Schlagwort-Archive: BVV

Allgemein

Beendigung der Quartiersmanagement-Gebiete in Mitte. Wieso das?

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UPDATE zu unserem unten stehenden Blogbeitrag

Nachgefragt und hier kurzfristig ist die Antwort der Ausschuss-Vorsitzenden eingegangen:

„Der Hintergrund der Sitzung ist, dass die Nachricht aus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung herausgedrungen ist, dass die QM-Gebiete fast alle in Mitte auslaufen sollen.

Dies wirft viele Fragen v.a. für die Quartiersräte auf und deswegen wurde ich gebeten eine Sonder-Ausschuss-Sitzung abzuhalten, um dies zu thematisieren.

Der Charakter dieser Runde soll ein Austausch sein, wo alle Betroffenen ihre Gedanken, Sorgen und offene Fragen einmal thematisieren können.

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Allgemein, Östlicher Melchiorblock, Spreeufer

„ecke köpenicker“ No 5 November / Dezember 2022 erschienen

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Wir veröffentlichen im Nachgang zu diesem Beitrag noch Texte aus der Druckausgabe (bzw. dem PDF) der „ecke“ in vollständigem Wortlaut oder auch eigene Beiträge zum jeweiligen Thema. Sie finden Themen-Links aus unserem Blog, auch externe Links (ebenfalls grün) sind hier in diesem Beitrag ergänzt.

Die nächste Ausgabe der „ecke köpenicker“ erscheint Mitte Dezember 2022 – sämtliche bisherige „ecken“ finden Sie hier

ecke köpenicker Nr. 5 für November Dezember 2022 - hier lesen/downloaden
ecke köpenicker Nr. 5 für November Dezember 2022 – hier lesen/downloaden

Die Themen in dieser „ecke“

Von der Köpenicker ans Spreeufer

Neue Durchwegung an der ehemaligen Eisfabrik

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Allgemein, Verkehrskonzept

Kiezblock Initiative Nördliche Luisenstadt einen großen Schritt weiter

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Treffpunkt Engelbecken

Am Donnerstag, 29. September 2022, erhielt Verkehrsstadträtin Almut Neumann von der Kiezblockinitiative Nördliche Luisenstadt die lang vorbereitete Unterschriftensammlung (1.200 Unterschriften) für die Umsetzung eines stadtteilweiten Kiezblocks. Siehe Grafik oben.
Viele Anwohner der Luisenstadt und einige Vertreter der BVV-Fraktionen der GRÜNE, LINKE und SPD waren bei dem Termin zwischen Engelbecken und Michaelkirche anwesend.
Es war gleichzeitig auch der Abschluss des amtlichen Kiezspazierganges durch das Heinrich-Heine-Viertel (und den „historischen“ Kiezblock in der Schmidstraße).

29. September vor der Michaelkirche - Freudige Übergabe der Unterschriftensammlung
29. September vor der Michaelkirche – Freudige Übergabe der Unterschriftensammlung

Was folgt?

Der entsprechende BVV-Antrag wird, so die Hoffnung, am 20. Oktober 2022 in der BVV-Sitzung beschlossen.

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Allgemein

Stadtteilvertretungen und BVV sind sich uneinig

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Unter dem o. a. Titel erschien der folgende Beitrag in der „ecke köpenicker“ im Februar 2022:

Die Stadtteilvertretungen in Mittes Sanierungsgebieten (darunter auch die Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt) hatte bislang besondere Rechte im BVV-Ausschuss für Stadtentwicklung, die ihr jetzt genommen wurden:

Auf Antrag der Grünen und der SPD beschloss die BVV Mitte im November, dass künftig die „Berichte der Stadtteilvertretungen“ in den Ausschuss „Soziale Stadt“ zu integrieren seien.

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Allgemein, Spreeufer, Verkehrskonzept

„ecke köpenicker“ No 3 Juni Juli 2021 erschienen

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Mit folgenden Themen

Auf Messers Schneide
Steht die Räumung des Wagenplatzes an der Køpi bevor?

ecke 2 Juni Juli 2021 - hier lesen/herunterladen
ecke 2 Juni Juli 2021 – hier lesen/herunterladen

Allianz für eine Brücke
Am 14. Mai wurde mit einem »Brückentag« für den Aufbau einer neuen Waisenbrücke über die Spree geworben

Erste Bauarbeiten schon ab Sommer
Auf dem Gelände des früheren Postfuhramtes soll ein neues Quartier entstehen

Gegen die Müllflut in Grünanlagen
Bezirk ruft zur Nutzung von Mehrwegverpackungen auf

Die nächste Ausgabe der Ecke Köpenicker erscheint Mitte August 2021. – Bisherige „ecken“ hier lesen

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Allgemein

Nach der Wahl: Die BVV Mitte hat sich neu konstituiert

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Die BVV Mitte erhielt eine neue Führung. Mit Stephan von Dassel übernimmt nun ein zweiter grüner Bezirksbürgermeister.

Grüne und SPD verfügen über je 14 Sitze in der BVV, die künftige „Zählgemeinschaft“ wechselt das Amt des BVV-Vorstehers auf halber Strecke.

Die SPD erhält das begehrte Stadtentwicklungsressort – in Kombination mit “Gesundheit und Soziales”, Ephraim Gothe wird es übernehmen. Gothe ist zugleich stellvertretender Bürgermeister.

Die Luisenstadt ist weiterhin politisch getrennt. Südlich des Mauerweges bestimmt der Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain (Grün) die Geschicke, nördlich ist es Mitte-Tiergarten (nun also auch Grün).

Mehr auf der Seite des Bürgervereins Luisenstadt hier.

Blockkonzepte, Holzuferblock, Östlicher Melchiorblock, Westlicher Melchiorblock

Stadtentwicklungsausschuss und BA Beschluss zu „Blockkonzepte durch BVV beschließen lassen“ und „Wie weiter mit dem Schulgrundstück Adalbertstraße?“

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Zur Info der BA-Beschluss vom 25.11. zum BVV-Beschluss 1554/IV zu „Blockkonzepte durch BVV beschließen lassen“:

> Dokument ansehen

Wie man sehen kann, beabsichtigt das Bezirksamt entgegen der Praxis vergangener Zeiten, der BVV keine Beschlussrechte bei Blockkonzepten einzuräumen. Sollte die BVV also zukünftig die Absicht haben, wirklich Einfluss auf Blockkonzepte nehmen zu wollen, muss sich die BVV was Neues einfallen lassen.

Zur Info die Antwort des Bezirksamtes auf die Anfrage von Frank Bertermann in der letzten BVV zum Thema „Wie weiter mit dem Schulgrundstück Adalbertstraße in der Adalbertstraße 53 / Melchiorstraße 18 (II)?“

> Dokument ansehen

Beide Nachrichten von Frank Bertermann (Stadtentwicklungspolitscher Sprecher der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der BVV Mitte)