im Sanierungsbeirat erfolgte die Information, dass das BA keine Abweichung in der Höhenentwicklung der einzelnen Gebäude zu der gültigen Genehmigung sieht. 

5. Bericht von Städtebautag

Bei der ersten Bootsfahrt auf der Spree haben Vertreter der BV die Allianz Neue Waisenbrücke vorgestellt und zur Veranstaltung am 21.06. eingeladen. Bei der zweiten Spreeuferfahrt haben dies Vertreter des Märkischen Museums übernommen.

6. Spreeuferweg

Die Arbeiten am provisorischen Spreeuferweg haben begonnen. In einem ersten Bauabschnitt wird vom Bona-Peiser-Weg/Paula-Thiede-Ufer ausgegangen und bis kurz vor dem Teepeeland bearbeitet. In der ersten Woche wurde der Boden der Rampe hinauf zum Bona-Peiser-Weg bis auf Höhe der Ufermauer abgetragen.

7. Gebäude Wasserwerke in der Melchiorstraße 21/22

Per Mail wurde bei den Wasserwerken eine Graffitibeseitigung angeregt. Inzwischen kam die Nachricht, dass man sich bei den Wasserwerken bereits darum kümmert und die Arbeiten in Kürze beginnen.

8. Waisenbrückentag

Die Einladung zum Waisenbrückentag ist inzwischen erstellt und wird verteilt. In diesem Jahr gemeinsam mit der Fete de la Musique stattfinden: Termin: Mittwoch 21. Juni 2023, 18-21 Uhr. Ort: Märkischer Platz vor dem Märkischen Museum.
Motto: „Chorspektakel zur Neuen Waisenbrücke. Über 7 Brücken musst Du gehn“.
Ihr Teilnahme haben bereits Herr Schaal (MdA) und Frau Dr. Neumann zugesagt.

9. Grundstück Melchiorstraße10

Der Abriss der Garagen wurden dem Bezirk nicht angezeigt. Das Grundstück wird zur Straße hin durch ein Tor gesichert, jedoch bisher ohne Abgrenzung zur Blockmitte, sodass man von Tor bis zur Köpenicker Straße freie Sicht hat. Der Bezirk hat den Eigentümervertreter bereits um Informationen zur weiteren Planung gebeten.


Die nächste Beratung der Betroffenenvertretung findet statt am
Dienstag 20.06.23 um 18:30 Uhr Stadtteilladen Dialog 101

Aufgestellt: FB


Vorheriges und alle früheren Protokolle hier


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