Themen-Archiv: BVV

Nach der Wahl: Die BVV Mitte hat sich neu konstituiert

Die BVV Mitte erhielt eine neue Führung. Mit Stephan von Dassel übernimmt nun ein zweiter grüner Bezirksbürgermeister.

Grüne und SPD verfügen über je 14 Sitze in der BVV, die künftige „Zählgemeinschaft“ wechselt das Amt des BVV-Vorstehers auf halber Strecke.

Die SPD erhält das begehrte Stadtentwicklungsressort – in Kombination mit “Gesundheit und Soziales”, Ephraim Gothe wird es übernehmen. Gothe ist zugleich stellvertretender Bürgermeister.

Die Luisenstadt ist weiterhin politisch getrennt. Südlich des Mauerweges bestimmt der Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain (Grün) die Geschicke, nördlich ist es Mitte-Tiergarten (nun also auch Grün).

Mehr auf der Seite des Bürgervereins Luisenstadt hier.

Stadtentwicklungsausschuss und BA Beschluss zu „Blockkonzepte durch BVV beschließen lassen“ und „Wie weiter mit dem Schulgrundstück Adalbertstraße?“

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Zur Info der BA-Beschluss vom 25.11. zum BVV-Beschluss 1554/IV zu „Blockkonzepte durch BVV beschließen lassen“:

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Wie man sehen kann, beabsichtigt das Bezirksamt entgegen der Praxis vergangener Zeiten, der BVV keine Beschlussrechte bei Blockkonzepten einzuräumen. Sollte die BVV also zukünftig die Absicht haben, wirklich Einfluss auf Blockkonzepte nehmen zu wollen, muss sich die BVV was Neues einfallen lassen.


Zur Info die Antwort des Bezirksamtes auf die Anfrage von Frank Bertermann in der letzten BVV zum Thema „Wie weiter mit dem Schulgrundstück Adalbertstraße in der Adalbertstraße 53 / Melchiorstraße 18 (II)?“

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Beide Nachrichten von Frank Bertermann (Stadtentwicklungspolitscher Sprecher der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der BVV Mitte)