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PROTOKOLL der BV-Beratung vom 18. Januar 2022

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Ort: Online-Konferenz
Zeit: Dienstag 18. Januar 2022, von 18.30 bis 20.00 Uhr
Teilnehmer: Teilnehmer*innen-Liste liegt vor


Das nächste Treffen der Betroffenenvertretung als Online-Konferenz am Dienstag 15. Februar 2022 ab 18.30 Uhr.

Beratungspunkte

1. Bericht aus dem Sanierungsbeirat

Nur die Teile, die nicht allseits bekannt sind, wo es Änderungen gab:

  • Köpi
    Aktuell gibt es keine Notwendigkeit für die Einberufung eines Runden Tisches. Dies wäre erst bei einer weiteren Eskalation anzustreben. Herr Bertermann hat sich schon bereit erklärt, die Leitung zu übernehmen.
  • Eiswerk
    Die Frage der Mieterstruktur (inwieweit Kreativwirtschaft eingehalten wird) soll im nächsten Sanierungsbeirat geklärt werden. An der Erfüllung hängt für die BV eine Zustimmung zur Entlassung aus dem Sanierungsgebiet.
  • Bärenzwinger
    Machbarkeitsstudie ist beauftragt.
  • Haushaltssperre und die Folgen.

2. Entschädigung: Gruppenantrag der Betroffenenvertretungen

Federführend durch die Turmstraße wurde ein Gruppenantrag auf den Weg gebracht. Dieser wird von der BV unterstützt wird.

Es wird die Forderung formuliert, dass die seinerzeit vom der BVV beschlossene anerkennende Entschädigung für ehrenamtlich Engagierten nicht vom BA einfach zurückgenommen wird.

Nach Lockerungen der Pandemiebeschränkungen soll es möglichst ein Treffen der Initiativen zum Gedankenaustausch geben.

3. Stadtentwicklungsausschuss

Die vom neuen BA getroffenen Zuordnung der BV zum Ausschuss Soziale Stadt wird als kontraproduktiv betrachtet.

Die BV ist eine Institution im Rahmen des Sanierungsgebiets und sollte entsprechend auch weiterhin im Ausschuss Stadtentwicklung angesiedelt und gehört werden.

Der Ältestenrat beschäftigt sich schon damit, falls dieser nicht zur gleichen Auffassung kommt wird die BV einen Brief an den Ausschussvorsitzenden Stadtentwicklung und die Fraktionen senden.

4. Bebauung des Geländes des ehemaligen Postfuhramts

Die Anwohner wurden informiert, dass ab dem 24.1.2022 die Abrissarbeiten am Quergebäude beginnen werden.

Die schon erfolgten Abrissarbeiten haben bei einem Teil der Anwohner schon zu Schäden geführt.
Es wird empfohlen, diese zu sammeln und auf eine Dokumentation zu achten.

Nachfrage für den Sanierungsbeirat:
Gibt es zwischen Eigentümer und BA Verhandlungen zu technischen Gebäudeaufbauten und Problemen bei der Regenwasserabführung? Kann das BA einschätzen, welche Folgen es hätte, wenn der Eigentümer einen Käufer für das Projekt als ganzes auf jetzigen Stand finden würde?

5. Wagenplatz-Gelände

Trotz zum Stichtag fehlender Baubeginnanzeige, wurde vom BA dem Eigentümer noch einmal eine Frist bis Anfang Dezember gestellt. Die Baugenehmigung soll nun definitiv verfallen sein. Um eine Bestätigung wird im Sanierungsbeirat gebeten.

6. Schwerpunkte für 2022

Um sich besser auf die anstehenden Themen vorzubereiten, bittet die BV von KOSP eine entsprechende Liste mit einer zeitlichen Einteilung zu erhalten. Einzelne anstehende größere Projekte wurden schon in der Sitzung aufgezählt.

7. Verschiedenes

  • Eisfabrik
    Der Eigentümer vom Maschinenhaus und der Trockland-Mieter Trade-Republik scheinen keinen Wert auf eine gut nachbarschaftliche Beziehung zum Tippi-Land zu legen.
    So ist das Ergebnis der neue vom BA neu beauftragten Grundstücksvermessung in 2 Wochen zu erwarten. Das Freigelände sollte frei zugänglich sein. Es hat nun den Anschein, dass die Grundstücksgrenze mit einem übermäßig hohen Randstein versehen wurde. Um entsprechenden Hinweis an Gruppe F wird gebeten.
  • Was ist bekannt zu einem mit Mitteln von 3.500 Euro genehmigten Pocket-Park?
    Frage für den Sanierungsbeirat.
  • Aktuell gilt eine Haushaltssperre noch für ca. 6 Monate
    Dies betrifft insbesondere neue Maßnahmen. Vergebene Leistungen sind davon nicht betroffen. Teile laufender Vorhaben sind evtl. Ermessenssache.

Nächster Termin
Nächstes Treffen als Online-Konferenz am Dienstag 15. Februar 2022 ab 18.30 Uhr

Aufgestellt: FB


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